Völkermord und humanitäre Intervention

Die Chancen innerhalb der liberalen Theorie internationaler Beziehungen

Autor	Lukas Schulte
Verlag	Diplomica Verlag GmbH
Erscheinungsjahr	2009
Seitenanzahl	105 Seiten
ISBN	9783836627337
Format	PDF
Kopierschutz	kein Kopierschutz/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	33,00 EUR

Kann Völkermord verhindert werden? Oder müssen wir uns auch in Zukunft in Fällen wie Ruanda oder Darfur mit der Rolle der Zuschauers begnügen? Dass die staatliche Souveränität dort aufhört, wo Völkermord beginnt, ist inzwischen international anerkannt. Humanitäre Interventionen zur Beendigung eines Völkermords passieren jedoch nur, wenn sich die Vereinten Nationen auf ein Eingreifen einigen können. Präziser ausgedrückt: Wenn die politischen Interessen der Großen Fünf nicht gegen eine Intervention sprechen und wenn sich genügend Staaten finden, die sich an einer Intervention beteiligen. Unter diesen Umständen können Staatsoberhäupter wie Sudans Präsident al-Baschir frei schalten und walten - mit einer humanitären Intervention brauchen sie nicht zu rechnen.

Die Vereinten Nationen müssen sich daher die Frage stellen, ob objektiver und interessenunabhängiger mit diesen Verbrechen umgegangen werden kann. Diese Studie untersucht, ob ein legitimes Regime humanitärer Interventionen in der heutigen internationalen Staatengemeinschaft realisierbar ist. Ein legitimes Regime bedeutet in diesem Fall, dass eine ständige UN-Truppe nach der Feststellung eines Völkermords durch eine politisch unabhängige Kommission automatisch im Krisengebiet eingreift. Ein solcher Interventionsautomatismus hat das Potenzial, alle Staatsoberhäupter dieser Erde vom Instrument des Völkermords abzuschrecken.

Die Realisierbarkeit des legitimes Regimes wird entsprechend der Liberalen Theorie Internationaler Beziehungen von Andrew Moravcsik in zwei Schritten analysiert: Zuerst stellt sich die Frage, wie eine Staatspräferenz zur Verhinderung von Völkermord innerhalb eines Staates entsteht. Schließlich wird mit Hilfe des Neoliberalen Institutionalismus von Robert O. Keohane überprüft, unter welchen Bedingungen eine Kooperation zwischen Staaten in diesem Feld möglich ist.

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Leseprobe

Kapitel 6, Theorien der Internationalen Beziehungen

Zu Beginn gebe ich eine kurze Einführung zu Möglichkeiten, Theorien der internationalen Beziehungen (in Folge: IB) zu typologisieren. Diese Einführung beansprucht keine Vollständigkeit, sie soll ausschließlich als Grundlage dienen, die besprochene Theorie einordnen und von anderen Theorien abgrenzen zu können.

Aufgabe von Theorien

‘It is its (the theory) task to reduce the facts of experience to mere specific instances of general propositions, to detect behind them the general laws to which they owe their existence and which determine their development’.

Das Ziel, komplexe Sachverhalte auf einfache bzw. idealtypische Einsichten zu reduzieren, wird in den Theorien der internationalen Beziehungen nur bedingt erreicht. Zum einen deutet der verwendete Plural bereits darauf hin, dass wir es nicht mit einer (gültigen) Theorie der Internationalen Beziehungen zu tun haben, sondern mit vielen. Folglich stehen für jeden komplexen Sachverhalt mehrere Theorien zur Interpretation zur Verfügung. Zum anderen mangelt es in allen Theorieansätzen an empirisch gehaltvollen, generalisierend-formalisierenden und prognosefähigen Gesetzen, da die Realität der internationalen Beziehungen im Gegensatz zur Physik oder zur Chemie theorieunabhängig stattfindet. Aussagen sind demzufolge immer offen für Interpretationen, beweisbare harte Hypothesen sind den Theorien der internationalen Beziehungen fremd.

