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Das datenschutzrechtliche Medienprivileg unter Behördenaufsicht?

Der unionsrechtliche Rahmen für die Anpassung der medienrechtlichen Bereichsausnahmen (in § 9c, § 57 RStV-E und den Landespressegesetzen) an die EU-Datenschutz-Grundverordnung

AutorMatthias Cornils
VerlagMohr Siebeck
Erscheinungsjahr2018
ReiheSchriften zum Medienrecht und Kommunikationsrecht 2
Seitenanzahl126 Seiten
ISBN9783161561078
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis34,00 EUR
Mit dem Bedeutungszuwachs des Datenschutzrechts gerät auch das datenschutzrechtliche 'Medienprivileg', d.h. die weitgehende Freistellung von Presse, Rundfunk und Telemedien von datenschutzrechtlichen Anforderungen, unter Druck. Im Zuge der notwendigen Anpassung der deutschen Regelungen an die EU-Datenschutz-Grundverordnung ist Streit über den zulässigen Umfang dieser Bereichsausnahmen entstanden. Dabei geht es nicht nur um fachliche Details und Notwendigkeiten, die sich aus der Umstellung der Rechtsgrundlagen ergeben. Vielmehr werden grundlegende Auffassungsunterschiede im Verständnis der Funktionsbedingungen von Kommunikationsfreiheit einerseits und der Aufgabe datenschutzrechtlichen Persönlichkeitsschutzes andererseits sichtbar. Matthias Cornils leistet einen Beitrag zu dieser Debatte, indem er die Reichweite der einschlägigen neuen Öffnungsklauseln in Art. 85 DS-GVO vermisst.

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