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Stockwerkseigentum.

Geschichte, Theorie und Praxis der materiellen Gebäudeteilung unter besonderer Berücksichtigung von Rechtstatsachen aus Österreich.

AutorGerald Kohl
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2010
ReiheSchriften zur Europäischen Rechts- und Verfassungsgeschichte 55
Seitenanzahl575 Seiten
ISBN9783428522941
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis99,90 EUR
Bei Stockwerkseigentum, einem seit dem Mittelalter nachweisbaren und praktisch in ganz Europa bekannten Rechtsinstitut, sind Gebäude nicht nach rechnerischen Quoten, sondern real nach materiellen Anteilen geteilt. Im 19. Jahrhundert wurde diese Konstruktion unter pandektistischem Einfluss zurückgedrängt, seine Neubegründung verboten. Schon nach dem Ersten Weltkrieg zeigte sich das Bedürfnis nach Wiedereinführung eines Stockwerkseigentums, doch erst nach 1945 schuf man an seiner Stelle das auf Miteigentumsanteilen beruhende Wohnungseigentum, dessen Gestaltung vielfach von den (angeblichen) Erfahrungen mit dem Stockwerkseigentum geprägt ist. Die Untersuchung dieses Weges, gekennzeichnet vom Ringen zwischen dogmatischen Forderungen und praktischen Bedürfnissen, bildet den ersten Schwerpunkt der Arbeit von Gerald Kohl. Dabei wird die Entwicklung in Deutschland, in der Schweiz und in Österreich unter Verwendung zahlreicher bisher unbekannter Archivbestände dargestellt. Das Bild, das sich die Wissenschaft des 19. und 20. Jahrhunderts vom Stockwerkseigentum gemacht hatte und das bis heute besteht, ist durch eine Vielzahl von Vorurteilen und Klischees geprägt. Diese Stereotypen werden im zweiten Teil der Arbeit erstmals den Ergebnissen einer umfassenden Rechtstatsachenuntersuchung gegenübergestellt. Dabei wurden auf der Grundlage des in Österreich bestehenden elektronischen Grundbuchs die Rechtsverhältnisse an mehr als 1400 noch heute materiell geteilten Objekten sowie mehr als 5000 Eigentumsübertragungen analysiert. Der Vergleich zwischen Theorie und Rechtswirklichkeit entlarvt falsche Vorstellungen und macht die tatsächlichen Probleme des Stockwerkseigentums sichtbar. Am Ende des Buches werden daher rechtspolitische Handlungsmöglichkeiten aufgezeigt.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort8
Inhaltsübersicht12
Inhaltsverzeichnis14
Abkürzungsverzeichnis25
1. Teil: Grundlagen28
§ 1 Allgemeines28
A. Vorbemerkung28
B. Begriffliches29
C. Forschungsstand38
D. Zielsetzung und Methode: Allgemeines zur Rechtstatsachenuntersuchung44
§ 2 Die Verbreitung des Stockwerkseigentums51
A. Allgemeines51
B. Österreich56
1. Hypothesen und historische Verbreitung56
2. Die heutige Verbreitung61
2. Teil: Geschichte des Stockwerkseigentums63
§ 1 Das Stockwerkseigentum bis zum ErstenWeltkrieg63
A. Überblick63
B. Österreich75
1. Das Stockwerkseigentum im ABGB75
2. Die regionalen Neubegründungsverbote83
a) Salzburg83
b) Hallein87
c) Ödenburg89
d) Böhmen91
e) Ödenburger Verwaltungsgebiet93
f) Galizien94
g) Motivation und Umdeutung der regionalen Verordnungen96
3. Die Durchführung der regionalen Teilungsverbote98
a) „Irrige Ansichten“ und „langsame Fortschritte“: Zur Effektivität der regionalen Verordnungen98
