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Die Macht der Parlamente

Funktionen und Leistungsprofile nationaler Volksvertretungen in den alten Demokratien der Welt

AutorMartin Sebaldt
VerlagVS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr2009
Seitenanzahl423 Seiten
ISBN9783531918860
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis46,99 EUR
Die Studie arbeitet erstens heraus, wie das Funktionsspektrum moderner Parlamente weltweit differiert. Gegenstand dieser komparativen Analyse sind die Volksvertretungen von 23 'alten', d.h. konsolidierten und zugleich traditionsreichen Demokratien. Zweitens wird analysiert, wie das jeweilige parlamentarische Funktionsprofil (Regierungsbildung, Gesetzgebung, Kontrolle, Repräsentation und Kommunikation) durch bestimmte Kontextvariablen (Regierungssystem, Parteienlandschaft, politische Vetospielergefüge etc.) beeinflusst wird. Drittens wird untersucht, welche spezifischen parlamentarischen Leistungsbilanzen (Gewährleistung von Regierungsstabilität, effektiver Gesetzgebung, Haushaltsdisziplin, Bürgervertrauen) aus der jeweiligen Machtausstattung resultieren. Das lässt dann Schlüsse darüber zu, ob durch bestimmte Funktionsprofile und Kontextbedingungen optimale parlamentarische Leistungen erzielbar sind.

Dr. Martin Sebaldt ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Regensburg.

