Der gestörte Bauablauf

Verantwortlichkeiten, Ansprüche und Rechtsfolgen nach VOB/B.

Autor	Katrin Rohr-Suchalla
Verlag	Fraunhofer IRB Verlag
Erscheinungsjahr	2013
Seitenanzahl	157 Seiten
ISBN	9783816789703
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	32,00 EUR

Der »gestörte Bauablauf« ist der schwierigste Bereich des zivilen Baurechts. Häufig hat man es mit mehreren, sich überlagernden Störungen zu tun, die von Auftraggeber, Auftragnehmer oder sogar Dritten verursacht wurden. Diese haben in zeitlicher und wirtschaftlicher Hinsicht die unterschiedlichsten Auswirkungen auf den Bauablauf. Praxisorientiert erläutert die Autorin, welche Arten von Bauablaufstörungen es gibt, wie sie in der VOB/B behandelt werden und welche Ansprüche sich für Auftraggeber und -nehmer daraus ergeben. Das Buch bietet so Rechtssicherheit für alle Baubeteiligten im Umgang mit diesen klassischen Problemen des Baualltags.

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Inhaltsverzeichnis

Impressum	5
Inhaltsverzeichnis	6
Abkürzungsverzeichnis	10
IEinleitung	12
1Allgemeines	12
2Störungen/Behinderungen des Bauablaufs	13
2.1Art der Störung sowie Sphäre	14
2.2Rechtsfolgen	14
IIAnsprüche des Auftragnehmers bei Störungen des Bauablaufs	16
1Allgemeines	16
2Ansprüche im Falle von Mengenänderungen nach §?2 Abs.?3 VOB/B	18
3Störungen des Bauablaufs durch Leistungsänderung gemäß §?2 Abs.?5 VOB/B	22
3.1Allgemeines	22
3.2Leistungsänderung gemäß §?2 Abs.?5 VOB/B	24
3.2.1Im Vertrag vorgesehene Leistung	24
3.2.2Änderung des Bauentwurfs oder sonstige Anordnungen des Auftraggebers	25
3.2.3Rechtsprechungsbeispiele	26
3.2.4Rechtsprechungsbeispiele zur Anordnung	28
3.3Beschleunigungsanordnung	29
3.4Verschiebung des Ausführungszeitraums	31
3.5Auswirkungen der Leistungsänderung auf die Bauzeit	33
3.6Preisvereinbarung/Vergütung	34
4Störungen durch Zusatzleistungen gemäß §?2 Abs.?6 VOB/B	35
4.1Allgemeines	35
4.2Rechtsprechungsbeispiele	36
4.3Abrechnung	37
5Störung des Bauablaufs durch Behinderungen und Unterbrechungen gemäß §?6 VOB/B	37
5.1Einleitung	37
5.1.1Allgemeines	37
5.1.2Voraussetzungen	41
5.1.3Anwendungsbereich und Abgrenzung	44
5.2Behinderungsanzeige/Offenkundigkeit	45
5.2.1Behinderungsanzeige	45
5.2.2Offenkundigkeit	49
5.3Anspruch auf Bauzeitverlängerung	50
5.3.1Voraussetzungen	50
5.3.2Umstand aus dem Risikobereich des Auftraggebers (§?6 Abs.?2 Nr.?1?a VOB/B)	53
5.3.3Behinderung durch Streik oder angeordnete Aussperrung	55
5.3.4Höhere Gewalt?/?Andere unabwendbare Umstände	56
5.3.5Normale Witterungseinflüsse gem. §?6 Abs.?2 Nr.?2 VOB/B	57
5.3.6Berechnung der Fristverlängerung gem. §?6 Abs.?4 VOB/B	58
5.3.7Weiterführungsverpflichtung/Wiederaufnahmeverpflichtung nach?§?6?Abs.?3 VOB/B	61
5.3.8Abrechnung gem. §?6 Abs.?5 VOB/B	63
5.4Kündigung und Abrechnung gem. §?6 Abs.?7 VOB/B	66
5.4.1Voraussetzungen	66
5.4.2Ausschluss der Kündigung	67
5.4.3Abrechnung	68
5.5Schadensersatzanspruch nach §?6 Abs.?6 VOB/B	69
5.5.1Anwendbarkeit und Abgrenzung	69
5.5.2Verschulden	71
5.5.3Behinderung und Behinderungsanzeige	72
5.5.4Darstellung des Schadensersatzanspruchs dem Grunde nach (haftungsbegründende Kausalität)	75
