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E-Book

Verfassungsschutz

Reformperspektiven zwischen administrativer Effektivität und demokratischer Transparenz

VerlagSpringer VS
Erscheinungsjahr2015
Seitenanzahl200 Seiten
ISBN9783658096175
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis24,27 EUR

Der Band diskutiert die Tätigkeit der Verfassungsschutzbehörden im Spannungsverhältnis zwischen administrativer Leistungsfähigkeit und demokratischer Kontrolle. Das Verhältnis zwischen beiden Anforderungen hat zwar von Beginn an in der Sicherheitspolitik für Konflikte zwischen Befürwortern und Gegnern des Verfassungsschutzes gesorgt. Aber gerade infolge hochgradig sicherheitsrelevanter Ereignisse (wie insb. 9/11, NSU) steht der Verfassungsschutz in einem besonderen Maß im Kreuzfeuer der Kritik. Das vorliegende Werk gibt einen Überblick sowohl über die allgemeinen Strukturen und Prozesse des Verfassungsschutzes als auch über aktuelle Fragen zur Effektivität und Transparenz der Verfassungsschutzämter. Dabei werden in ausgewogener Weise verschiedene Reformperspektiven präsentiert und diskutiert.                                                   



Prof. Dr. Hans-Jürgen Lange ist Präsident und Professor der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster.
Jens Lanfer ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Politikwissenschaft der Universität Witten/Herdecke.                                                                     

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis6
Einleitung8
Teil I11
Das Für und Wider des Verfassungsschutzes11
„Verfassungsschutz“. Über das Ende eines deutschen Sonderwegs12
1 Von Frühwarnung keine Spur13
2 Jenseits polizeilicher Befugnisse: Die Erfindung des Verfassungsschutzes14
3 Der Kernbegriff des Extremismus16
4 Die „FdGO“ als Kampfbegriff17
5 Vorfeldaufklärung: Die nachrichtendienstlichen Mittel19
6 Verfassungsschützer als Agenten der politischen Bildung20
7 Vom Verfassungs- zum Republikschutz21
8 Ein Maximum an Freiheit: Der Einsatz von Gewalt als Grenze des politischen Kampfes22
9 Die westdeutsche Idee eines „Verfassungsschutzes“ hat sich verbraucht23
10 Es gibt ein Leben nach dem Verfassungsschutz24
Literatur24
„Sonderweg“ Verfassungsschutz? Kritik der Fundamentalkritik an der behördlichen Säule „streitbarer Demokratie“26
1 „Streitbare Demokratie“: ein deutscher „Sonderweg“?27
2 Praxis des Verfassungsschutzes31
3 Alternativkonzepte: Königsweg aus der Sackgasse?36
4 Fazit39
Literatur40
Welche Verfassung schützt der Verfassungsschutz?45
1 Auf der Suche nach Erklärungen46
2 Das Waterloo der amtsaffinen „Extremismus“-Forschung48
3 Die Ambiguität der gesetzlichen Aufgabenbestimmungen für den Verfassungsschutz50
4 Konsequenzen: Stärkung, Reform oder Abschaffung?54
Literatur56
Ist die Beobachtung der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz rechtens?59
1 Einleitung59
2 Rechtliche Lage60
3 Politische Praxis62
4 Öffentliche Einschätzung zur Beobachtung69
5 Die LINKE – keine Gralshüter des demokratischen Verfassungsstaates70
6 Abschließende Thesen73
Literatur75
Teil II79
Die Institution ‚Verfassungsschutz‘unter Legitimationsbedingungen79
Legitimation des Verfassungsschutzes80
1 Die Legitimitätsfrage: Legitimation im demokratischen Verfassungsstaat80
1.1 Die Funktion „Verfassungsschutz“81
1.2 Die Institution „Verfassungsschutz“85
2 Legitimation durch Legalität88
2.1 Spezielle Gesetzesvorbehalte88
2.2 Grundrechtliche Gesetzesvorbehalte90
3 Legitimation durch Kontrolle93
3.1 Externe Kontrolle als Verfassungsgebot94
3.2 Die Zentralfrage: Wer informiert die Kontrolleure?96
4 Zusammenfassung99
Literatur100
Offener Verfassungsschutz für eine offene Republik. Zur administrativen Möglichkeit und demokratietheoretischen Notwendigkeit von Transparenz104
1 Einleitung und Fragestellung104
2 Das „demokratische Dilemma“ als inhaltlicher Ausgangspunkt105
3 „Keine Freiheit zur Abschaffung der Freiheit“ als Prinzip „streitbarer Demokratie“106
4 Die Vorverlagerung des Demokratieschutzes vor die strafrechtliche Relevanz108
5 Die Problematik der Bestimmung und Definition von „Extremismus“109
6 Die Notwendigkeit des Einsatzes nachrichtendienstlicher Mittel110
7 Anspruch und Wirklichkeit des „Frühwarnsystems“ Verfassungsschutz111
8 Nutzen und Problematik der Informationsgewinnung durch „V-Leute“112
9 Das Konfliktverhältnis von Nachrichtendienstarbeit und Transparenzgebot113
10 Die Grenzen und Möglichkeiten der Transparenz des Verfassungsschutzes115
11 Verhältnis von Gesellschaft und Verfassungsschutz in einer Demokratie116
12 Erhöhung der Analysekompetenz als Beitrag zur Öffnung des Verfassungsschutzes117
13 Die Nichterkennung der NSU-Serienmorde als exemplarisches Analysedefizit118
14 Konsequenzen für die Reform der Verfassungsschutzbehörden119
15 Schlusswort und Zusammenfassung120
Literatur122
Der Verfassungsschutz im Politikfeld der Inneren Sicherheit zwischen politischen und administrativen Legitimationsanforderungen124
1 Das Aufgabenfeld ‚Verfassungsschutz‘ im Politikfeld der Inneren Sicherheit124
2 Typische Implementationsstrukturen von Politikfeld und Verfassungsschutz126
2.1 Typische Implementationsstruktur des Politikfelds127
2.2 Typische Implementationsstruktur des Verfassungsschutzes129
3 Legitimationsdefizite des Verfassungsschutzes131
4 Zur Auflösung eines Widerspruchs: Steigerung von Leistung und Transparenz durch ein Risikocontrolling139
4.1 Operatives Risikocontrolling145
4.2 Strategisches Risikocontrolling147
5 Reformperspektive zwischen Pfadabhängigkeit und Auflösung des Verfassungsschutzes149
Literatur151
Teil III154
Gegenwärtige Probleme und Problemlösungen der Verfassungsschutzämter154
Das Innenmysterium. Prozesse und Strukturen der Verfassungsschutzämter nach dem NSU155
1 Einleitung155
2 Aufgaben und Struktur157
3 Personal und Führung161
4 Fazit: Die De-Mystifizierung des Innenmysteriums167
Literatur170
Telekommunikationsbasierte Open Source Intelligence im Verfassungsschutz – neue Handlungsfelder und sich niederschlagende Umstrukturierungen172
1 Cyberspace173
1.1 Telekommunikation174
1.2 Extremismus im Cyberspace175
1.3 Telekommunikationsbasierte Nachrichtengewinnung176
2 Netzwerke178
2.1 Schwarmverhalten179
2.2 Personennetzwerke182
3 Open Source183
3.1 Open Source Daten183
3.2 Open Source Analyse185
4 Die Umstrukturierung der Sicherheitslandschaft – Vernetzte Sicherheit188
4.1 Internationale Vereinbarungen193
4.2 Internationale Kooperationen194
5 Fazit196
Literatur197

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