![\"eine](\"https:\/\/www.fachzeitungen.de\/pressemeldungen\/wp-content\/uploads\/2019\/08\/370304-e1566380198198.jpg\" "\\"Das")
Auf Inklusion nicht vorbereitet: Parteien verlieren W\u00e4hler<\/p> Auf Inklusion nicht vorbereitet: Parteien verlieren W\u00e4hler<\/p>
An der Wahlurne sind alle gleich. Das war die Theorie, aber nicht die Praxis. Durch eine Wahlrechts\u00e4nderung, die zum 1. Juli 2019 in Kraft trat, soll dies anders werden. Blinde, geh\u00f6rlose Personen oder Menschen mit kognitiven Einschr\u00e4nkungen d\u00fcrfen erstmals beim Wahlgang die Hilfe von anderen Menschen in Anspruch nehmen. Dies war bislang nicht m\u00f6glich, selbst wenn sie dadurch praktisch an der Aus\u00fcbung ihres Wahlrechts gehindert wurden. Viele Menschen aus diesem Personenkreis k\u00f6nnen erst jetzt w\u00e4hlen, weil die wichtigsten Organe der politischen Willensbildung, die politischen Parteien, die Inklusion lange nicht ernsthaft zur Kenntnis genommen haben.<\/p>
Trotz Wahlrechts\u00e4nderung stellt sich das Problem der politischen Teilhabe weiterhin. Denn es entsteht bereits im Vorfeld. Parteien \u00fcberzeugen durch Ideen, die in ihren Programmen stehen. Aber die Programme sind nicht f\u00fcr jeden verst\u00e4ndlich. Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) hat vor der Europawahl 2019 die Informationsangebote von 40 Parteien untersucht. Er stellt auf seiner Website fest: „Keine der 40 kandidierenden Parteien bietet umfassend barrierefreie Materialien an, was blinden und sehbehinderten Menschen den Zugang zu Informationen erschwert.“ Au\u00dferdem habe nur eine Partei ein Wahlprogramm im Audio-Format, ebenfalls nur eine Partei halte ein Programm als gut navigierbares Dokument bereit und keine Partei habe Bildbeschreibungen in den Online-Medien, obwohl diese zum Verst\u00e4ndnis beitragen.<\/p>
Bei den bevorstehenden Wahlen geht es auch um Inklusion und die Stimmen aller B\u00fcrger. Der Blick auf die Websites zeigt, da\u00df die Parteien nicht gut darauf vorbereitet sind. Ihre Programme und Stellungnahmen zu politischen Fragen sind nicht so gestaltet, da\u00df sie f\u00fcr alle Menschen begreifbar sind. Politik erreicht die W\u00e4hler nicht und den Parteien entgehen dadurch viele Stimmen. Das best\u00e4tigt auch Stephan Heinke, blind und selbstst\u00e4ndiger Accessibility-Consultant in Berlin: „Es ist wirklich \u00e4rgerlich, wie wenig die politischen Parteien auf Menschen mit Einschr\u00e4nkungen eingehen. Das zeigt, da\u00df sie wirklich in ihrer eigenen Welt leben und nicht das tun, was sie eigentlich sollen: dem Volk dienen.“ In den n\u00e4chsten zwei Jahren steht Deutschland im Dauerwahlkampf. Es finden neun Landtagswahlen, f\u00fcnf Kommunalwahlen in den L\u00e4ndern und 2021 die Wahl zum Bundestag statt. F\u00fcr die Parteien gibt es jetzt viel zu tun.<\/p>
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Wir haben den Kommunikationsberater Jan Oliver Wurl aus Hamburg mit den Recherchen zu diesem Thema beauftragt. Er hat diesen Beitrag f\u00fcr uns verfasst.<\/p>
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