b) Ein Teilungsfall in Böhmen: Die Wende der Gesetzesinterpretation99
4. Der lange Weg zum allgemeinen Teilungsverbot 1879102
a) Die Grundbuchsanlegung in Salzburg102
b) Die Grundbuchsanlegung in Böhmen105
c) Die Grundbuchsanlegung in Istrien106
d) Vorbereitung einer Enquete110
e) Ergebnisse der Enquete113
f) Referat und Votum Harrasowskys115
g) Das Gutachten des OGH und Harrasowskys Kritik119
h) Vom ersten Gesetzentwurf zur Regierungsvorlage: Die Meinungsbildung im Justizministerium122
i) Der Vortrag des Justizministers128
j) Gesetzentwurf und Erläuternde Bemerkungen129
k) Reichsratsberatungen und Publikation131
l) Würdigung des StWEG 1879137
5. Die Ausdehnung des Geltungsbereichs des StWEG 1879138
6. Die Vollziehung des StWEG 1879150
a) Zur Durchsetzbarkeit des Teilungsverbotes150
b) Zweifel am Gesetzesvollzug156
c) Das Stockwerkseigentum und seine grundbücherliche Behandlung159
aa) Die Anlegung besonderer Eigentums- und Lastenblätter159
bb) Die Anfertigung von Skizzen161
C. Deutsches Reich163
1. Die Beratungen zum BGB163
2. Das Stockwerkseigentum in BGB und EGBGB165
3. Kritik167
4. Ausführungsgesetze im Wandel169
D. Schweiz172
1. Die Rechtslage bis zum ZGB im Überblick172
2. Stockwerkseigentum und ZGB174
§ 2 Das Stockwerkseigentum vom Ersten Weltkrieg bis zum Entstehen des Wohnungseigentums nach 1945176
A. Chronologischer Überblick176
1. Allgemeines176
2. Das Stockwerkseigentum in den Arbeiten der Akademie für Deutsches Recht182
3. Stockwerkseigentumsprojekte in Österreich vor 1938188
a) Der Vorschlag Heinrich Goldemunds188
b) Der Gesetzentwurf Heinrich Kiwes189
c) Das Projekt des „Blauen Adler“ und sein Umfeld190
4. Ausblick: Vom Stockwerkseigentum zum Wohnungseigentum197
a) Österreich197
b) Deutschland203
c) Schweiz208
B. Probleme und Argumente212
1. Bekämpfung der Wohnungsnot212
2. Stockwerkseigentum und Mietrechtsreform215
3. Das Stockwerkseigentum als „Quelle“ von Streitigkeiten219
4. Das Eigentum und sein sozialer Wert220
5. Änderungen der Bau- und Wirtschaftsweise225
3. Teil: Grundfragen des Stockwerkseigentums227
§ 1 Zur Rechtsnatur des Stockwerkseigentums227
A. Allgemeines227
B. Sondereigentumstheorie228
C. Miteigentumstheorie231
D. Superfiziarrechtstheorie233
E. Gemeinsame Probleme: Basis einer Teileigentumstheorie239
§ 2 Alternativkonstruktionen244
A. Miteigentum244
B. Gesellschaftsrechtliche Ersatzformen249
C. Eigentumsbelastungen253
1. Allgemeines253
2. Wohnungsrechte255
D. Miete256
§ 3 Zum historischen Ursprung des Stockwerkseigentums258
A. Entstehungsursachen258
1. Armut und Not258
2. Teilung bestehender Objekte259
a) Erbteilung259
b) Andere Teilungsursachen263
3. Gemeinsame Errichtung von Gebäuden266
4. Raummangel268
5. „Rasse“ und Nationalcharakter271
6. Soziale Bedeutung des Eigentums: Selbständigkeit und Teilnahme an der Gemeinde272
7. Technische Ursachen: Bautechnik und Gebäudequalität276
8. Ergebnis277
B. Entstehungszeit278
4. Teil: Das Stockwerkseigentum im Rechtsleben280
§ 1 Topographie280
A. Theorie280
B. Rechtstatsachen281
§ 2 Eigenschaften der materiell geteilten Objekte283
A. Größe283
1. Theorie283
2. Rechtstatsachen283
B. Die Zahl der materiellen Anteile284
1. Theorie284
