Sie sind hier
E-Book

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und das EU-Beihilferecht

Sind die deutschen Rundfunkgebühren unzulässige Beihilfen i.S.d. Art. 87 ff EGV?

AutorAnna Keller
VerlagGRIN Verlag
Erscheinungsjahr2011
Seitenanzahl28 Seiten
ISBN9783656001805
FormatPDF/ePUB
Kopierschutzkein Kopierschutz/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis15,99 EUR
Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,3 (sehr gut), Freie Universität Berlin (Europäisches Zentrum Berlin), Veranstaltung: Staat und Wirtschaft im Gemeinschaftsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: In Deutschland besteht nach dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag grundsätzlich eine Gebührenpflicht für jedes zum Empfang bereitgehaltene Rundfunkgerät unabhängig davon, ob und von welchem Sender tatsächlich (öffentlich-rechtliche) Rundfunksendungen empfangen werden. Es fragt sich, ob das deutsche System der Rundfunkfinanzierung mit den Art. 87 ff EGV vereinbar ist. Diese Frage ist bisher noch nicht vor den EuGH gelangt. Die Zulässigkeit öffentlich-rechtlicher Rundfunkfinanzierung, wie sie in Deutschland und in ähnlicher Form auch in den meisten anderen europäischen Mitgliedstaaten erfolgt, ist jedoch seit Jahren umstritten. In der Literatur finden sich dazu zahlreiche Aufsätze aus den vergangenen Jahren, jedoch keiner jüngeren Datums, der das Stromeinspeisungs-Urteil des EuGH vom 13.3.2001 und das SIC- Urteil des EuG vom 10.5.2000 in die Überlegungen mit einbezieht. Durch diese beiden Urteile, auf die in der Arbeit genauer eingegangen wird, ist Bewegung gekommen in die Frage der Zulässigkeit öffentlich-rechtlicher Rundfunkfinanzierung. Darum wird in dieser Arbeit unter besonderer Beachtung dieser beiden Urteile geprüft, ob die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, wie sie zurzeit in Deutschland erfolgt, mit dem Europäischen Beihilferecht vereinbar ist.

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch

Weitere E-Books zum Thema: Ausländerrecht - Asylrecht - Migration

Handbuch Europarecht

E-Book Handbuch Europarecht
Band 2: Europäisches Kartellrecht Format: PDF

Das Wettbewerbsrecht hat in den letzten Jahren tiefgreifende Umbrüche erfahren. Das betrifft die Kartellverfahrens- und die Fusionskontrollverordnung ebenso wie verschiedene…

Handbuch Europarecht

E-Book Handbuch Europarecht
Band 2: Europäisches Kartellrecht Format: PDF

Das Wettbewerbsrecht hat in den letzten Jahren tiefgreifende Umbrüche erfahren. Das betrifft die Kartellverfahrens- und die Fusionskontrollverordnung ebenso wie verschiedene…

Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee

E-Book Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee
Grundlagen und Aufgaben der verwaltungsrechtlichen Systembildung Format: PDF

Verwaltungsrecht soll dem Einzelnen Schutz gewähren und der Verwaltung zur effizienten Erfüllung ihrer Aufgaben rechtlich den Weg ordnen. Dieser Doppelauftrag sieht sich vor neuen Herausforderungen:…

Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee

E-Book Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee
Grundlagen und Aufgaben der verwaltungsrechtlichen Systembildung Format: PDF

Verwaltungsrecht soll dem Einzelnen Schutz gewähren und der Verwaltung zur effizienten Erfüllung ihrer Aufgaben rechtlich den Weg ordnen. Dieser Doppelauftrag sieht sich vor neuen Herausforderungen:…

Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee

E-Book Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee
Grundlagen und Aufgaben der verwaltungsrechtlichen Systembildung Format: PDF

Verwaltungsrecht soll dem Einzelnen Schutz gewähren und der Verwaltung zur effizienten Erfüllung ihrer Aufgaben rechtlich den Weg ordnen. Dieser Doppelauftrag sieht sich vor neuen Herausforderungen:…

Weitere Zeitschriften

FESTIVAL Christmas

FESTIVAL Christmas

Fachzeitschriften für Weihnachtsartikel, Geschenke, Floristik, Papeterie und vieles mehr! FESTIVAL Christmas: Die erste und einzige internationale Weihnachts-Fachzeitschrift seit 1994 auf dem ...

Computerwoche

Computerwoche

Die COMPUTERWOCHE berichtet schnell und detailliert über alle Belange der Informations- und Kommunikationstechnik in Unternehmen – über Trends, neue Technologien, Produkte und Märkte. IT-Manager ...

küche + raum

küche + raum

Internationale Fachzeitschrift für Küchenforschung und Küchenplanung. Mit Fachinformationen für Küchenfachhändler, -spezialisten und -planer in Küchenstudios, Möbelfachgeschäften und den ...

DHS

DHS

Die Flugzeuge der NVA Neben unser F-40 Reihe, soll mit der DHS die Geschichte der "anderen" deutschen Luftwaffe, den Luftstreitkräften der Nationalen Volksarmee (NVA-LSK) der ehemaligen DDR ...

Eishockey NEWS

Eishockey NEWS

Eishockey NEWS bringt alles über die DEL, die DEL2, die Oberliga sowie die Regionalligen und Informationen über die NHL. Dazu ausführliche Statistiken, Hintergrundberichte, Personalities ...

Euphorion

Euphorion

EUPHORION wurde 1894 gegründet und widmet sich als „Zeitschrift für Literaturgeschichte“ dem gesamten Fachgebiet der deutschen Philologie. Mindestens ein Heft pro Jahrgang ist für die ...