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Europa - quo vadis?

Ausgewählte Problemfelder der europäischen Integrationspolitik

VerlagVS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr2011
Seitenanzahl277 Seiten
ISBN9783531928050
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis33,26 EUR
Durch die Weltfinanzmarktkrise des Jahres 2008 - mit ihren bis dato nur zum Teil bewältigten Folgen - und vor allem durch die dramatischen Entwicklungen in der Eurozone zu Beginn des Jahres 2010 hat die Frage 'Europa - Quo Vadis?' eine beispiellose Aktualität und Brisanz gewonnen. Die Europäische Union befindet sich in einer Lage, in der mit den Weichenstellungen zur Bewältigung der Euro-Krise auch über die Zukunft der EU als politisches Projekt entschieden wird.

Prof. Dr. Gudrun Hentges ist Hochschullehrerin für Politikwissenschaft an der Hochschule Fulda.
Prof. Dr. Hans-Wolfgang Platzer ist Hochschullehrer für Politikwissenschaft an der Hochschule Fulda und Inhaber eines ad personam Jean Monnet Chair.

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Inhaltsverzeichnis
Inhalt5
Einleitung7
I Politisch-institutionelle Perspektiven der Europäischen Union zwischen Vertiefung und Erweiterung12
Die Europäische Union nach dem Vertrag von Lissabon - ein weiterer Schritt auf der Suche nach Problemlösungsfähigkeit und demokratischer LegitimitätI13
1. Einleitung: Das Vertragswerk - Lesarten und Untersuchungsperspektiven13
2. Neue Struktur - mehr Überschaubarkeit?15
3. Konstitutionelle Grundfragen: Ein dreifaches Dilemma17
3.1 Das Ebenendilemma der AuJgabenzuordnung: Problemlösungsinstinkt versus Souveränitätsreflex17
3.2 Das Entscheidungsdilemma der Handlungsfiihigkeit: Ejjizienzsuche versus Letztentscheidungsvorbehalt18
3.3 Das Dilemma der Legitimationsquelle: eigenständig europäisch versus abgeleitet national19
4. Die Neuordnung der Kompetenzen: Zwischen begrenzter Emzelermächtigung und staatsähnlicher Agenda19
4.1 Ausprägungen des Souveränitätsreflexes19
4.2 1m Gegenzug: Mehr Europa - eine staatsähnliche Agenda?21
4.3 Legitimität durch eigenständig europäische Grundrechte?22
5. Die Neuordnung der institutionellen Architektur: Legitimitätsdruck und Handlungsfähigkeit23
5.1 Demokratische Grundsätze: Duale Legitimität als institutionelle Leitidee23
5.2 Akteure in der institutionellen Architektur: gesteigerte Handlungsfähigkeit der Institutionen?24
6. Die Neuordnung der Verfahren: Schritte zum Ausbau einer effizienten und legitimen (Gemeinschafts)methode26
6.1 Mehr europäische Demokratie? Ausbau der Beteiligungsrechte des Europäischen Parlaments und die Bürgerinitiative26
6.2 Mehr Handlungsjähigkeit? Ausdehnung der Mehrheitsabstimmungen im Rat29
6.3 Einschränkungen und Variationen des Letztentscheidungsvorbehalts? Die Regelungen zur qualifizierten Mehrheit im Rat30
6.4 Mehr abgeleitete Demokratie? Der Ausbau der Rechte nationaler Parlamente35
7. Eine abschließende Antwort aufkonstiiutionelle Grundfragen?36
Quellen und Literatur38
Die EU und ihre Nachbarn -Integrationsmodelle zwischen Nachbarschaftspolitik und Vollmitgliedschaft40
Erweiterungsmüdigkeit und Überdehnung41
Vertiefung und Erweiterung42
Theoretische Konzepte differenzierter Integration42
Die Beziehungen zur europäischen Nachbarschaft45
Bestehende Formen von Kooperation45
Alternative Integrationsmodelle50
Modelle der Integration in den EU-Binnenmarkt50
Modelle differenzierter Integration52
Ausblick58
Literatur60
II Weltwirtschafts krise und Perspektiven der europäischen Wirtschafts- und Sozialpolitik64
Eine gemeinsame europäische Krisenüberwindungsstrategie - Probleme und Perspektiven65
1. Einleitung65
2. Genese und Funktionsweise der neuen europäischen Ökonomie66
3. Die globale Wirtschafts- und Finanzkrise im europäischen Wirtschaftsraum70
4. Elemente und Charakter des europäischen Krisenmanagements76
5. Grenzen und Probleme83
Literatur86
Das Europäische Sozialmodell auf dem Prüfstand. Zur wissenschaftlichen Modelldebatte und den Perspektivender Europäischen Sozialpolitik unter den Vorzeichen der Weltwirtschafts-und Eurokrise und des EU-Reformvertrages89
1. Einleitung89
2. Das Europäische Sozialmodell auf dem wissenschaftlichen Prüfstand: Dimensionen und Konturen der Modelldebatte94
