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Ist Ostdeutschland ein Milliardengrab? Analyse der innerdeutschen und europäischen Fördergeldtransfers für die öffentlichen Haushalte bis zum Jahr 2019

AutorNicole Uhde
VerlagDiplomica Verlag GmbH
Erscheinungsjahr2007
Seitenanzahl132 Seiten
ISBN9783836604093
FormatPDF
Kopierschutzkein Kopierschutz/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis43,00 EUR
Die deutsche Wiedervereinigung markierte den Beginn des ehrgeizigen Projektes „Aufbau Ost“. Seit einigen Jahren wird in Medien und Politik nun intensiv diskutiert, in wiefern die bisherigen politischen Entscheidungen und finanziellen Transfers zu einer Angleichung der Lebensverhältnisse und Wirtschaftsstrukturen Ostdeutschlands geführt haben. Jüngst betitelte der Spiegel den Osten als „Milliardengrab“, das den Westen mit sich reißen werde und längst an der Vermögenssubstanz der alten Bundesländer zehre. Von 950 Mrd. Euro Nettotransfers, die seit Beginn der Förderung Ost (1991) mit zweifelhaftem Wiederaufbauerfolg geflossen sein sollen, ist die Rede. Daran haben sich sowohl Bund, als auch Europäische Union und die alten Bundesländer beteiligt. Doch noch immer weisen die neuen Länder erhebliche Infra-strukturlücken im Vergleich zu den Flächenländern West auf und es besteht Bedarf an weite-ren finanziellen Transfers, nicht zuletzt um investive und konsumtive Ausgaben zu tätigen. Verschärft wird die ohnehin schwierige Ausgangssituation durch rückläufige Einnahmen der Länderhaushalte bei gleichzeitig geringem finanziellem Handlungsspielraum. Die vom Staat im Rahmen des Solidarpaktes II zugesicherten Zuschüsse an den Osten werden bis zum Jahr 2019 kontinuierlich abgebaut und enden schließlich ganz. Das Kernthema des Buches ist die Analyse der finanziellen Auswirkungen der EU-Osterweiterung auf die ostdeutschen Landeshaushalte. Dabei wird auf eine Vielzahl offizieller Statistiken und europäischer Rechtsakte zurückgegriffen, um die zukünftige finanzielle Ent-wicklung möglichst präzise zu schildern. Unter besonderer Berücksichtigung des sächsischen Landeshaushaltes, der beim Aufbau Ost eine Vorreiterrolle einnimmt, wird gezeigt mit welchen EU-Fördermitteln die Landeshaushal-te bis zum Jahr 2019 rechnen können und wann mit rückläufigen Transferzahlungen zu rech-nen ist. Die an Sachsen gezahlten Gelder werden nach den entsprechenden Haushaltstiteln aufgegliedert, um die Abhängigkeit einzelner Haushaltsressorts von den üppigen Finanzhilfen aufzuzeigen. Die Entwicklung zukünftiger Zahlungen hängt in einem erheblichen Maß von der Umverteilung der Strukturfondsgelder zugunsten der neuen Mitgliedsländer und vom Ver-handlungsgeschick der deutschen Repräsentanten in Brüssel ab. Weiterhin wird thematisiert, welche Verluste durch das von der Bundesregierung festgelegte Auslaufen der Bundesergänzungszuweisungen zu erwarten sind, um auf die besondere Bri-sanz sinkender Einnahmen bei gleichzeitig steigenden Ausgabenpositionen in den ostdeut-schen Landeshaushalten aufmerksam zu machen. Die Finanzminister sehen sich in den nächs-ten Jahren daher gleich mit mehreren Problemfeldern konfrontiert. In Zukunft wird es immer wichtiger, die degressiven Fördergelder investiv anstatt konsumtiv zu verwenden, um den Erhalt von Fördergeldern rechtfertigen zu können. Weiterhin sind Vorsorgemaßnahmen für die steigenden Ausgaben (insbesondere Pensionslasten) zu schaffen, damit der Verlust der Fördergelder kompensiert werden kann. Von solchen Vorsorgemaßnahmen sind bislang allen-falls rudimentäre Ansätze zu erkennen, die im Sinne einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik ausgebaut werden müssen. In der Debatte um die Auswirkungen vergangener und zukünftiger Erweiterungsrunden müs-sen zwei Ebenen analysiert werden, um eine vorurteilsfreie und auf wissenschaftlichen Er-kenntnissen basierte Diskussion führen zu können. Einerseits müssen die bestehenden finan-ziellen Verflechtungen Ostdeutschlands mit der EU bekannt sein und andererseits ist die Schätzung zukünftiger Zahlungsströme unverzichtbar. Auf dieser Erkenntnis baut das vorlie-gende Buch auf und bietet tiefer gehende Einblicke in die vielschichtigen Verflechtungen deutscher Haushalte mit der EU.

