![\"\"](\"https:\/\/www.fachzeitungen.de\/pressemeldungen\/wp-content\/imagescaler\/eb9d21fc389c121db3cec62890b5bfd7.jpg\" "\\"Robert")
Vor Wahlen wird viel versprochen. Danach sind es meist nur Versprecher gewesen. Darum, sagt Robert Schmidtke, Parteichef von Fr\u00fchling in Deutschland e.V., gibt es seine Partei – gegr\u00fcndet direkt aus der Mitte der Gesellschaft. „Wir \u00e4ndern das – und sorgen f\u00fcr eine neue politische Kultur im Land.“<\/p>
In seinem Leitartikel sagt Robert Schmidtke: Vergessen wir, was war. Fragen wir lieber nach: Warum Wahlversprechen keine Wahl versprechen.<\/p>
Das aktuell brandhei\u00dfe Thema Fracking wird so ein Fall: Alle sagen, sie sorgen f\u00fcr gr\u00f6\u00dftm\u00f6gliche Transparenz und Sicherheit – oder \u00e4u\u00dfern sich sogar dagegen. Doch werden sie sich durchsetzen? – Durchsetzen gegen eine Industrie, die durch das Bergbaurecht gesch\u00fctzt ist und \u00fcber Lobbyisten, \u00fcber direkte und indirekte Parteispenden enorme Geldsummen aussch\u00fctten und Druck aus\u00fcben kann? Wohl kaum. Im operativen politischen Gesch\u00e4ft zeigt sich schon heute in Nordrhein-Westfalen, dass dem Fracking durchaus nicht der fr\u00fche Tod durch Ersticken droht, sondern das Aufbl\u00fchen selbst unter einer SPD-Landesregierung, die sich auch durch die gegenteiligen \u00c4u\u00dferungen ihrer Chefs auf Bundesebene nicht beirren lassen: Fracking wird es geben; in Hamburg, in NRW und andernorts, wenn die SPD das Ruder \u00fcbernimmt. Glauben Sie es mir.<\/p>
Ein Richtungsschwenk ist also geboten.<\/p>
Die Angleichung der Renten in Ost und West war auch so ein Thema: Von der schwarzgelben Koalition vor der Wahl 2009 fest versprochen, um den Linken zwischen Elbe und Oder das Wasser abzugraben, wird sie heute so heftig diskutiert wie weiland. Angeglichen sind die Renten derweil beileibe noch nicht.<\/p>
Ein Richtungsschwenk auch hier ist somit unerl\u00e4sslich.<\/p>
Ich sage: Versprechen sollten so zuverl\u00e4ssig wie Gesch\u00e4fte sein. Einer (der Politiker) macht ein Angebot. Der andere (der W\u00e4hler) schl\u00e4gt ein. Beide halten sich an Ihre Abmachung. Der Politiker h\u00e4lt, was er verspricht, der W\u00e4hler h\u00e4lt ihm die Treue. Im Gesch\u00e4ftsleben war die zuverl\u00e4ssige Umsetzung einer Abmachung einmal ein Zeichen von Anstand und Respekt, denn ein Handschlag galt einmal mehr als ein Vertrag. Heute verweigern bereits mehr als 30% der Wahlberechtigten den Politikern ihren Handschlag. Aus gutem Grund. Allzuviele Wahlversprechen wurden im operativen Gesch\u00e4ft der Politik eben nicht gehalten.<\/p>
So wurden die Nichtw\u00e4hler zur gr\u00f6\u00dften Fraktion in Deutschland, leider bislang ohne Fraktionsstatus im Bundestag. Fr\u00fchling in Deutschland e.V. will das \u00e4ndern. Nichtw\u00e4hlern, die in Zukunft Fr\u00fchling in Deutschland w\u00e4hlen, wird mit dieser unkonventionellen Partei aus der Mitte der Gesellschaft die Rechtssicherheit zur\u00fcckgegeben. Wer Fr\u00fchling in Deutschland w\u00e4hlt, findet dort die Gleichgesinnten, die seit Jahren den Anstand in Deutschland vermisst haben: Jenen Anstand, der uns sagte, dass Wahlversprechen bitte auch zu halten seien.<\/p>
