5. Die Tuđman-Ära: »Nationale Versöhnung« zwischen Jasenovac und Bleiburg (1990–1999) (S. 135-136)

Zur Kontextualisierung der anschließenden Analyse der Vergangenheitspolitik wird hier zunächst die politische Entwicklung Kroatiens seit dem Wahlsieg von Präsident Tuđman bei den ersten freien Wahlen im Frühjahr 1990 dargestellt. Danach wird der Umgang mit der Vergangenheit auf der justiziellen, symbolischen und vor allem diskursiven Ebene untersucht, was Rückschlüsse auf den Zusammenhang zwischen Demokratieentwicklung und Vergangenheitspolitik erlauben soll.

Wie schon im Theorieteil dargelegt, ist davon auszugehen, dass der Fokus auf gesetzliche Maßnahmen und Symbolpolitik, wie etwa Straßenumbenennungen sowie die Errichtung und Entfernung von Denkmälern, ohne Einbeziehung des diskursiven Wandels der Vergangenheitspolitik die Gefahr von Fehlschlüssen birgt. Dies kann insbesondere im Exkurs über den »Fall Šakić«, das Gerichtsverfahren gegen einen ehemaligen Kommandanten des KZ Jasenovac, verdeutlicht werden, wo der justizielle Aspekt, die Verurteilung Šakićs zur Höchststrafe, dem verschwörungstheoretischen und antisemitischen Diskurs in jener Phase gegenübergestellt wird.

5.1. Defizite in demokratischen Kernbereichen

Wie sich die Vergangenheitspolitik eines Landes gestaltet, hängt zweifelsohne mit dem jeweiligen politischen System zusammen. Jeder Umgang mit der Geschichte ist zwar instrumentell in dem Sinne, dass die vergangenen Ereignisse gegenwärtigen Bedürfnissen entsprechend erinnert und vergessen, betont oder tabuisiert werden. Dennoch unterscheidet sich der Umgang mit der Geschichte in einem demokratischen Land von jenem in einer Diktatur – vor allem in der Durchsetzung hegemonialer Deutungen, in der Befestigung von Tabus und der Reaktion, wenn diese gebrochen werden. Deshalb erscheint es logisch, dass der Zusammenbruch des Sozialismus in allen betroffenen Staaten auch mit einer neuen Geschichts- und Vergangenheitspolitik einherging.

Da jedoch ferner davon auszugehen ist, dass auch das unabhängige Kroatien in den neunziger Jahren erhebliche Demokratiedefizite aufwies, wird im Folgenden die politische Entwicklung des Landes unter besonderer Berücksichtigung der für die anschließende Diskursanalyse relevanten Situation der Medien untersucht. Die vorhandene Sekundärliteratur legt dabei die Annahme nahe, dass in Bezug auf die Demokratisierung erst nach Tuđmans Tod und der Abwahl der HDZ im Jahr 2000 entscheidende Fortschritte erzielt wurden.

Die Herausforderungen, denen sich Kroatien zu stellen hatte, waren in vielen Punkten typisch für postkommunistische Staaten. Eine Besonderheit ist jedoch auch im Verhältnis zu anderen Staatsbildungen durch Sezession483 die gleichzeitige Herausforderung durch Demokratisierung und Staatsbildung einerseits und Krieg484 andererseits. Unter TransformationsforscherInnen besteht Einigkeit darüber, dass Krieg und demokratische Veränderungen nicht zusammengehen. Laut Schmitter muss die Festlegung einer nationalen Identität und territorialer Grenzen der demokratischen Entwicklung vorangehen. Kroatien hingegen war der erste postsozialistische Staat, der international anerkannt wurde, ohne dass er bis 1995 die Kontrollgewalt über seine Grenzen und sein Territorium besaß.