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Leseprobe
Kapitel 3.3.2, Nutzen der Strukturfondsförderung für Ostdeutschland:

Zu den Zielen der europäischen Strukturpolitik zählen vorrangig die Entwicklung von Hu-manressourcen, die Verbesserung der Basisinfrastruktur, die Unterstützung produktiver Inves-titionen, die ländliche Entwicklung und die industrielle Umstrukturierung. Der Einsatz von Fördergeldern ist zielführend darauf ausgerichtet, überdurchschnittlich hohe Wachstumsraten im Rahmen der Wirtschaftsleistung zu generieren, damit eine Annäherung an die ökonomisch starken Regionen erfolgen kann. Deutschland zahlt zur Umsetzung der Ziele einen Beitrag an den EU-Haushalt und hat finanzielle Verpflichtungen zur Kofinanzierung der genehmigten Programme.

Aufgrund der nicht unerheblichen Beteiligung stellt sich die Frage, welchen Nutzen Deutschland und insbesondere die ostdeutschen Bundesländer aus Regionalpolitik ziehen können und ob eine zukünftige Fortführung wünschenswert ist. Diese Frage stellt sich vor allem im Hinblick auf die Überlegung, dass die Osterweiterung in Zukunft zu einer ab-nehmenden Förderung führen könnte, wenn die Regionalpolitik zu Lasten der heutigen Empfängerländer auf die MOE-Länder konzentriert würde. In diesem Fall würden auch die positi-ven Wirkungen ausbleiben.

In ihren Kohäsionsberichten stellt die EUROPÄISCHE KOMMISSION die erzielten Wirkungen und Effekte vorangegangener Förderperioden dar und stützt sich dabei auf Gutachten, die von Wissenschaftlern angefertigt werden. Im Weiteren werden nun die Ergebnisse der Studie von BEUTEL dargestellt, welcher sich insbesondere mit den Auswirkungen der Ziel 1-Förderung in Ostdeutschland beschäftigt. Außerdem werden die mit den Auswirkungen verbundenen Be- und Entlastungen für die ostdeutschen Landeshaushalte skizziert.

BEUTEL untersucht die Effekte auf Wachstumsraten, Kapitalbildung, Beschäftigung, Arbeits-produktivität, Wirtschaftsstruktur und auftretende Versickerungseffekte. Die Analyse be-ruht auf einem Multiplikator-Akzelerator-Modell, welches zur Berechnung der Effekte nach-frageinduzierte multiplikative Wirkungsmechanismen im Sinne der Keynesianischen Nach-fragetheorie zugrunde legt. Herangezogen werden die von EUROSTAT veröffentlichten harmo-nisierten Input-Output-Tabellen sowie Prognosen des GENERALDIREKTORATES FÜR REGIO-NALPOLITIK. Die Grundannahme des Models beruht darauf, dass die regionale Nachfrage der Engpass für das Wirtschaftswachstum ist, und dass sich positive Effekte in einer Nachfrage-steigerung bemerkbar machen, welche dann wiederum zu mehr Investitionen, steigender Nachfrage nach Zwischen- und Vorleistungsgütern und gegebenenfalls zu mehr Beschäfti-gung und höherer Produktivität führen wird.

Der Studie zufolge konnten positive Effekte auf der Angebots- und Nachfrageseite festgestellt werden. Kurzfristig steigt die Nachfrage direkt durch die laufenden Programme, weil für die Dauer des Projektes Maschinen gekauft werden, Arbeitskräfte eingestellt werden müssen usw. Weitaus wichtiger aber sind die langfristigen positiven Effekte, welche angebotsseitig entste-hen. Zu nennen sind die Vergrößerung der Produktionskapazität, bessere Qualifikationen der Arbeitnehmer und die Erschließung von Regionen durch infrastrukturellen Ausbau. Alle Ef-fekte führen tendenziell zu mehr Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit in den betroffenen Regionen.

