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Bundesverfassungsgericht und überstaatliche Gerichtsbarkeit

Prozedurale und prozessuale Mechanismen zur Vermeidung und Lösung von Jurisdiktionskonflikten

AutorAlexander Proelß
VerlagMohr Siebeck
Erscheinungsjahr2014
ReiheJus Publicum 235
Seitenanzahl342 Seiten
ISBN9783161532801
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis89,00 EUR
Alexander Proelß widmet sich der Vermeidung und Lösung von Rechtsprechungskonflikten zwischen dem Bundesverfassungsgericht einerseits und der überstaatlichen Gerichtsbarkeit, insbesondere dem Gerichtshof der Europäischen Union, dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und dem Internationalen Gerichtshof andererseits. Diese Konflikte können sich aus der Überlagerung gerichtlicher Zuständigkeiten im Rahmen des bestehenden Mehr-Ebenen-Systems der friedlichen Streitbeilegung ergeben. Vom Standpunkt des positiven Rechts aus analysiert der Autor Anwendbarkeit, dogmatische Verortung, Reichweite und Konsequenzen von prozeduralen und prozessualen Mechanismen, die den verfassungsgerichtlichen Prüfungsmaßstab bzw. die entsprechende Kontrolldichte und damit letztlich die Kompetenzen des BVerfG determinieren.

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