Großtheorien

Meyers bezeichnet Theorien, die neben ontologischen und epistemologischen auch normative Antworten geben, als Großtheorien. Großtheorien sind hiernach: ‘ontologisch-konstruktivistische, teleologisch-praxisbezogene kognitive Komplexe, die ihren Anhängern erlauben, Teilbereiche der erfahrbaren Realität interpretierend zu strukturieren, sich in ihnen zu orientieren (weil Großtheorien komplexe Sachverhalte auf vermeintlich einfache bzw. idealtypische Einsichten reduzieren), in ihnen bestimmte Ziele zu verfolgen und das Streben nach diesen Zielen zu legitimieren’.

Großtheorien erfüllen demnach eine Interpretations-, Orientierungs-, Zielbeschreibungs- und Handlungslegitimationsfunktion.

Neue Theorien entstehen, wenn Ereignisse oder Veränderungen als Bedrohung für die Funktionen alter Großtheorien wahrgenommen werden. Veränderungen in der Theorienlandschaft sind jedoch nicht durch Theorieablösung wie dem Paradigmenwechsel in der Naturwissenschaft gekennzeichnet, sondern durch Theorieergänzung. Jede neue Großtheorie ergänzt den Fundus an Theorien, die zur Interpretation des Fachgebietes heran gezogen werden können. Innerhalb dieser Theorieverzweigung kann der Einfluss der jeweiligen Großtheorien schwanken.

Typologisierung

Neben einer zu vernachlässigenden Diskussion über den Begriff der internationalen Beziehungen streiten sich die Theoretiker hauptsächlich über ontologische, methodologische und epistemologische Fragen.

Die unterschiedlichen ontologischen Herangehensweisen – also die Frage nach dem zu Grunde liegenden Weltbild – und die unterschiedlichen epistemologischen Verständnisse – also die Frage nach der Legitimation der Aussagen der Theorie – bilden die sichtbarsten Trennlinien zwischen den Theorien der internationalen Beziehungen. Eine Typologisierung der Theorien entsprechend dem ontologischen bzw. dem epistemologischen Verständnis ist in der Literatur üblich. Methode und epistemologisches Verständnis

Traditionalisten und Behavioralisten bzw. Szientisten (in Deutschland Positivisten) stehen exemplarisch für den Methodenstreit, der die zweite große Debatte der IB prägte und Theoretiker seither in zwei Lager spaltet.

Ziel des Szientismus ist es, Methoden der Naturwissenschaft auf die Sozialwissenschaften zu übertragen. Hermeneutische Methoden, die sich an Geschichte und Philosophie orientieren, lehnen die Positivisten ab. Quantitative (statistische) Methoden und das formale Modellieren (z.B. Spieltheorie) sollen ähnlich harte Hypothesen wie in den Naturwissenschaften liefern. Szientistisches Vorgehen bedeutet für Moravcsik, eine übersichtliche Anzahl von Annahmen aufzustellen, aus denen Begründungen, Erklärungen und Vorhersagen über das Verhalten der Staaten in den internationalen Beziehungen hergeleitet werden können.

Traditionalisten pochen hingegen auf ihr Selbstverständnis als Geisteswissenschaftler und bedienen sich hermeneutischer Methoden. Sie lassen sich unter anderem durch politische Theorie, Ideengeschichte und Völkerrecht inspirieren. Nicht das Gesetz, sondern der Common Sense bildet die Grundlage der Theorie.

