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Völkerrechtliche Probleme beim Einsatz autonomer Waffensysteme

Autor	Rieke Arendt
Verlag	BWV Berliner Wissenschafts-Verlag
Erscheinungsjahr	2016
Reihe	Schriftenreihe des Menschenrechtszentrum der Universität Potsdam /Human Rights Centre of the University of Potsdam 41
Seitenanzahl	178 Seiten
ISBN	9783830521730
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	34,00 EUR

In der modernen Kampfführung ist ein steigender Trend zu unbemannten und autonomen Systemen zu beobachten. Doch inwieweit gelingt es dem Recht, mit den technischen Entwicklungen Schritt zu halten? Ist der Einsatz vollautonomer Systeme noch mit dem geltenden Völkerrecht vereinbar? Die Autorin untersucht zunächst die rechtlichen Rahmenbedingungen einer Programmierung von vollautonomen Systemen und geht, sofern möglich, hierbei bereits auf technische Umsetzungsmöglichkeiten ein. Zugleich werden Grenzen der autonomen Entscheidungsfindung, wie z. B. bei der Bestimmung der Verhältnismäßigkeit eines Angriffs, aufgezeigt. In einem zweiten Teil untersucht die Autorin die Problematik der Entscheidungs- und Legitimitätskette bei Einsätzen autonomer Systeme. Waren bisher stets einzelne Soldaten bzw. ihre Befehlshaber für Kriegsverbrechen verantwortlich, so stellt sich bei vollautonomen Systemen die Frage der Verantwortlichkeit im Falle eines rechtswidrigen Einsatzes. Inwieweit kann ein technischer Defekt oder die Fehlprogrammierung eines Systems noch zu einer strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Befehlshabern und militärischem Personal führen? Hierbei werden die Lücken des geltenden Völkerstrafrechts deutlich, welches bisher nur begrenzt eine Strafbarkeit für Fahrlässigkeit und Unterlassen vorsieht.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	15
Kapitel 1: Einleitung	19
§1 Grundlegung	21
§2 Der Trend zu einer Kriegsführung ohne den Menschen	21
A. Historische Entwicklung	22
B. Militärisches Interesse	23
§3 Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes und Begriffsbestimmung	25
A. Grunddefinition: Unbemannte Systeme	25
B. Kategorisierung von unbemannten Systemen	26
I. Qualifizierung nach Art des eingesetzten Mediums	26
II. Qualifizierung nach Grad der Autonomie	28
III. Qualifizierung nach Art der Ausrüstung: Bewaffnete Systeme	36
IV. Sonstige Arten der Qualifizierung	36
C. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes: Bewaffnete, autonome unbemannte Systeme	38
§4 Problematik	39
A. Technische Bedenken	39
B. Ethische Bedenken	41
C. Völkerrechtliche Bedenken?	43
Kapitel 2: Die Vereinbarkeit autonomer Waffensysteme mit den Vorschriften des internationalen bewaffneten Konflikts	45
§1 Untersuchungsmaßstab	45
A. Anwendungsbereich des Rechts des internationalen bewaffneten Konflikts	45
B. Rechtsquellen	47
C. Begriffsbestimmung	48
I. Autonome Waffensysteme als „virtuelle“ Kombattanten?	49
II. Autonome Waffensysteme als Waffen oder Mittel der Kriegführung	52
§2 Grundlegender Verstoß gegen die Prinzipien des humanitären Völkerrechts?	54
A. Unvereinbarkeit mit den Gesetzen der Menschlichkeit und den Forderungen des öffentlichen Gewissens?	54
I. Keine rechtliche Bindungswirkung der Gesetze der Menschlichkeit und der Forderungen des öffentlichen Gewissens	55
II. Handlungsanweisung de lege ferenda	59
B. Verstoß gegen Ziel und Zweck der Genfer Konventionen?	60
