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Handbuch des Emissionshandelsrechts

AutorHelmar Hentschke, Michael Adam, Stefan Kopp-Assenmacher
VerlagSpringer-Verlag
Erscheinungsjahr2006
Seitenanzahl520 Seiten
ISBN9783540328766
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis86,99 EUR

Das Handbuch bietet einen umfassenden Überblick über das Recht des Emissionshandels und gibt zahlreiche praktische Hinweise. Das Emissionshandelsrecht stellt als neues Rechtsgebiet vor allem Betreiber von Industrieanlagen vor zahlreiche Herausforderungen. Eine Vielzahl von Betreibern ist verpflichtet, für den Ausstoß von Kohlendioxid aus ihrer Anlage eine entsprechende Menge an Emissionsberechtigungen vorzuhalten. Das Handbuch beleuchtet hierzu ausführlich die rechtlichen Rahmenbedingungen.

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Inhaltsverzeichnis
lnhaltsverzeichnis6
Abkurzungsverzeichnis16
Kapitel 1 Grundlagen22
1.1 Internationales Klimaschutzrecht22
1.2 Konzeption des Emissionshandelsrechts24
1.3 Nationale Klimaschutzgesetzgebung26
Kapitel 2 Emissionshandelspflichtigkeitvon Anlagen29
2.1 Ausiiben einer ,,TatigkeitU29
2.2 Emissionserheblichkeit30
2.3 Emissionshandelspflichtige Anlagen der Energiewirtschaft30
2.4 EmissionshandelspflichtigeAnlagen der lndustrie31
2.5 Anlagenurnfang32
2.6 Emissionshandelsfreie Anlagen34
2.7 Genehmigungsverfahren35
2.8 Die nachtraglicheAnordnung40
2.9 Weitere Bestandsanlagen41
2.10 ,,lsolierteUEmissionsgenehmigung41
2.1I BehordlicheZusandigkeiten42
Kapitel 3 Emissionshandelsrechtin der betrieblichen Praxis49
3.1 Anforderungen an die Betriebsorganisation49
3.2 Neue Anforderungen51
3.3 Anpassen der Betriebsorganisation53
Kapitel 4 Zuteilungsverfahren 2005 bis 200758
4.1 Antragsverfahren58
4.2 Sachverständige64
4.3 Zuteilungsregeln fur bestehende Anlagen72
4.4 Zuteilung fiir Neuanlagen79
4.5 Optionsregeln87
4.6 Einstellungdes Betriebes89
4.7 Early Actions92
4.8 Erfassung prozessbedingter Emissionen97
4.9 Sondenuteilung fur KWK-Anlagen100
4.10 Sonderzuteilungfiir Kernkraftwerke103
4.11 Anlagenfonds und einheitliche Anlage103
4.12 Zuteilungsentscheidung107
4.13 Elektronischer Datenaustausch108
Kapitel 5 C02-Ermittlung und Berichterstattung112
5.1 Monitoring-Guidelines113
5.2 Monitoringkonzept113
5.3 Aufbau der Guidelines113
5.4 Grundsatze der Überwachung und Berichterstattung114
5.5 Anforderungen an die ~berwachung115
5.7 Die Genauigkeit der Datenermittlung119
5.8 Der C02-Emissionsbericht121
5.9 Prüfung des Emissionsberichts durch sachverständige Stellen123
5.10 Bekanntgabeaus der Sicht des Sachverständigen129
Kapitel 6 Abgabepflicht130
6.1 Gegenstand der Abgabepflicht130
6.2 Etfiillungder Abgabepflicht131
6.3 Geltungsdauervon Berechtigungen132
Kapitel 7 Sanktionen136
7.1 Sanktionssystem136
7.2 Sanktionen wegen der Verletzung der Kardinalpflichten136
7.3 Anwendbarkeit des Ordnungsrechts nach dern BlmSchG146
7.4 Strafbarkeit von genehmigungsloserFreisetzung von Treibhausgasen147
7.5 Ordnungswidrigkeiten151
7.6 Strafverfahrensrechtliche Hinweise153
7.7 Hinweise zum Ordnungswidrigkeitenverfahren160
Kapitel 8 Handel mit Emissionsberechtigungen166
8.1 Unterscheidungzwischen Emissionsgenehmigung und Ernissionsberechtigung166
8.2 Rechtliche Einordnung der Ernissionsberechtigung und des [Jbertragungsakts166
8.3 Voraussetzungen für die Beteiligung am Handel mit Emissionsberechtigungen170
8.4 Anwendbarkeitvon Vorschriften über die Kreditaufsicht176
8.5 Rechtliche Rahmenbedingungendes Handels mit Berechtigungen178
8.6 Entwicklungvon HandelsplattFormen184
8.7 Umsatzsteuerpflichtigkeitvon Veräußerungen187
Kapitel 9 Rechtsschutz188
9.1 Systematik des Rechtsschutzes188
9.2 Europarechtliche Ebene189
9.3 Mitgliedstaatliche Umsetzungsakte191
9.4 Rechtsschutzgegen die Teilnahme am Emissionshandel193
9.5 Vollzug des nationalen Rechts194
9.6 Handel und Rechtsschutz198
Kapitel 10 Entwicklung des Emissionshandelsrechts199
10.1 Projekt-Mechanismen-Gesetz(ProMechG)200
10.2 NAP II und ZuG 2012205
10.3 Ausblick209
Anhänge211
Monitoring-Guidelines237
Entscheidungder Kommission237
Anhang l240
Anhang ll283
Anhang Ill291
Anhang IV297
Anhang V302
Anhang VI306
Anhang VII311
Anhang Vlll316
Anhang IX321
Anhang X326
Anhang XI332
Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz(TEHG)335
Gesetz iiber den Handel mit Berechtigungen zur335
Emission von Treibhausgasen335
Anhang I348
Anhang 2351
Anhang 4355
Zuteilungsgesetz 2007 (ZuG 2007)356
Gesetz iiber den nationalen Zuteilungsplan356
Zuteilungsverordnung 2007 (ZuV 2007)375
Verordnung iiber die Zuteilung von Treibhausgas-375
Emissionsberechtigungen375
Verordnung (EG) Nr. 221612004 der Kommission401
Projekt-Mechanismen-Gesetz(ProMechG)509
Gesetz iiber projektbezogeneMechanismen509
Richtlinie 2003187lEG des Europaischen Parlaments212
und des Rates212
Anhange I bis V229
Literaturverzeichnis521

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