Die Kompetenzabgrenzung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten

Analyse und Bewertung der vertraglichen Ausgestaltung und der Anwendung der europarechtlichen Kompetenznormen durch die Gemeinschaftsorgane vor dem Hintergrund eines ma

Autor	Fabian Jürgens
Verlag	Herbert Utz Verlag
Erscheinungsjahr	2010
Seitenanzahl	327 Seiten
ISBN	9783831609901
Format	PDF
Kopierschutz	DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	38,99 EUR

Die Abgrenzung der Kompetenzen zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten war schon häufig Gegenstand rechts- und politikwissenschaftlicher Abhandlungen. Die vorliegende Arbeit bemüht sich zunächst darum, den Begriff der Kompetenz als solchen zu klären und dadurch einen eigenen Ansatz zu finden, der nicht in der staatsrechtlichen Tradition der nationalen Rechtsordnung verwurzelt ist, sondern der primärrechtlichen Kompetenzordnung selbst die maßgeblichen Ordnungskriterien abgewinnt. Vor diesem Hintergrund werden sodann die Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten sowie die Anwendung der kompetenzrechtlichen Vorschriften durch ihre Organe analysiert und bewertet. Besondere Aufmerksamkeit wird dabei der Rechtsprechung des Gerichtshofes der Europäischen Union gewidmet. Zudem werden die teilweise erheblichen Neuerungen durch die Vertragsreform von Lissabon untersucht und kritisch gewürdigt.

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Inhaltsverzeichnis

Inhalt	6
Abkürzungsverzeichnis	12
Erstes Kapitel	16
A. Anspruch und Anliegen der Arbeit	16
B. Gang der Untersuchung	19
C. Die Bedeutung der Kompetenz als Rechtskategorie auf supranationaler Ebene	21
Zweites Kapitel: Kompetenzrechtlich relevante Prinzipien des europäischen Primärrechts	90
A. Das Prinzip der begrenzten Ermächtigung, Art. 5 Abs. 1 EGV (Art. 5 Abs. 1 S. 1 und Abs. 2 EUV n. F.)	90
B. Das Subsidiaritätsprinzip im engeren Sinne, Art. 5 Abs. 2 EGV (Art. 5 Abs. 1 S. 2 und Abs. 3 EUV n. F.)	92
C. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, Art. 5 Abs. 3 EGV (Art. 5 Abs. 1 S. 2 und Abs. 4 EUV n. F.)	95
D. Das Prinzip der Gemeinschaftstreue, Art. 10 EGV (Art. 4 Abs. 3 EUV n. F.)	97
Drittes Kapitel: Strukturprinzipien des Europäischen Staatenverbundes	99
A. Subsidiarität als gemeinschaftsrechtliches Strukturprinzip	99
B. Ableitungen aus Art. 5 Abs. 1 Abs. 3 EGV (Art. 5 Abs. 2 und 4 EUV n. F.)	125
C. Ableitungen aus Art. 10 EGV (Art. 4 Abs. 3 EUV n. F.)	148
D. Gesamtergebnis zum dritten Kapitel	154
Viertes Kapitel: Entwicklung und Befund der kompetentiellen Rechtswirklichkeit unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes	155
A. Rechtsetzung	155
B. Rechtsprechung	174
Fünftes Kapitel: Ursachen für die dynamische Entwicklung des Gemeinschaftsrechts und ihre Einordnung in die strukturellen Spannungsfelder der supranationalen Rechtsordnung	228
A. Ursachen für die dynamische Entwicklung des Gemeinschaftsrechts	229
B. Die Einordnung der Ursachen in die strukturellen Spannungsfelder des Gemeinschaftsrechts und der Gemeinschaft selbst	240
Sechstes Kapitel: Die Kompetenzordnung nach dem Reformvertrag von Lissabon im Licht der bisherigen Ergebnisse	249
A. Überwindung der Säulenstruktur und Begründung einer einheitlichen Rechtspersönlichkeit der Europäischen Union unter Erweiterung ihrer Kompetenzen	250
B. Beseitigung der Unvollständigkeit des Kompetenzschemas? Die Kategorisierung der Kompetenzen und die punktuelle Zuweisung einzelner Ermächtigungen zu den Kategorien	252
C. Festhalten an der Finalstruktur gemeinschaftsrechtlicher Kompetenznormen und Beibehaltung der Querschnitts- und Flexibilitätsklauseln	259
D. Beibehaltung der Einpoligkeit, kein duales Kompetenzgefüge	263
Gesamtzusammenfassung in Thesen	277
Literaturverzeichnis	285
Europäisches und Internationales Recht	326

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