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Inhaltsverzeichnis
Inhalt5
Vorwort8
I. Die Macht der Parlamente: Natur und Relevanz des Problems9
1 Zur Fragestellung9
2 Der forschungslogische Kontext10
3 Der Forschungsstand11
3.1 Die Erforschung der Parlamentsfunktionen11
3.2 Profile und Effekte der Parlamentsstrukturen12
3.3 Demokratie und Performanz: zentrale Erträge der Forschung13
3.4 Parlamentarische Macht und Performanz: ein Forschungsfeld mit Zukunft15
4 Aufbau und Methodik der Studie16
II. Parlamentarische Macht und Performanz: der theoretische Zugriff19
1 Profile parlamentarischer Macht: der typologische Ausgangspunkt19
1.1 Die Typen parlamentarischer Macht: terminologische Präliminarien19
1.2 Die Indikatoren parlamentarischer Macht: Parlamentsfunktionen im Aufriss21
1.3 Parlamentsfunktionen und parlamentarische Macht: Synopse23
2 Parlamentarische Macht und Systemperformanz: konkurrierende Theorien25
2.1 Der theoretische Ausgangspunkt: vier mögliche Szenarien25
2.2 Maximale Parlamentsmacht bringt optimale Systemperformanz27
2.3 Stark begrenzte Parlamentsmacht bringt optimale Systemperformanz29
2.4 Ausgewogene Parlamentsmacht bringt optimale Systemperformanz32
2.5 Parlamentsmacht ist für die Systemperformanz unerheblich34
3 Die theoretische Quintessenz: Zusammenfassung37
III. Die alten Demokratien der Welt: der Gegenstand39
1 Die alten Demokratien der Welt: Auswahlkriterien39
1.1 Der Ausgangspunkt: Robert A. Dahls polyarchisches Minimum als Basis39
1.2 Die Messung der Demokratie: moderne Konzepte im Vergleich40
1.3 Spezifika alter Demokratien: die Auswahlkriterien der Studie44
2 Dreiundzwanzig alte Demokratien: Systemprofile im Überblick46
2.1 Die Fallauswahl und ihre Begründung46
2.2 Die Systemprofile im Überblick51
IV. Profile parlamentarischer Macht: die Fallbeispiele im Vergleich58
1 Parlamentsfunktionen als Machtindikatoren: der methodische Zugriff58
2 Parlamente und Amtsträgerwahl: die Kreationsfunktion im Vergleich62
2.1 Die Wahl des Regierungschefs62
2.2 Die Wahl der übrigen Regierungsmitglieder66
2.3 Regierungsbildung in der Zusammenschau71
2.4 Die Wahl des Staatsoberhaupts72
2.5 Die Wahl von Richtern75
2.6 Die Wahl sonstiger Amtsträger78
2.7 Zusammenfassung81
3 Parlamente als Legislativorgane: zur Bedeutung der Gesetzgebungsfunktion84
3.1 Das legislative Initiativpotential der Parlamente84
3.2 Das legislative Gestaltungsfeld der Parlamente89
3.3 Die legislative Gestaltungsautonomie der Parlamente93
3.4 Die legislative Gestaltungsfähigkeit der Parlamente98
3.5 Zusammenfassung101
4 Die Überwachungsleistung von Parlamenten: zur Kontrollfunktion103
4.1 Die parlamentarische Abwahl der Regierung104
4.2 Die begleitende parlamentarische Kontrolle der Regierung109
4.3 Die parlamentarische Kontrolle der Regierung in der Zusammenschau113
4.4 Die parlamentarische Kontrolle des Staatsoberhaupts114
4.5 Die parlamentarische Kontrolle von Richtern118
4.6 Die parlamentarische Kontrolle sonstiger Amtsträger121
4.7 Zusammenfassung124
5 Parlamente und Gesellschaft: Repräsentations- und Kommunikationsfunktion127
5.1 Formale Grundlagen parlamentarischer Repräsentation127
5.2 Das faktische Profil parlamentarischer Repräsentation und Kommunikation130
5.3 Zusammenfassung134
6 Gesamtprofile parlamentarischer Macht: ein systematischer Vergleich137
V. Parlamentsorganisation und Macht: Effekte der Strukturen140
1 Die Muster parlamentarischer Organisation: der typologische Zugriff140
2 Zwischen Klein- und Großorganisation: die Relevanz der Parlamentsgröße142
3 Feste Wahlperiode vs. vorzeitige Auflösung: variable Bestandsgarantie146
4 Zwischen Uni- und Bikameralismus: die Effekte der Parlamentsstrukturen150
5 Zwischen Rede- und Arbeitsparlament: Effekte parlamentarischer Prozessmuster154
6 Parlamentsorganisation und Machtprofile: vergleichende Synopse160
VI. Parlamentsmacht und Politisches System: die Rolle des Kontexts163
1 Die Kontextvariablen: zur Einführung163
2 Zwischen Konkurrenz und Konkordanz: zur Rolle des Demokratietyps166
3 Zwischen Parlamentarismus und Präsidentialismus: Faktor ‚ Regierungssystem’171
4 Judicial review: verfassungsgerichtliche Kontrolle als rechtlicher Faktor175
5 Einheitsstaat und Bundesstaat: Effekte territorialer Organisation180
6 Politik und Plebiszit: Elemente direkter Demokratie und ihre Effekte184
7 Parteiensystem und Parlament: die Folgen politischer Organisationsmuster189
8 Die Rolle der Kontextvariablen: Zwischenbilanz194
VII. Parlamentsmacht und Systemperformanz: komplexe Zusammenhänge198
1 Indikatoren parlamentarischer Performanz: die Methodik198
2 Regierungsstabilität201
3 Sozioökonomischer Entwicklungsgrad205
4 Haushaltsdisziplin208
5 Öffentliche Parlamentsreputation212
6 Parlamentarische Macht und Systemperformanz: der Gesamtzusammenhang216
VIII. Zusammenfassung219
1 Die empirischen Ergebnisse in der Gesamtschau219
2 Die theoretischen Folgerungen222
3 Das ideale Parlament? Ein normativer Ausblick224
IX. Anhang228
1 Informationen zur Datengrundlage und zur Methodik228
1.1 Allgemeines zur Methodik der Erhebung und zur Konstruktion der Variablen228
1.2 Messung der Parlamentsfunktionen228
1.3 Einzelvariablen (hier sind nur erklärungsbedürftige Variablen aufgelistet)230
2 Variablenübersichten232
2.1 Funktionsvariablen232
2.2 Struktur- und Kontextvariablen236
2.3 Performanzvariablen237
3 Nicht im Text berücksichtigte tabellarische Übersichten238
4 Länderanhänge249
X. Bibliographie395

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