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Finanzielle Solidarität im Bundesstaat.

Der horizontale Länderfinanzausgleich des Grundgesetzes und die bundesstaatliche Solidargemeinschaft.

AutorChristina Federer-Meyer
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2017
ReiheSchriften zum Öffentlichen Recht 1342
Seitenanzahl221 Seiten
ISBN9783428550784
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis79,90 EUR
Seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland ist die Ausgestaltung des horizontalen Länderfinanzausgleichs in Politik und Rechtsprechung umstritten. In seinem Urteil von 1986 brachte das Bundesverfassungsgericht erstmals eine eigenständige Begriffskonstruktion ein, um das Vorliegen eines angemessenen Finanzkraftunterschiedes i.S.d. Art. 107 Abs. 2 GG zu bestimmen: die bundesstaatliche Solidargemeinschaft der Länder. Der genaue Inhalt dieses Maßstabs blieb jedoch unklar. Die Autorin setzt sich daher zum Ziel, Inhalt und Bedeutung dieser Begriffskonstruktion zu untersuchen und einer präzisen Deutung zuzuführen. Der hierbei vorgeschlagene Gehalt der Figur einer bundesstaatlichen Solidargemeinschaft käme dabei nicht allein als Begrenzung hinsichtlich Anlass und Umfang des Länderfinanzausgleichs zum Tragen, sondern würde zugleich korrigierend auf die bundesstaatliche Ordnung des Grundgesetzes im Ganzen wirken.

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