2.1 Komparative Perspektiven94
2.2 Die integrationswissenschaftliche Debatte: die trans- und supranationale Dimension des europäischen Sozialmodells99
3. Das Europäische Sozialmodell auf dem politischen Prüfstand: Die wirtschafts- und währungspolitischen Herausforderungen und die Perspektiven der Europäischen Sozialpolitik nach dem Inkrafttreten des EU-Reformvertrags108
3.1 EU-Govemance im Bereich der Sozialpolitik: Strukturelle Faktoren und Politisierungsmuster108
3.2 Ausblicke: Quo vadis Europäisches Sozialmodell?112
Literatur116
III Dimensionen und Perspektiven der Arbeitsmigration120
Zwischen offenen Arbeitsmärkten und transnationalem Lohngef"älle. Gewerkschaften und Migration im Zuge der EU-Osterweiterung121
Einleitung121
1. Auswirkungen der EU-Osterweiterung auf die Arbeitsmigration in Europa122
1.1 Arbeitnehmerfreizügigkeit, Übergangsregelungen und das soziale Gefällein in der EU122
1.2 Entwicklung der Ost-West-Migration nach der EU-Osterweiterung127
1.3 Auswirkungen der Ost-West-Migration au/Löhne und Beschäftigung129
2. Gewerkschaften u.nd Migration in Eu.ropa131
2.1 Strategische Herausforderungen gewerkschaftlicher Migrationspolitik131
2.2 EU-Osterweiterung, Arbeitnehmeifreizügigkeit und die Haltung der westeuropäischen Gewerkschaften133
3. Die Aushöhlung der territorialen Integrität des nationalen Arbeitsrechts137
4. Ausblick: Perspektiven gewerkschaftlicher Migrationspolitik in Europa139
Literatur141
Migration und Entwicklung. Eine Neuorientierung der EU im 21. Jahrhundert?145
1. Einleitung145
2. Die idealtypische Entwicklung vom Brain Drain zum Brain Gain in Asien147
4. Die unschlüssige Diaspora-Strategie der Europäischen Union155
5. Fazit159
Literatur162
Feminisierung von Migration - Formen und Folgen weiblicher Wanderungsprozesse165
1. Einleitung165
2. Feminisierung der Migration166
3. Differenzierungen verschiedener Migrationsformen, -zeiten und -muster168
4. Arbeitsmigration169
4.1 Qualifikation und Migration170
4.2 Sexarbeit und Frauenhandel171
4.3 Fürsorgearbeit am Beispiel von Haushaltshilfen aus Osteuropa172
4.4 Bilder von Migrant(inn)en175
5. Schlussbemerkungen177
Literatur179
IV Festung Europa? Herausforderungen der Fluchtmigration181
Wohin bewegt sich die europäische Einwanderungspolitik? Perspektiven nach dem Lissabon-Vertrag und dem Stockholm Programm182
1. Vergemeinschaftung des Politikfeldes182
2. Konfiiktstrukturen der europäischen Einwanderungspolitik184
2.1 Interessenkonflikte zwischen den Mitgliedstaaten184
2.2 Zielkonjlikte zwischen den sub-policies185
2.3 Konflikte zwischen den EU-Organen186
2.4 Ressortkonflikte188
3. Politikergebnisse und -pläne188
3.1 Flüchtlinge und Asylbewerber189
3.2 Irreguläre Einwanderung und Grenzkontrolle189
3.3 Externe Dimension der Migration190
3.4 Arbeitsmigration191
3.5 Integrationspolitik192
4. Au.sblick: Qu.o vadis, Migrationspolitik?193
Literatur194
Die Asyl- und Flüchtlingspolitik. zwischen Europäisierung und nationalen Interessen. Das Beispiel Italien198
1. Einleitung198
2. Die eu.ropäische Asyl- und Flüchtlingspolitik200
3. Die Asyl- und Flüchtlingspolitik Italiens204
3.1 Vom Auswanderungs- zum Einwanderungsland204
3.2 Flüchtlinge und Asylsuchende in Italien205
3.3 Gesetzgebung im Bereich Migration und Asyl207
3.4 A"nderungen im Asylbereich aufgrund der Europäisierung213
3.5 Italienisch-europäische Kooperation214
4. Fazit219
Literatur222
V Aktuelle Herausforderungen: Rechtspopulismus und Rechtsextremismus226
Die extreme Rechte in Europa - zwischen niederländischem Rechtspopulismus und ungarischem Rechtsextremismus227
1. Einleitung227
2. Die extreme Rechte im europäischen Kontext233
2.1 Wahlen zum Europaparlament 2001- 2004 - 2009233
2.2 Euro-rechte Fraktionen im Europäischen Parlament236
3. Die extreme Rechte in ausgewählten EU Staaten239
3.1 Die Niederlande als westeuropäisches Beispiel239
3.2 Ungarn als Beispieljiir Mittel- und OsteuropaJO246
4. Zum Spektrum der extremen Rechten in Europa - Niederlande und Ungarn im Vergleich254
5. Die wissenschaftliche Ursachendebatte und Gegenstrategien258
5.1 Themen der Rechten - Themen der Mitte258
5.2 Wissenschaftliche Erklärungsansätze260
5.3 Mögliche Gegenstrategien263
Literatur265
Autorlnnen und Autoren269

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