Sie sind hier
E-Book

Markenrechtliche Probleme im Zusammenhang mit der Unionsmarke beim Austritt eines Mitgliedstaates aus der EU

AutorCatherine Carlhoff
Verlagdiplom.de
Erscheinungsjahr2017
Seitenanzahl44 Seiten
ISBN9783961161980
FormatPDF
Kopierschutzkein Kopierschutz
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis14,99 EUR
Großbritannien ist das erste Land in der Geschichte der Europäischen Union, das den Austritt aus dem Staatenbund erklärt. Am 23. Juni vergangenen Jahres entschieden sich die Wähler im Vereinigten Königreich mit einer Mehrheit der abgegebenen Stimmen gegen den Verbleib in der Union. Obwohl die Entscheidung für die britische Regierung nicht rechtsverbindlich ist, verlangt sie politisches Tätigwerden. Dementsprechend wurde am 29. März diesen Jahres das formelle Austrittsgesuch an den Europäischen Rat gem. Art. 50 EUV übermittelt. Als unionsweites Schutzrecht ist das Rechtsgebilde der Unionsmarke vom Austritt eines Mitgliedstaates aus der Union unweigerlich betroffen. Die Unionsmarke ist eine auf dem gesamten Gebiet der Union geltende Marke, die durch eine einzige Anmeldung Schutz auf dem gesamten Gebiet erlangt. Die aus der Unionsmarke entspringenden Rechte entfalten ihre Wirkung auf dem gesamten Gebiet der EU, bislang auch im VK. Mit dem Austritt Großbritanniens aus der EU erstreckt sich der Schutzbereich von Unionsmarken ohne ausgehandelte Übernahmeregelungen künftig nicht mehr auf das Territorium Großbritanniens. Inhalt der bevorstehenden Austrittsverhandlungen wird demnach auch die Zukunft der Unionsmarke in Großbritannien sein. Angenommen werden kann allerdings, dass Großbritannien die Rechte der Unionsmarkeninhaber auch künftig anerkennen und fortführen wird. Derzeit spricht viel dafür, dass der territoriale Schutzbereich der Unionsmarke eingeschränkt wird, gleichzeitig aber eine Möglichkeit zur Aufrechterhaltung der Schutzwirkung im VK geschaffen wird. Als Optionen stehen dabei das Schaffen paralleler nationaler Schutzrechte und eine Umwandlung bisheriger Unionsmarken in nationale Marken offen. Die genauen Rahmenbedingungen der Übernahme werden sich erst mit Abschluss der Austrittsverhandlungen ergeben. Es können derzeit nur mögliche rechtliche Probleme aufgezeigt und allfällige Lösungsvorschläge geboten werden. Bis zum tatsächlichen Austritt bleibt der Schutzumfang jedenfalls erst einmal bestehen. Die vorliegende Arbeit bietet einen Überblick über die markenrechtlichen Probleme, die im Zusammenhang mit der Unionsmarke beim Austritt eines Mitgliedstaates aus der EU entstehen, und zeigt im Anschluss allfällige Lösungsvorschläge auf. Die Arbeit orientiert sich am aktuellen Austritt Großbritanniens aus der EU, gibt jedoch Gestaltungsempfehlungen unabhängig vom britischen Recht, anwendbar auf den Austritt eines jeden Staates.

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch

Weitere E-Books zum Thema: Europarecht - Völkerrecht - ausländisches Recht

Das Medizinproduktegesetz

E-Book Das Medizinproduktegesetz
Staatliche Risikosteuerung unter dem Einfluss europäischer Harmonisierung Format: PDF

Das Buch beinhaltet eine am Aufbau des Medizinproduktegesetzes orientierte systematische Analyse des Rechts der Medizinprodukte aus europäischer und nationaler Sicht. Am Beispiel des…

Das Medizinproduktegesetz

E-Book Das Medizinproduktegesetz
Staatliche Risikosteuerung unter dem Einfluss europäischer Harmonisierung Format: PDF

Das Buch beinhaltet eine am Aufbau des Medizinproduktegesetzes orientierte systematische Analyse des Rechts der Medizinprodukte aus europäischer und nationaler Sicht. Am Beispiel des…

Das Medizinproduktegesetz

E-Book Das Medizinproduktegesetz
Staatliche Risikosteuerung unter dem Einfluss europäischer Harmonisierung Format: PDF

Das Buch beinhaltet eine am Aufbau des Medizinproduktegesetzes orientierte systematische Analyse des Rechts der Medizinprodukte aus europäischer und nationaler Sicht. Am Beispiel des…

Das Medizinproduktegesetz

E-Book Das Medizinproduktegesetz
Staatliche Risikosteuerung unter dem Einfluss europäischer Harmonisierung Format: PDF

Das Buch beinhaltet eine am Aufbau des Medizinproduktegesetzes orientierte systematische Analyse des Rechts der Medizinprodukte aus europäischer und nationaler Sicht. Am Beispiel des…

Handbuch Europarecht

E-Book Handbuch Europarecht
Band 2: Europäisches Kartellrecht Format: PDF

Das Wettbewerbsrecht hat in den letzten Jahren tiefgreifende Umbrüche erfahren. Das betrifft die Kartellverfahrens- und die Fusionskontrollverordnung ebenso wie verschiedene…

Handbuch Europarecht

E-Book Handbuch Europarecht
Band 2: Europäisches Kartellrecht Format: PDF

Das Wettbewerbsrecht hat in den letzten Jahren tiefgreifende Umbrüche erfahren. Das betrifft die Kartellverfahrens- und die Fusionskontrollverordnung ebenso wie verschiedene…

Weitere Zeitschriften

Ärzte Zeitung

Ärzte Zeitung

Zielgruppe:  Niedergelassene Allgemeinmediziner, Praktiker und Internisten. Charakteristik:  Die Ärzte Zeitung liefert 3 x pro Woche bundesweit an niedergelassene Mediziner ...

aufstieg

aufstieg

Zeitschrift der NaturFreunde in Württemberg Die Natur ist unser Lebensraum: Ort für Erholung und Bewegung, zum Erleben und Forschen; sie ist ein schützenswertes Gut. Wir sind aktiv in der Natur ...

BIELEFELD GEHT AUS

BIELEFELD GEHT AUS

Freizeit- und Gastronomieführer mit umfangreichem Serviceteil, mehr als 700 Tipps und Adressen für Tag- und Nachtschwärmer Bielefeld genießen Westfälisch und weltoffen – das zeichnet nicht ...

Gastronomie Report

Gastronomie Report

News & Infos für die Gastronomie: Tipps, Trends und Ideen, Produkte aus aller Welt, Innovative Konzepte, Küchentechnik der Zukunft, Service mit Zusatznutzen und vieles mehr. Frech, offensiv, ...

DSD Der Sicherheitsdienst

DSD Der Sicherheitsdienst

Der "DSD – Der Sicherheitsdienst" ist das Magazin der Sicherheitswirtschaft. Es erscheint viermal jährlich und mit einer Auflage von 11.000 Exemplaren. Der DSD informiert über aktuelle Themen ...