Die Untersuchungen bezüglich Ostdeutschlands ergeben ein uneinheitliches Bild förderinduzierter Auswirkungen. Im Zeitraum 2000 – 2006 wuchs die ostdeutsche Wirtschaft im Durchschnitt stärker als die EU (3,2 Prozent gegenüber 2,6 Prozent). Ohne die EU-Gemeinschaftsmittel hätte das Wachstum nur bei etwa 3 Prozent gelegen und abzüglich aller Fördergelder (EU, Bund, Private) sogar nur bei 2,7 Prozent. Der Konvergenzprozess wäre ohne den Einsatz der Regionalpolitik zum Stillstand gekommen. Der Abbau wirtschaftlicher Disparitäten dürfte langfristig der beste Weg sein, die ostdeutschen Haushalte zu entlasten. Mehr Wirtschaftswachstum bedeutet eine Steigerung des Wohlstandes, der sich in höherer Kaufkraft und größeren Unternehmensgewinnen manifestieren dürfte. Die Steuereinnahmen steigen langfristig, was in Hinsicht auf die derzeitigen unterdurchschnittlichen Steuerdeckungsquoten von Vorteil wäre. Demographiebedingt ist mit steigenden Ausgaben für Sozialtransfers und einer Belastung öffentlicher Haushalte zu rechnen. Ein kräftiges Wirtschaftswachstum kann den Ausgabenanstieg aber zumindest teilweise kompensieren und ist für die Länder dringend erforderlich.

Positive Einflüsse der Ziel 1-Förderung bestehen auch auf den Kapitalstock. Etwa 1,7 Prozent des gesamten ostdeutschen Kapitalstockes entstanden im Rahmen der EU-Förderung. Bei Betrachtung aller Fördermittel sind es 4,1 Prozent. Der Kapitalstock ist für die zukünftige Entwicklung eines Landes von großer Bedeutung, da sein Wachstum die Produktionsmöglichkeiten der Zukunft determiniert. Die Investitionen der EU wirken auf das Anlagevermögen tendenziell modernisierend und ermöglichen die Produktion innovativer Güter. Typischerweise investieren die Landeshaushalte nicht direkt in das Anlagevermögen der Unternehmen, sie können jedoch besondere Abschreibungsregeln oder Steuervergünstigungen erlassen, um die Investitionen der Unternehmen in Anlagevermögen zu fördern. Eine solche Industriepolitik wirkt einnahmenmindernd und belastet die öffentlichen Haushalte.

In seiner Studie legt BEUTEL dar, dass ein nicht unbedeutender Teil der Beschäftigung Ostdeutschlands von der europäischen Förderung abhängig ist. Durch die laufenden Programme konnten etwa 101.000 Personen beschäftigt werden. Allerdings kann hier kritisch eingewendet werden, dass ein Teil der Stellen auch ohne die Intervention der EU bestünde und nicht gänzlich wegfallen würde. Der europäische Sozialfonds hat aber dazu beigetragen, die Situation am Arbeitsmarkt zu verbessern. Die Bemühungen waren besonders erfolgreich, wenn Ausrichtung, Fortbildung und Stellensuche von einer Institution begleitet und aus einer Hand gefördert wurden. Je mehr Menschen einen Arbeitsplatz finden, desto weniger Sozialleistungen müssen von Seiten der öffentlichen Haushalte gezahlt werden. Die Effekte der europäischen Strukturpolitik sind auch in dieser Hinsicht positiv zu bewerten.

Wachstumserfolge stellen sich langfristig ebenso durch die Modernisierung der Wirtschaftssektoren ein. Je mehr innovative und wettbewerbsfähige Industrien angesiedelt sind, desto eher hat der Wirtschaftsstandort Ostdeutschland eine Chance im internationalen Wettbewerb zu bestehen. Festgestellt wurde in der zitierten Studie, dass eine Tendenz zur Tertiarisierung besteht. Der ländliche Sektor verliert an Bedeutung, während der Dienstleistungssektor um etwa 1,9 Prozent gewachsen ist. Da Dienstleistungen weniger kapitalbindend sind, ist die Entwicklung in Hinsicht auf die Arbeitsmarktsituation wünschenswert. Wettbewerbsfähige Branchen implizieren sowohl Wachstum als auch Beschäftigung, deshalb gelten für die öffentlichen Haushalte dieselben Wirkungen, wie bereits weiter oben beschrieben. Die Arbeitsproduktivität stieg im Untersuchungszeitraum um etwa 2 Prozent. Laut Studie lässt sich jedoch nicht ermitteln, welcher Anteil auf die europäische Strukturpolitik zurückzuführen ist. Der tendenziell positive Einfluss kann nur vermutet werden.

Die recht eindeutigen Ergebnisse der Studie lassen sich durch folgende kritische Einwände relativieren. Trotz der positiven Wirkungen der Strukturpolitik auf Wachstum und Beschäftigung konnte in den letzten Jahren keine nachhaltige Verbesserung der Arbeitsmarktsituation festgestellt werden. Das Wachstum Ostdeutschlands hinkt seit einigen Jahren dem Wachstum in Westdeutschland hinterher, so dass von Konvergenz keine Rede sein kann. Es ist daher fraglich, ob die in der Studie festgestellten positiven Aspekte nicht vielmehr von der gesamt-wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands begünstigt werden und ob sie überhaupt stark genug sind, um Nachfrage und Wachstum langfristig zu steigern.