2. Rechtstatsachen285
C. Anordnung und Abgrenzung der materiellen Anteile286
1. Theorie286
2. Rechtstatsachen287
a) Horizontalteilung287
b) Vertikalteilung288
c) Gemengelagen289
aa) Grenzübergreifende Gebäudeteile289
bb) Diagonale Teilung291
cc) Sonstige Gemengelagen292
d) Indikatoren der Zersplitterung: Geschoßverteilung und Zahl der Raumeinheiten295
e) Fehlende Abgrenzung der materiellen Anteile296
f) Exkurs: Von der fehlenden Raumabgrenzung des Stockwerkseigentums zur Abgeschlossenheit des Wohnungseigentums299
D. Größe der materiellen Anteile300
1. Theorie300
2. Rechtstatsachen301
E. Widmung und Nutzung der materiellen Anteile302
1. Theorie302
2. Rechtstatsachen304
F. Gemeinsame Gebäudeteile308
1. Allgemeines308
2. Grundfläche310
a) Theorie310
b) Rechtstatsachen312
3. Dach317
a) Theorie317
b) Rechtstatsachen318
4. Mauern und Geschoßdecken318
a) Theorie318
b) Rechtstatsachen320
5. Stiegen und Gänge, Tennen320
a) Theorie320
b) Rechtstatsachen321
6. Gebäudeinfrastruktur322
a) Theorie322
b) Rechtstatsachen323
7. Sonstige gemeinsame Gebäudeteile: Beispiele aus der Rechtstatsachenuntersuchung324
G. Mit Stockwerkseigentum verbundene Rechte: Rechtstatsächliche Beobachtungen325
§ 3 Die Verbücherung des Stockwerkseigentums im allgemeinen327
A. Theorie327
B. Praxis330
1. Methoden der Verbücherung330
a) Objekt der Grundbuchseinlage330
b) Besondere (abgesonderte) Eigentums- und Lastenblätter333
c) Bildung der Anteile337
d) Bezeichnung der Anteile337
e) Aufschrift339
f) Zuweisung der materiellen Anteile an die Eigentümer339
g) Verbale Beschreibung340
h) Skizzen341
i) Hausparzellen342
j) Zusatzinformationen343
2. Probleme der Verbücherung343
a) Probleme der verbalen Beschreibungen343
b) Probleme aufgrund der Grundbuchsumstellung ab 1981348
c) Probleme der mangelnden Aktualisierung350
d) Grundbuchsberichtigung353
e) Gesamtbeurteilung355
§ 4 Die Stockwerkseigentümer356
A. Theorie356
B. Rechtstatsachen357
1. „Arme Leute“?357
2. Eigentümerstruktur359
a) Allgemeines359
b) Geschlechterverhältnis360
c) Personenmehrheiten360
d) Ehegatten-Stockwerkseigentum363
e) Wohnungseigentum an materiellen Anteilen364
f) Exkurs: Die Verbücherung von Wohnungseigentum an materiellen Anteilen367
g) Naheverhältnis zwischen den Eigentümern materieller Anteile368
§ 5 Der Erwerb von Stockwerkseigentum370
A. Theorie370
B. Rechtstatsachen370
§ 6 Verhältnisse der Stockwerkseigentümer untereinander373
A. Allgemeines373
B. Miteigentum von Stockwerkseigentümern375
1. Theorie375
2. Rechtstatsachen376
a) Quotenmäßige Anteilsbeschreibung376
b) Quotenbemessung377
c) Miteigentum und Mitbenützung379
C. Betriebskosten382
1. Theorie382
2. Rechtstatsachen383
D. Instandhaltung gemeinsamer Gebäudeteile384
1. Theorie384
a) Allgemeines384
b) Gemeinsame Erhaltung388
2. Rechtstatsachen389
a) Allgemeines389
b) Gemeinsame Verpflichtungen und Quotenbemessung391
c) Modelle der Dacherhaltung392
aa) Allgemeines: Fehlende Regelung und Quotenteilung392
bb) Reale Teilung der Dacherhaltung393
cc) Dacherhaltung durch einen der Stockwerkseigentümer395
dd) Exkurs: Dacherhaltung aufgrund Eigentums am Dach397
d) Erhaltung sonstiger Gebäudeteile398
e) Nebeneinander verschiedener Erhaltungsregeln399