Blick ins Buch

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis	3
1 Einleitung	5
Teil I	8
2 Moralische Betrachtung humanitärer Interventionen	8
2.1 Eingriff in die Souveränität	9
2.2 Universelle Menschenrechte	11
2.2.1 Völkermord	13
3 Völkerrechtliche Rechtfertigung humanitärer Interventionen	14
3.1 Gewaltverbot	15
3.1.1 Recht auf Selbstverteidigung	17
3.1.2 Kollektive Maßnahmen des Kapitels VII	19
3.2 Doktrin Humanitärer Interventionen	20
3.3 Aktuelle Diskussion	23
3.3.1 Responsibility to Protect – Entwicklungen im 21. Jahrhundert	23
3.3.2 Ein Cosmopolitan Institutional Proposal	27
4 Probleme humanitärer Interventionen	28
Teil II	32
5 Das legitime Regime humanitärer Interventionen	32
5.1 Regime	32
5.2 Legitimität	33
5.3 Völkermordkommission	34
5.4 UN-Eingreiftruppe	35
5.5 Standards für humanitäre Interventionen	37
Teil III	41
6 Theorien der Internationalen Beziehungen	41
6.1 Aufgabe von Theorien	41
6.2 Großtheorien	41
6.3 Typologisierung	42
6.3.1 Methode und epistemologisches Verständnis	43
6.3.2 Ontologisches Verständnis	43
7 Liberale IB-Theorie	44
7.1 Exkurs: Traditioneller Liberalismus	45
7.2 Die drei Hauptannahmen der liberalen IB-Theorie	47
7.2.1 Annahme 1: Der Vorrang des gesellschaftlichen Akteurs	48
7.2.2 Annahme 2: Repräsentation und Staatspräferenzen	48
7.2.3 Annahme 3: Interdependenz und das internationale System	50
7.3 Definitionen	51
7.3.1 Akteure	52
7.3.2 Präferenzen	52
7.3.3 Nationales Interesse	53
7.4 Drei Varianten des Liberalismus	53
7.4.1 Ideeller Liberalismus	53
7.4.2 Wirtschaftlicher Liberalismus	54
7.4.3 Republikanischer Liberalismus	54
7.5 Kritik an der liberalen IB-Theorie	55
7.6 Kooperation in der liberalen IB-Theorie	57
7.7 Analyse in zwei Schritten	59
8 Neoliberaler Institutionalismus	60
8.1 Kooperation zwischen Staaten	61
8.2 Definitionen	63
8.2.1 Umwelt	63
8.2.2 Akteure	64
8.2.3 Interessen	67
8.3 Kooperation in einem herrschaftsfreien System	67
8.3.1 Warum erfüllt Kooperation eine wichtige Aufgabe in der internationalen Politik?	68
8.3.2 Welche Bedingungen fördern die Wahrscheinlichkeit von Kooperation?	69
8.3.3 Mit welchen Problemen sieht sich Kooperation konfrontiert?	70
8.4 Welche Funktionen übernehmen Regimes in der internationalen Staatenwelt?	70
8.4.1 Effizienz und Regelbefolgung	72
8.5 Kontroversen und Kritik	74
8.5.1 Die Debatte um relative und absolute Gewinne	76
8.5.2 Zusammenfassung der Kritik	77
Teil IV	78
9 Realisierungsmöglichkeiten des legitimen Regimes humanitärer Interventionen – Eine Analyse in zwei Schritten	78
9.1 Schritt 1: Entstehung der Staatspräferenzen	79
9.2 Schritt 2: Kooperation innerhalb eines Regimes	80
9.2.1 Collective action Problem	81
9.2.2 Erwartungsunsicherheit	81
9.2.3 Transaktionskosten	83
9.2.4 Spezifische Vorteile des legitimen Regimes	83
9.3 Frage 1: Unter welchen Bedingungen entsteht die Präferenz der Verantwortung?	85
9.4 Frage 2: Welche Argumente sprechen für bzw. gegen eine Einigung auf ein legitimes Regime humanitärer Interventionen?	88
9.4.1 Die Geister die ich rief... – Angst vor einer Weltpolizei	89
9.4.2 Frieden und Internationale Stabilität	90
9.4.3 Das Potenzial des legitimen Regimes	91
9.4.4 Kosten und Nutzen des legitimen Regimes	92
10 Abschließende Bewertung	93
Literaturverzeichnis	96