5.5.5Konkrete Darlegung des Schadens (haftungsausfüllende Kausalität)	78
5.5.6Unwirksame Klauseln (AGB)	82
6Ansprüche gem. §?642 BGB	83
6.1Einleitung	83
6.2Voraussetzungen	83
6.3Entschädigungsanspruch	84
7Sicherungsumfang von gestellten Sicherheiten	85
7.1Allgemeines	85
7.2§?648a BGB	86
7.3Eintragung einer Sicherungshypothek gemäß §?648 BGB	88
7.4Zahlungsbürgschaft/Zahlungsgarantien	89
III Ansprüche des Auftraggebers im Fall von Störungen des Bauablaufs	90
1Allgemeines	90
2Anspruch nach §?6 Abs.?7 VOB/B	91
3Anspruch nach §?6 Abs.?6 VOB/B	92
3.1Allgemeines	92
3.2Vom Auftragnehmer zu vertretende hindernde Umstände	92
3.3Schadensersatz	93
3.4Darlegungs- und Beweislast	94
4Ansprüche nach §?4 Abs.?7 VOB/B / §?13 Abs.?7 VOB/B	94
4.1Einleitung	94
4.1.1Mängel als Ursache von Bauverzögerungen bzw. Schadensersatz	94
4.1.2Abgrenzung §?4 Abs.?7 VOB/B zu §?5 Abs.?4 VOB/B, §?6 Abs.?6 VOB/B, §?8 Abs.?3 VOB/B, §?6 Abs.?7 VOB/B	95
4.2Ansprüche nach §?4 Abs.?7 VOB/B	97
4.2.1Einführung	97
4.2.2Der Mangelbeseitigungsanspruch gem. §?4 Abs.?7 VOB/B	97
4.2.3Sonstige Ansprüche des Auftraggebers nach §?4 Abs.?7 VOB/B	98
4.2.4Zusammenfassung	101
4.3Schadensersatzanspruch gem. §?13 Abs.?7 VOB/B	101
4.3.1Einführung	101
4.3.2Kleiner Schadensersatzanspruch (§?13 Abs.?7 Nr.?3 Satz?1 VOB/B)	102
4.3.3Großer Schadensersatzanspruch gem. §?13 Abs.?7 Nr.?3 Satz?2 VOB/B	105
4.3.4Zusammenfassung	106
5Ansprüche gem. §?5 Abs.?4 VOB/B	107
5.1Einleitung	107
5.2Vertragsfristen	107
5.3Verzögerung des Baubeginns	109
5.4Verzögerung der Vollendung des Bauvorhabens	110
5.5Unzureichendes Personal/Arbeitsmittel	111
5.6Schadensersatz nach §?6 Abs.?6 VOB/B	112
5.7Kündigung	112
6Vertragsstrafenansprüche	113
6.1Voraussetzungen und Folgen nach §?11 VOB/B	113
6.1.1Vertragsstrafenvereinbarung	113
6.1.2Vertragsstrafe für nicht erfüllte oder nicht ordnungsgemäße Bauleistungen	114
6.1.3Verzug	114
6.1.4Vorbehalt bei Abnahme	115
6.1.5Vertragsstrafenhöhe	116
6.1.6Beweislast	116
6.1.7Verschiebung der Bautermine	116
6.2Vertragsstrafe als Allgemeine Geschäftsbedingung	117
6.2.1Einführung	117
6.2.2Allgemeine Geschäftsbedingung	118
6.2.3VOB/B als Allgemeine Geschäftsbedingung	119
6.2.4Entscheidungen zu Vertragsstrafenregelungen	119
6.3Wegfall der Vertragsstrafenregelung	120
IVDokumentation und Darstellung des gestörten Bauablaufs	122
1Einleitung	122
2Nachträge gemäß §?2 Abs.?5, 6 VOB/B/Mengenmehrungen bei einem Einheitspreisvertrag nach §?2 Abs.?3 VOB/B	126
3Darstellung eines Schadensersatzanspruchs nach §?6 Abs.?6 VOB/B	127
3.1Herangehensweise	127
3.2Vertragliche Ausgangslage	128
3.3Dokumentation während der Bauphase	129
3.3.1Behinderungsanzeigen	129
3.3.2Bautagebuch	129
3.3.3Sachverständigengutachten	130
3.3.4Bauablaufpläne	131
3.3.5Foto/Videos	131
3.4Darstellung dem Grunde nach	132
3.4.1Herangehensweise	132
3.4.2Stillstandskosten	132
3.4.3Produktivitätsminderungen	133
3.4.4Bauzeitverlängerung	134
3.5Der Höhe nach	134
4Entschädigungsanspruch nach §?642 BGB	135
VAnhang	136
Die VOB/B im Volltext	136
Quellenverzeichnis	150
Stichwortverzeichnis	152