Sie sind hier
E-Book

Bestimmtheit und Klarheit im Steuerrecht.

eBook Bestimmtheit und Klarheit im Steuerrecht. Cover
Autor
Verlag
Erscheinungsjahr
2005
Seitenanzahl
295
Seiten
ISBN
9783428518340
Format
PDF
Kopierschutz
DRM
Geräte
PC
MAC
eReader
Tablet
Preis
62,00
EUR

In der Diskussion um eine grundlegende Neuordnung des deutschen Steuerrechts durch Steuervereinfachung stellt sich insbesondere die Frage, welche Vorgaben das Grundgesetz hinsichtlich der erforderlichen Regelungsdichte von Steuergesetzen macht. Zu diesem Zweck untersucht der Verfasser die Anforderungen, die die Grundsätze der Bestimmtheit und Klarheit von Rechtsnormen als insoweit einschlägige verfassungsrechtliche Maßstäbe an die Ausgestaltung von Normen des Steuerrechts stellen.
Zunächst wird nach einer kurzen Analyse der speziellen Bestimmtheitsgebote der Art. 101 Abs. 1 S. 2 und 103 Abs. 2 GG und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Bestimmtheitsanforderungen im Steuerrecht der ungeschriebene Bestimmtheitsgrundsatz näher betrachtet, der im Rechtsstaats-, im Demokratieprinzip und in den Grundrechten wurzelt. Als Hauptfunktionen dieses Rechtsinstituts werden dabei zum einen die Eigenschaft als Regulativ der Kompetenzabgrenzung zwischen Gesetzgebung und Verwaltung und zum anderen die Aufgabe, individuelle Freiheit durch Vorhersehbarkeit staatlicher Machtausübung zu sichern, herausgestellt. Im Anschluss daran wird nachgewiesen, dass der Bestimmtheitsgrundsatz im Steuerrecht keine im Vergleich zu anderen Rechtsgebieten spezielle Ausprägung erhält und deshalb an das Steuerrecht keine verschärften Bestimmtheitsanforderungen zu stellen sind. Der zurückhaltenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, das bisher keine Norm des Steuerrechts wegen mangelnder Bestimmtheit für verfassungswidrig erklärt hat, wird zugestimmt.
Im zweiten Teil der Arbeit entwirft der Verfasser die Grundzüge einer Dogmatik eines eigenständigen, vom Bestimmtheitsgrundsatz zu unterscheidenden verfassungsrechtlichen Klarheitsgrundsatzes, der als Maßstab zur Beurteilung gesetzlicher Widerspruchsfreiheit und Übersichtlichkeit verstanden wird. Dabei wird festgestellt, dass das gegenwärtige Steuerrecht weniger an Unter- als an Überregulierung leidet und deshalb vor allem unter Klarheitsgesichtspunkten als problematisch empfunden werden muss. Abschließend wird die Verfassungsmäßigkeit des § 2b EStG im Hinblick auf Bestimmtheit und Klarheit untersucht und bejaht.

Kaufen Sie hier:

E-Book Tabs

Weitere E-Books zum Thema: Steuerrecht - Steuerpolitik

Der mündliche Kurzvortrag

eBook Der mündliche Kurzvortrag Cover

Souverän über die Prüfungshürde 'Kurzvortrag'. Im Mündlichen ist die Zeit für die Vorbereitung auf den Vortrag knapp bemessen. Es gilt, das Thema optimal zu gliedern, Schwerpunkte zu setzen, ...

Eigentum

eBook Eigentum Cover

Band 2 der Bibliothek des Eigentums gibt einen umfassenden Überblick über die geistige Befindlichkeit Deutschlands in Ansehung des privaten Eigentums. Die Beiträge stellen den politischen Blick ...

Weitere Zeitschriften

Card Forum International

Card Forum International

Card Forum International, Magazine for Card Technologies and Applications, is a leading source for information in the field of card-based payment systems, related technologies, and required reading ...

Das Grundeigentum

Das Grundeigentum

Das Grundeigentum - Zeitschrift für die gesamte Grundstücks-, Haus- und Wohnungswirtschaft. Für jeden, der sich gründlich und aktuell informieren will. Zu allen Fragen rund um die Immobilie. Mit ...

IT-BUSINESS

IT-BUSINESS

IT-BUSINESS ist seit mehr als 25 Jahren die Fachzeitschrift für den IT-Markt Sie liefert 2-wöchentlich fundiert recherchierte Themen, praxisbezogene Fallstudien, aktuelle Hintergrundberichte aus ...