E. Erhaltung der einzelnen materiellen Anteile400
1. Theorie400
2. Rechtstatsachen401
F. Bauliche Veränderungen und Veränderungen der Eigentumsverhältnisse403
1. Theorie403
a) Allgemeines403
b) Mauerdurchbruch404
c) Aufstockung405
d) Grenzverschiebungen zwischen den materiellen Anteilen407
2. Rechtstatsachen409
G. Nachbarrechtliche Beschränkungen413
1. Theorie413
2. Rechtstatsachen414
a) Allgemeines414
b) Dulden416
c) Unterlassen422
d) Aktives Tun – Reallastartige Verpflichtungen423
e) Stockwerkseigentümer als Grundstücksnachbarn: „Indirekte“ Belastungen424
H. Einstands- und Vorkaufsrechte425
1. Theorie425
2. Rechtstatsachen428
I. Belastungs- und Veräußerungsverbote429
1. Theorie429
2. Rechtstatsachen429
J. Konfliktpotential der materiellen Teilung: „Streithäuser“?430
1. Vorkommen430
a) Theorie430
b) Rechtstatsachen432
2. Ursachen für Streitigkeiten – Abhilfe433
K. Innere Ordnung und Verwaltung materiell geteilter Gebäude435
1. Theorie435
2. Rechtstatsachen440
§ 7 Der Stockwerkseigentümer im Verhältnis zu Dritten442
A. Die Vermietung von Stockwerkseigentum442
1. Theorie442
2. Rechtstatsachen444
B. Stockwerkseigentum und Nachbarrecht: Rechtstatsächliche Beobachtungen445
C. Belastungen447
1. Theorie447
2. Rechtstatsachen449
3. Exkurs: Verbücherung der Belastungen450
D. Vollstreckung/Versteigerung451
1. Theorie451
2. Rechtstatsachen452
E. Verhältnis zum Baurecht452
1. Theorie452
2. Rechtstatsachen454
§ 8 Die Beendigung von Stockwerkseigentum455
A. Allgemeines455
B. Zerstörung und Wiederaufbau455
1. Theorie455
a) Die Bedeutung der Rechtsnatur des Stockwerkseigentums455
b) Wiederaufbaupflicht oder Zwangsverkauf459
2. Rechtstatsachen461
C. Die Vereinigung materieller Anteile464
1. Theorie464
a) Allgemeines464
b) Förderung der Vereinigung467
2. Rechtstatsachen468
a) Allgemeines468
b) Exkurs: Die Verbücherung der Vereinigung470
aa) Methoden470
bb) Probleme473
c) Die Neubegründung von Stockwerkseigentum477
D. Sonstige juristische Zwangsmittel: Theoretische Überlegungen479
1. Teilungsklage479
2. Aufhebung der materiellen Teilung480
3. Ausschluß eines Beteiligten481
E. Vereinbarung484
1. Theorie484
2. Rechtstatsachen485
§ 9 Die Rechtsnatur des Stockwerkseigentums im Lichte der österreichischen Rechtstatsachen488
Zusammenfassung und Ausblick490
A. Zusammenfassung490
B. Ausblick496
1. Ausgangssituation496
2. Handlungsmöglichkeiten496
Anhang498
1. Materialien zur Verordnung RGBl 1853/25498
a) Entwurf des Innenministeriums (Oktober 1852)498
b) Entwurf des Justizministeriums (November 1852)498
c) Textierungsvorschlag des Reichsrats von Buol für § 1499
d) RGBl 1853/25499
2. Materialien zu RGBl 1879/50500
a) Erster Referentenentwurf (Harrasowsky, Anfang 1877)500
b) Umgearbeiteter Gesetzentwurf (Juli 1877)501
c) RGBl 1879/50502
3. Heinrich Kiwe, Die Hausgemeinschaft mit beschränkter Haftung (1925)503
4. E. H. Wilhelm Meyer, Das Stockwerks-Eigentum (1930)510
5. Alfred Hugenberg, Die neue Stadt (1935): Gesetzesentwurf betreffend das Stockwerkseigentum514
6. „Der Blaue Adler“, Gesetz betreffend Eigentum an Wohnungen und Geschäftsräumen (1935)524
Quellen- und Literaturverzeichnis532
Sachregister570

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