Sie sind hier
E-Book

Der Deutsche Bundestag. Eine Betrachtung deutscher Rüstungsexporte und dem Potenzial der Mitbestimmung des Deutschen Bundestages

AutorTimo Meyer
VerlagGRIN Verlag
Erscheinungsjahr2015
Seitenanzahl18 Seiten
ISBN9783656941477
FormatePUB/PDF
Kopierschutzkein Kopierschutz/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis11,99 EUR
Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 2,0, Technische Universität Darmstadt (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Proseminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 01. September 2014 diskutierte der deutsche Bundestag in einer Sondersitzung in Berlin über die Freigabe von Waffenlieferungen in den Irak. Bereits einige Tage zuvor haben Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vizekanzler Sigmar Gabriel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Finanzminister Wolfgang Schäuble und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Entscheidung für eine Waffenlieferung getroffen (Tagesschau 22.8.2014). Solche Lieferungen kann die Bundesregierung zwar im Alleingang beschließen, die Brisanz des Themas allerdings veranlasste Bundeskanzlerin Merkel in einer Sondersitzung des Bundestages darüber zu diskutieren (Spiegel Online 22.8.2014). Die Regierungsfraktionen im Parlament forderten in einem Entschließungsantrag die Bun-desregierung symbolisch dazu auf, den Prozess zur Einbindung aller Bevölkerungsgruppen im Irak auch in Zukunft zu unterstützen und hierfür alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. Ausdrücklich begrüßten die Fraktionen von CDU/CSU und SPD das Bemühen der Bundesregierung um die politische Lage des Landes in Form eines Unterstützungspaketes für die irakische Zentralregierung sowie die Regionalregierung Irak-Kurdistans. Auch die humanitäre Hilfe für Flüchtlinge solle Teil dieses Paketes sein. Der zentrale Punkt jedoch war die Lieferung von Schutzausrüstung sowie weiterem Militärgerät zur Verteidigung gegen die erstarkenden IS-Truppen (Deutscher Bundestag 1.9.2014; Tagesschau 21.8.2014). Auch die Opposition trat mit entsprechenden Entschließungsanträgen auf, forderte jedoch keine Waffen in den Irak zu liefern, sondern setzte sich dafür ein den 'Islamischen Staat' international zu sanktionieren und von finanziellen Förderquellen abzuschneiden. Während die Grünen eher staatliche Lösungen vorzogen, wetterte insbesondere die Linke gegen staatliche Rüstungsexporte (Deutscher Bundestag 1.9.2014). Damit rückte die Frage nach der rechtlichen Legitimität solcher Exportgeschäfte ohne Zustimmung des deutschen Bundestages erneut in den Fokus der Öffentlichkeit. Die Sitzung des Bundestages galt in der Retroperspektive zwar nur einer öffentlich wahr-nehmbaren Diskussion, da dem deutschen Parlament keine wirkliche Entscheidungsfunktion zu kam. Gleichwohl hat das deutsche Parlament mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen die Waffenlieferung symbolisch legitimiert (Denkler/Beitzer 1.9.2014) Gerade innerhalb der Opposition wurden diese Tatsachen äußerst heftig diskutiert. Sie forderte u.a. mehr Mitspracherecht bei der Genehmigung von Waffe

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch

Weitere E-Books zum Thema: Außenpolitik - Sicherheitspolitik

Das Wahlregime in Thailand

E-Book Das Wahlregime in Thailand

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Südasien, Note: 2,0, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main, Veranstaltung: Proseminar: ...

Modernisierungsfaktor Region

E-Book Modernisierungsfaktor Region

Alexander Grasse analysiert die voranschreitende Föderalisierung als Kernelement des umfangreichen Transformationsprozesses, in dem sich Italien seit Anfang der 1990er Jahre befindet. Er zeigt ...

Weitere Zeitschriften

MENSCHEN. das magazin

MENSCHEN. das magazin

MENSCHEN. das magazin informiert über Themen, die das Zusammenleben von Menschen in der Gesellschaft bestimmen -und dies konsequent aus Perspektive der Betroffenen. Die Menschen, um die es geht, ...

Burgen und Schlösser

Burgen und Schlösser

aktuelle Berichte zum Thema Burgen, Schlösser, Wehrbauten, Forschungsergebnisse zur Bau- und Kunstgeschichte, Denkmalpflege und Denkmalschutz Seit ihrer Gründung 1899 gibt die Deutsche ...

SPORT in BW (Württemberg)

SPORT in BW (Württemberg)

SPORT in BW (Württemberg) ist das offizielle Verbandsorgan des Württembergischen Landessportbund e.V. (WLSB) und Informationsmagazin für alle im Sport organisierten Mitglieder in Württemberg. ...

die horen

die horen

Zeitschrift für Literatur, Kunst und Kritik."...weil sie mit großer Aufmerksamkeit die internationale Literatur beobachtet und vorstellt; weil sie in der deutschen Literatur nicht nur das Neueste ...

DSD Der Sicherheitsdienst

DSD Der Sicherheitsdienst

Der "DSD – Der Sicherheitsdienst" ist das Magazin der Sicherheitswirtschaft. Es erscheint viermal jährlich und mit einer Auflage von 11.000 Exemplaren.Der DSD informiert über aktuelle Themen des ...

ea evangelische aspekte

ea evangelische aspekte

evangelische Beiträge zum Leben in Kirche und Gesellschaft Die Evangelische Akademikerschaft in Deutschland ist Herausgeberin der Zeitschrift evangelische aspekte Sie erscheint viermal im Jahr. In ...