Bei Kreuzchen hinter allen anderen Parteien f\u00fchlt sich der W\u00e4hler zu Recht im Recht, den Wahlversprechen zu misstrauen.<\/p>
Einige d\u00fcrrre Raisonnements zur Erinnerung:<\/p>
Theo Waigel, CSU: „Der Euro wird keine Transferunion.“<\/p>
Norbert Bl\u00fcm, CDU: „Die Rente ist sicher.“ Man m\u00f6chte heute hinzuf\u00fcgen: „Nicht zu hoch!“<\/p>
SPD 2005: Einf\u00fchrung einer B\u00fcrgerversicherung. Dabei sollen alle Erwerbst\u00e4tigen – also auch Gutverdiener, Beamte, Selbstst\u00e4ndige und Politiker – in die Versicherungspflicht einbezogen werden. Und? Nichts.<\/p>
In der Gro\u00dfen Koalition wollte die CDU eine Erh\u00f6hung der Mehrwertsteuer von zwei Prozentpunkten. Die SPD lehnte eine Erh\u00f6hung in ihrem Programm g\u00e4nzlich ab. Schlie\u00dflich wurden es 3 Prozentpunkte.<\/p>
Die FDP versprach 2009 eine Senkung der Umsatzsteuer f\u00fcr Energie auf sieben Prozent. (Die Senkung haben die Hoteliers bekommen. Ich wusste bis heute nicht, dass wir von Hotels unsere Energie beziehen. Man lernt nie aus.)<\/p>
Gr\u00fcne „Friedenspolitik“ schickt deutsche Soldaten nach dem Jugoslawienkrieg auch noch an den Hindukusch und somit weiter, als ihre V\u00e4ter und Gro\u00dfv\u00e4ter im 2. Weltkrieg jemals kamen. „Deutschlands Freiheit wird am Hindukusch verteidigt“, war die Parole des SPD-Koalitionspartners f\u00fcr die Bundeswehr unter Verteidigungsminister Peter Struck. Die b\u00f6se Tat der zwei linken Parteien r\u00e4cht sich heute.<\/p>
2005 und 2009 versprach man eine Million neue Jobs und 500.000 neue Studienpl\u00e4tze.<\/p>
Die Liste an Versprechen liest sich wie die Unendliche Geschichte – nur leider ohne Happy End.<\/p>
Warum aber versprechen Politiker den W\u00e4hlern \u00fcberhaupt etwas?<\/p>
Glauben Politiker, sie w\u00fcssten es besser? Oder soll nur der W\u00e4hler d(a)ran glauben? Oder vermuten diese Politiker, der W\u00e4hler w\u00fcrde sowieso vergessen, was ihm versprochen worden ist?<\/p>
Korrekt ist, wenn der W\u00e4hler von Politikern erwartet, dass Probleme gel\u00f6st werden. Der W\u00e4hler erwartet dar\u00fcber hinaus, dass ihm die Politik signalisiert, wenn er es wider Erwarten doch nicht schafft. Dann sollte er zugeben: Wir k\u00f6nnen es nicht mehr, denn wir alle in den etablierten Parteien spielen im selben Sandkasten. Und uns ist der Sand ausgegangen.<\/p>
Der Fr\u00fchling verspricht dem W\u00e4hler auch etwas: Wir versprechen, nichts zu versprechen. Wir sagen stattdessen, wohin uns eine neue Politik f\u00fchren kann.<\/p>
Wer dem W\u00e4hler einen Katalog von Versprechen hinwirft, geht wie der Rattenf\u00e4nger von Hameln auf Stimmenfang. Wer sich jedoch um die Zusammenh\u00e4nge von Geld, Gesellschaft und Wirtschaft k\u00fcmmert, kann gar keine genauen Zahlen benennen, sondern eine Prognose abgeben, in welche Richtung wir uns in Zukunft bewegen werden. In unseren Augen ist dies seri\u00f6se und faire Politik.<\/p>
