F\u00fcr hunderttausende Betroffene der digitalen Spaltung unseres Landes k\u00f6nnte neue Hoffnung aufkeimen. Presseberichten zufolge soll am Wochenende eine m\u00f6gliche Versorgungsverpflichtung f\u00fcr Breitbandinternetzug\u00e4nge erneut von den Spitzen der Regierungskoalition besprochen werden. K\u00fcrzlich hie\u00df es noch, das Thema „sei vom Tisch“. Nun wurde eilends sogar die Abstimmung des Telekommunikationsgesetzes im Bundestag verschoben.<\/p>
„In diesen Zeiten sind wirklich starke Nerven gefragt.“, meint Bernd Rudolph vom Bundesverband Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e.V. und erg\u00e4nzt: „Wir haben in den letzten Wochen zahlreiche Abgeordnete nochmals \u00fcber die Sachlage informiert und eine Nachbesserung des Gesetzentwurfs verlangt. Es w\u00e4re sch\u00f6n, wenn sich die M\u00fchen im Interesse der Menschen unseres Landes doch noch lohnen w\u00fcrden.“<\/p>
Die Branchenverb\u00e4nde hatten zuletzt mit allen Mitteln versucht, eine sogenannte Universaldienstregelung zu verhindern und erkl\u00e4rt, der Markt k\u00f6nne die Versorgungsl\u00fccken auch ohne ordnungspolitische Eingriffe schlie\u00dfen. F\u00fcr Rudolph ist dies reine Propaganda: „Was der Markt seit zehn Jahren nicht geschafft hat, soll nun pl\u00f6tzlich m\u00f6glich sein? Daran glaubt doch keiner ernsthaft. Selbst die heute mantrahaft beschworene LTE-Technologie wird das Problem nicht l\u00f6sen.“<\/p>
Der Zugang zum Internet ist inzwischen von so grundlegender Bedeutung f\u00fcr die gesellschaftliche Teilhabe der Menschen, dass er jedem zur Verf\u00fcgung stehen muss. Dar\u00fcber wird inzwischen nicht mehr diskutiert. „Der B\u00fcrger muss diesen Anspruch aber auch einfordern k\u00f6nnen. Dazu bedarf es gesetzlicher Regelungen in Form einer Universaldienstverpflichtung, wie sie bei Strom, Wasser, Telefon und Briefzustellung l\u00e4ngst \u00fcblich ist.“, erkl\u00e4rt Rudolph und schlie\u00dft: „Nach wie vor gilt: Wer ‚Breitband f\u00fcr alle‘ will, muss das gesetzlich absichern. Sonst bekommen wir nur ‚Breitband f\u00fcr die Meisten‘. Das aber ist f\u00fcr uns inakzeptabel und f\u00fcr eine Hochtechnologienation blamabel. Deshalb ist jetzt die Politik zum Handeln gefordert!“<\/p>
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Bernd Rudolph
Lindenring 47<\/p>
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