C. Ergebnis	61
§3 Vereinbarkeit mit dem Unterscheidungs- und dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz	61
A. Das Verbot unterschiedsloser Angriffe	62
I. Unterscheidung militärisches Ziel – nicht militärisches Ziel	63
II. Unterscheidung zwischen Kombattanten und Zivilisten	71
III. Standard der Unterscheidung und grundsätzliche Bedenken	76
B. Verbot unverhältnismäßiger Angriff	78
I. Ermittlung und Bewertung des militärischen Vorteils undder erwarteten zivilen Verluste	79
II. Bewertung des Verhältnisses	80
III. Kein verschärfter Verhältnismäßigkeitsstandard	84
C. Ergebnis: Hohe Anforderungen an die Technik	84
§4 Kein Verstoß gegen Verbotsnormen des humanitären Völkerrechts	85
A. Verbot des Angriffs auf geschützte Personen und Objekte	85
I. Geographisch fest verortete Ziele	85
II. Mobile Ziele	93
B. Verbot des Einsatzes bestimmter Kampfmittel und Kampfmethoden	99
I. Verstoß gegen das Verbot, kein Pardon zu erteilen	99
II. Kein Verstoß gegen das Verbot, unterscheidungslose Waffen einzusetzen	100
III. Sonstige Verbote	101
IV. Zwischenergebnis: Keine besonderen Probleme	102
§5 Keine grundsätzliche Verletzung der Pflicht,Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen	103
A. Inhalt und Adressat des Gebots	104
I. In das autonome System zu programmierende Vorsichtsmaßnahmen	106
II. Sorgfaltspflichten der beteiligten Soldaten	110
B. Standard der Vorsichtsmaßnahmenpfl ichten	113
§6 Autonome Waffensysteme unter dem „Neue Waffen“-Regime von Art. 36 ZP I	115
A. Anwendbarkeit von Art. 36 ZP I auf autonome Waffensysteme	115
B. Umfang der Prüfpflicht	116
C. Bereits erfolgte Überprüfungen	118
§7 Besonderheiten des Einsatzes im Luft- undSeekrieg	118
A. Einsatz autonomer UAS	118
B. Einsatz autonomer UUS und USS	119
§8 Zwischenergebnis	121
Kapitel 3: Verantwortlichkeiten bei Fehlfunktionen	123
§1 Mögliche Fehlerszenarien	123
§2 Die Fehlfunktion als völkerrechtliches Delikt – Unproblematische Haftung des Entsendestaates nach den Grundsätzen der Staatenhaftung	124
§3 Die Fehlfunktion im Rahmen desVölkerstrafrechts – Notwendigkeit einer Anpassung der vorhandenen Vorschriften	125
A. Grundproblematik	126
B. Völkerstrafrechtlicher Bewertungsrahmen	127
I. Zurechnungssubjekt	127
II. Mögliche Anknüpfungspunkte: Handlung	130
III. Strafrechtlicher Erfolg	132
C. Lückenhafte Strafbarkeit aus eigener Handlung	132
I. Schwere Verstöße gegen die Genfer Konventionen	132
II. Vorsätzliche Angriffe auf geschützte Personen oder Gegenstände	136
III. Das Führen unverhältnismäßiger Angriffe	139
IV. Sonstige Tatbestände	142
D. Strafbarkeit nach den Grundsätzen der Vorgesetztenverantwortlichkeit	143
I. Zur Rechtsfigur der Vorgesetztenverantwortlichkeit	144
II. Fehlende Gleichsetzbarkeit mit dem Verbrechen eines Untergebenen	146
III. Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen	147
IV. Zwischenergebnis: Anpassung der Verträge erforderlich	154
E. Mögliches Forum einer völkerstrafrechtlichen Verfolgung	155
F. Fazit – Identifizierung der Strafbarkeitslücken im Völkerstrafrecht	156
I. Vorhandene Strafbarkeitslücke	156
II. Gefahrenpotential: Gefährdung des Strafzwecksdes Völkerstrafrechts	157
III. Handlungsgebot: Anpassung der Vorschriften zur Vorgesetztenverantwortlichkeit	158
IV. Gesamtergebnis	158
Dokumentenverzeichnis	161
Entscheidungsverzeichnis	165
Literaturverzeichnis	167

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