Und unsere Prognose lautet: Bleibt alles beim Alten, wird alles schlechter. Besch\u00e4ftigt sich der W\u00e4hler mit unserem Angebot, dann lernt er, wie neue Gesellschafts-, Geld- und Wirtschaftsordnung intelligent ineinander greifen und so f\u00fcr alle einen neuen Wohlstand erschaffen k\u00f6nnen. Das kostet ein wenig Zeit und die Bereitschaft, erst nach- und dann vorzudenken. Nachdenken \u00fcber die Gesetze in der Natur und Vordenken, wie die Prinzipien in unser Leben integriert werden k\u00f6nnen.<\/p>
Wer sich mit Systemen besch\u00e4ftigt und nicht mit Symptomen, ist deutlich im Vorteil. Ist ein einzelner Baum in einem Wald krank, muss man sich den Wald anschauen und nicht nur den Baum.<\/p>
Jetzt liegt es an jedem Stimmberechtigten. Handelt er nach dem Motto: Vergessen wir, was war, kann ein jeder die Diagnose Alzheimer bekommen. Ist er jedoch ein aufgekl\u00e4rter Mensch und an aufgekl\u00e4rter Politik interessiert, kann er gar nicht anders, als sich aktiv im Fr\u00fchling zu engagieren. Der aufgekl\u00e4rte Mensch wei\u00df, dass er in seinem Leben und f\u00fcr sein Leben immer Zeichen setzen muss.<\/p>
F\u00fcr ein faires Miteinander.<\/p>
Dass sich damit der Kreis schlie\u00dft und eine weitere, sehr altbackene Partei – obwohl gerade geboren – unw\u00e4hlbar wird, sei hier nur am Rande angemerkt: Gemeint ist die Alternative f\u00fcr Deutschland – die tats\u00e4chlich gar keine ist. Die Traditionalisten, die sich in dieser Partei zusammengeschlossen haben, versprechen die Abschaffung des Euro. Ohne die Kausalit\u00e4ten zu bedenken. Und damit sind sie heute – noch gar nicht richtig aufgestellt und vollends ohne Programm – schon gescheitert.<\/p>
Ich habe das in meinem Kommentar \u00fcber die nur so genannte „Alternative“ schon am 9. April auch sehr deutlich so gebrandmarkt.<\/p>
http:\/\/www.gt-worldwide.com\/kategorie\/thema\/autoren-gastautoren-in-gt\/robert-schmidtke\/schmidtke-afd-fid.html<\/p>
Von Peer Steinbr\u00fcck und seiner SPD \u00fcber Angela Merkel und ihre CDU sind mir die anderen unter den Traditionalisten mit ihren Begr\u00fcndungen f\u00fcr die Perspektivlosigkeit der AfD gefolgt – und haben damit implizit die Perspektive des Fr\u00fchling in Deutschland als zukunftsf\u00e4hig erkl\u00e4rt. Das ist gut so.<\/p>
Der Fr\u00fchling in Deutschland geht heute noch einen Schritt weiter: Mit einer Bitte an alle Nichtw\u00e4hler.<\/p>
Schreiben Sie uns, welche gebrochenen Wahlversprechen Ihnen die Lust an der Demokratie verhagelt haben. Ich sage Ihnen, wie wir mit diesen Themen umgehen werden. In klaren Positionspapieren, denen es an nichts au\u00dfer einem fehlt: Der Illusion.<\/p>
Und wenn Sie Mitglied werden wollen in einer Partei, die vor allem dieses Eine nicht tun wird, Versprechen brechen, so sind Sie im Fr\u00fchling in Deutschland herzlich willkommen.<\/p>
F\u00fcr eine bessere Politik, f\u00fcr ein sch\u00f6neres Deutschland.<\/p>
Herzlichst,<\/p>
Ihr Robert Schmidtke
Fr\u00fchling in Deutschland
Kanzlerkandidat<\/p>
Postfach 1221
90520 Oberasbach<\/p>
E-Mail: info@fruehling-in-deutschland.de<\/p>
<\/p>
Mehr in GT, dem deutschen Online-Magazin f\u00fcr Politische Kultur.<\/p>
Herausgeber: Norbert Gisder<\/p>
Wer mit klugen Lesern rechnet, steht in GT.<\/p>
Firmenkontakt
GT – Deutsches Online-Magazin f\u00fcr Politische Kultur
Norbert Gisder
Dorfstra\u00dfe (Kablow Ziegelei) 15<\/p>
15712 K\u00f6nigs Wusterhausen
Deutschland<\/p>