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Die rechtliche Beurteilung von Gerüchen.

Dargestellt am Beispiel von Geruchsimmissionen aus der Schweinehaltung.

Autor	Mirjam Lang
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2010
Reihe	Schriften zum Umweltrecht 156
Seitenanzahl	144 Seiten
ISBN	9783428524280
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	59,90 EUR

Gegenstand der vorliegenden Arbeit von Mirjam Lang ist die Frage, wann Gerüche aus der landwirtschaftlichen Tierhaltung eine 'erhebliche Belästigung' bzw. eine 'wesentliche Beeinträchtigung' i. S. des Gesetzes darstellen. Neben den Gesetzesvorgaben analysiert die Autorin vor allem die hierzu ergangenen technischen Regelwerke. Im Einzelnen werden folgende Regelwerke untersucht: die VDI-Richtlinie 3471; die TA Luft 2002; der NRW-Erlass von 1986 sowie die Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL). Der Schwerpunkt der Prüfung liegt dabei auf der GIRL. Ihre einzelnen Regelungen werden umfassend untersucht. Dabei wird aufgezeigt, dass die GIRL zahlreiche Schwachstellen und Mängel aufweist und ihre Regel-/Sonderfallprüfung keineswegs geeignet ist, die Zumutbarkeitsgrenze gesetzeskonform abzustecken. Abgerundet werden die Ausführungen durch ein Fallbeispiel aus der Praxis, welches die Folgen der GIRL noch einmal plastisch vor Augen führt.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
Einleitung	14
Erster Teil: Das Öffentliche Immissionsschutzrecht	17
A. Die Regelung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes	17
I. Allgemeines	17
II. Geruch als schädliche Umwelteinwirkung	18
1. Geruch als Gefahr, Nachteil, Belästigung	19
2. Das Merkmal der Erheblichkeit	20
a) Art, Ausmaß und Dauer der Umwelteinwirkung	21
b) Der Akzeptorbezug	21
c) Die Art des immissionsbetroffenen Gebiets	22
aa) Der Außenbereich, § 35 BauGB	24
bb) Das Dorfgebiet, § 34 BauGB i.V.m. § 5 BauNVO	25
cc) Die Gemengelage	26
d) Die Durchschnittsbetroffenheit	27
e) Das Verhalten des Betroffenen	28
f) Technische Regelwerke	29
III. Zusammenfassung	30
B. Die VDI-Richtlinie 3471 Emissionsminderung Tierhaltung – Schweine	31
I. Allgemeines	31
II. Rechtsnatur und Bindungswirkung	33
1. Rechtliche Bindungswirkung kraft Verweisung	33
2. Die VDI-Richtlinie 3471 als „antizipiertes“ Sachverständigengutachten	34
III. Der geruchsspezifische Regelungsgehalt der VDI-Richtlinie 3471	35
1. Allgemeines	35
2. Das Abstandsregelungskonzept, Nr. 3.2.1 VDI-Richtlinie 3471	36
3. Der Geltungsbereich der Abstandsregelung, Nr. 3.2.3 VDI-Richtlinie 3471	37
IV. Bedeutungsgehalt der VDI-Richtlinie 3471 für die Bestimmung der Zumutbarkeit von Geruchsimmissionen	39
1. Die Auffassung in Rechtsprechung und Literatur	39
2. Die Abgrenzung von Schutz und Vorsorge	40
a) Die Schutzpflicht, § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG	40
b) Die Vorsorgepflicht, § 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG	41
c) Die Zuordnung der Abstandsregelung	42
3. Konzeptionierung der Mindestabstände der VDI-Richtlinie 3471	44
4. Stellungnahme	45
V. Zusammenfassung	46
C. Die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft, TA-Luft 2002	47
I. Allgemeines	47
II. Rechtsnatur und Bindungswirkung	48
1. Die normkonkretisierende Wirkung der TA-Luft	48
2. Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit normkonkretisierender Verwaltungsvorschriften	51
a) Vereinbarkeit mit Art. 19 Abs. 4 GG	51
b) Vereinbarkeit mit Art. 20 Abs. 3 GG	52
c) Vereinbarkeit mit Art. 80 Abs. 1 Satz 2 GG	53
3. Europarechtliche Bedenken gegen normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften	53