Zudem existieren erhebliche Versickerungseffekte durch induzierte Importe. Etwa ein fünftel aller Gelder wird für Importe von Maschinen oder Vorleistungsgüter eingesetzt und versickert in der EU. Immerhin kommt davon der größte Geldbetrag Westdeutschland zugute, weil es der Haupthandelspartner Ostdeutschlands ist. Dennoch könnte die Effizienz der eingesetzten Mittel ohne die Versickerungseffekte größer sein.

Trotz aller Bemühungen, die Infrastruktur aufzubauen und Arbeitskräfte zu mobilisieren, gelang es nicht in ausreichendem Maße, ausländische Direktinvestitionen zu attrahieren. Diese sind für Ostdeutschland aber besonders wichtig, weil sie Finanzmittel, Technologie und Know-how bereitstellen und die Unternehmenslandschaft modernisieren. Außerdem wirken ausländische Unternehmen als Steuerzahler und Arbeitsplatzgeber doppelt positiv auf die Landeshaushalte: zum einen bewirken sie wachsende Steuereinnahmen, zum anderen könnten bei nachhaltigem Beschäftigungsanstieg die Staatskassen durch abnehmende Sozialtransfers entlastet werden. Die Osterweiterung erschwert jedoch die Ansiedlung neuer Investoren in Ostdeutschland und strapaziert in dieser Hinsicht die Landeshaushalte zusätzlich. Mit der Wahl Ostdeutschlands als Unternehmensstandort gelingt den Unternehmen keine Gewinnmaximierung, wenn in den Nachbarstaaten die Löhne, Steuern und Preise spürbar geringer sind und sich die Ausbildung der Fachkräfte stetig verbessert. Um so wichtiger ist die Attrahierung humankapitalintensiv-produzierender Unternehmen mit Bedarf an geschulten Fachkräften oder Unternehmen zur Erbringung personennaher Dienstleistungen. Von der europäischen Strukturpolitik profitieren hingegen vorrangig der Maschinenbau, die Elektronikindustrie und das Baugewerbe, was für Ostdeutschland zwar wichtig ist, jedoch auch in Polen und Tschechien zunehmend an Bedeutung gewinnt.
Inhaltsverzeichnis
INHALTSVERZEICHNIS3
ABBILDUNGSVERZEICHNIS4
TABELLENVERZEICHNIS5
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS6
1 Einleitung7
2 Die Wirtschaftslage der neuen Bundesländer und ihre Verflechtung mit der Europäischen Union unter Beachtung der Besonderheiten des Freistaates Sachsen9
2.1 Ostdeutschlands Wirtschaftsstruktur im Vergleich zu Westdeutschland: Stärken, Schwächen und Nachholbedarf9
2.2 Wirtschaftliche Entwicklung des Freistaates Sachsen16
2.3 Stärken- und Schwächenanalyse der Nachbarländer Polen und Tschechien18
3 Struktur und Entwicklung der ostdeutschen Landeshaushalte von 1995 bis zur Gegenwart unter besonderer Berücksichtigung des Freistaates Sachsen21
3.1 Charakterisierung wesentlicher Ausgaben- und Einnahmepositionen21
3.2 Nationalstaatliche Förderung zur Unterstützung des Konvergenzprozesses28
3.3 Europäische Strukturfondsförderung36
3.3.1 Ziele, Instrumente und Umsetzung der europäischen Strukturpolitik36
3.3.2 Nutzen der Strukturfondsförderung für Ostdeutschland42
3.3.3 Fördermaßnahmen und indirekte Zuwendungen zugunsten Ostdeutschlands in der vorangegangenen und aktuellen Förderperiode46
4 Durch die Osterweiterung bedingte Einflüsse auf die Struktur und zukünftige Entwicklung der Haushalte der Europäischen Union und Sachsens56
4.1 Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen der Osterweiterung auf die EU und die Regionalpolitik56
4.2 Berücksichtigung der Osterweiterung im Haushalt der EU61
4.3 Auswirkungen auf die Haushalte der neuen Bundesländer am Beispiel Sachsens71
4.3.1 Finanzielle Vorausschau 2007 – 201371
4.3.2 Prognose der Entwicklung des sächsischen Haushaltes bis 202080
4.3.3 Beeinflussung der Landeshaushalte durch indirekte Auswirkungen der Osterweiterung87
4.4 Zwischenfazit90
5 Vorsorgeaktivitäten Sachsens als Reaktion auf die verringerten finanziellen Handlungsspielräume93
6 Zusammenfassung und Fazit99
LITERATURVERZEICHNIS106
ANHANG120

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