III. Der geruchsspezifische Regelungsgehalt der TA-Luft 2002	54
1. Allgemeines	54
2. Die Nr. 5.2.8 TA-Luft 2002	55
3. Die Nr. 5.4.7.1 TA-Luft 2002	55
a) Die Mindestabstandsregelung, Nr. 5.4.7.1 Abs. 1 TA-Luft 2002	56
b) Die baulichen und betrieblichen Anforderungen, Nr. 5.4.7.1 Abs. 2 TA-Luft 2002	57
c) Der Geltungsbereich der Nr. 5.4.7.1 TA-Luft 2002	58
IV. Bedeutungsgehalt der TA-Luft 2002 für die Bestimmung der Zumutbarkeit	60
V. Zusammenfassung	62
D. Der Nordrhein-Westfälische Durchführungserlass zur TA-Luft 1986	62
E. Die Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL)	66
I. Allgemeines	66
II. Rechtsnatur und Bindungswirkung	67
1. Einführung der GIRL im Erlassweg	68
2. Nichteinführung der GIRL im Erlassweg	69
III. Regelungsinhalt der GIRL	70
1. Die Regelfallprüfung, Nr. 3.1 GIRL	71
2. Sonderfallprüfung, Nr. 5 GIRL	72
IV. Resonanz in Rechtsprechung und Literatur	73
1. Auffassung in der Literatur	73
2. Auffassung der Rechtsprechung	74
V. Ausgewählte Probleme der GIRL	76
1. Der Anwendungsbereich, Nr. 1 GIRL	76
a) Genehmigungsbedürftige/nicht genehmigungsbedürftige Anlagen	76
b) Das Vorgehen im landwirtschaftlichen Bereich	76
2. Die Beurteilungskriterien, Nr. 3 GIRL	79
a) Die Immissionsgrenzwerte, Nr. 3.1 GIRL	79
aa) Die Wahrnehmungshäufigkeit als Bewertungsmaßstab	79
bb) Die Geruchsstunde als Bewertungseinheit	83
cc) Der Akzeptorbezug der GIRL	86
dd) Die Immissionskontingentierung	88
b) Die Gebietsdifferenzierung, Nr. 3.1 GIRL	88
aa) Die Gebietseinteilung der Nr. 3.1 Tabelle 1 GIRL	88
bb) Die Zuordnung der „sonstigen Gebiete“, Nr. 3.1 Abs. 2 GIRL	91
(1) Allgemeines	91
(2) Der Auslegungshinweis zur Nr. 3.1 GIRL	93
(a) Vereinbarkeit mit § 5 BauNVO	93
(b) Die kommunale Planungshoheit	94
cc) Die Gemengelage	95
dd) Die Höhe der Immissionswerte	96
c) Praktisches Fallbeispiel	99
aa) Beschreibung der Gebietssituation	99
bb) Das Rechenprogramm AUSTAL 2000 G	102
cc) Die Situation im Dorfgebiet, § 5 BauNVO	104
dd) Die Situation im Außenbereich, § 35 BauGB	105
ee) Zusammenfassung	105
3. Die Erheblichkeit der Immissionsbeiträge, Nr. 3.3 GIRL	106
a) Allgemeines	106
b) Die Auffassungen in Rechtsprechung und Literatur	107
aa) Die Befürworter der Irrelevanzregelung	107
bb) Die Gegner der Irrelevanzregelung	108
c) Stellungnahme	111
4. Zwischenergebnis	111
5. Das Mess- und Beurteilungsverfahren, Nr. 4 GIRL	112
a) Allgemeines	112
aa) Das Beurteilungsgebiet, Nr. 4.4 GIRL	113
bb) Die Beurteilungsflächen, Nr. 4.4.3 GIRL	114
b) Die Bestimmung der Vorbelastung, Nr. 4.4 GIRL	114
aa) Die Rasterbegehung, Nr. 4.4.7 GIRL	115
bb) Kritik	116
cc) Der Korrekturfaktor k, Nr. 4.4.1 Abs. 3 GIRL	116
dd) Die Ausnahmetatbestände der Nr. 4.4.1 Abs. 6 bis 8 GIRL	118
c) Die Bestimmung der Zusatzbelastung, Nr. 4.5 GIRL	119
d) Die Bestimmung der Gesamtbelastung, Nr. 4.6 GIRL	120
6. Die Sonderfallprüfung, Nr. 5 GIRL	120
VI. Zusammenfassung	121
Zweiter Teil: Das Umweltprivatrecht	124
A. Die Regelung des Bürgerlichen Gesetzbuchs, § 906 BGB	124
I. Allgemeines	124
II. Wesentlichkeit von Geruchsbeeinträchtigungen, § 906 Abs. 1 BGB	125
1. Der differenziert-objektive Beurteilungsmaßstab	125
2. Die Bedeutung von Grenz- und Richtwerten	128
III. Die Ortsüblichkeit und wirtschaftliche Zumutbarkeit, § 906 Abs. 2 BGB	129
1. Die Ortsüblichkeit	129
a) Allgemeines	129
b) Das Vergleichsgebiet	129
c) Die rechtliche Zulässigkeit der beeinträchtigenden Nutzung	130
d) Raumordnungs- und Bauleitpläne	130
e) Gleichartige Störungen	131
2. Wirtschaftliche Zumutbarkeit	131
IV. Zusammenfassung	132
Schlusswort	134
Literaturverzeichnis	135
Stichwortverzeichnis	144

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