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Friedensethik und Sicherheitspolitik

Weißbuch 2006 und EKD-Friedensdenkschrift 2007 in der Diskussion

AutorAngelika Dörfler-Dierken, Gerd Portugall
VerlagVS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl243 Seiten
ISBN9783531919232
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis29,99 EUR
Es ist schon zu einer eigenen Tradition geworden, dass sich die Jahresschrift des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr einem Schwerpun- thema widmet und hierbei sowohl Beiträge von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern des Instituts als auch von externen Autoren Eingang fin- 1 den. Anders als in den Vorjahren geht die vorliegende Publikation aber weit über die Auseinandersetzung mit einem sozialwissenschaftlich wichtigen Forschungsfeld hinaus. Ihr Thema ,Friedensethik und Sicherheitspolitik' setzt sich inhaltlich mit zwei der zentralen Positionsbestimmungen zur künftigen deutschen Außen- und Sicherheitspolitik auseinander - dem Weißbuch 2006 der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr und der Friedensdenkschrift der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) aus dem Jahr 2007. Mit dieser Jahresschrift leistet das Sozialwissenschaftliche Institut einen Beitrag zur oft und zu Recht geforderten gesellschaftlichen Debatte über den weiteren Weg Deutschlands und seiner Streitkräfte im internationalen - feld. In einer Welt vielfältiger, sich dynamisch entwickelnder und häufig - nig berechenbarer sicherheitspolitischer Entwicklungen hat sich Deuts- lands internationales Engagement zunehmend erweitert. Dies gilt auch und gerade für die militärische Dimension. Die Bundeswehr war 2008 mit über 6 000 Soldatinnen und Soldaten vom Balkan über Afrika bis zum Nahen - ten und Afghanistan global engagiert. Es ist eine Bundeswehr, die sich seit Jahren in einem umfassenden Prozess der Transformation, also der Anp- sung an die neuen Einsatzrealitäten, befindet, in einem Prozess, der weiter andauern wird in Abhängigkeit von internationalen Einsatzerfordernissen und von den Aufgaben, die der Bundeswehr zugeschrieben werden.

Dr. Angelika Dörfler-Dierken leitet das Forschungsprojekt 'Ethische Fundamente der Inneren Führung' am Sozialwissenschaftlichen Institut der Bundeswehr in Strausberg und ist apl. Prof. für Evangelische Theologie an der Universität Heidelberg und Lehrbeauftragte an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg.
Dr. Gerd Portugall ist Politologe mit dem Forschungsschwerpunkt 'Internationale Beziehungen' und Mitarbeiter am Sozialwissenschaftlichen Institut der Bundeswehr sowie Lehrbeauftragter für den Master-Studiengang 'Military Studies' an der Universität Potsdam.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Inhalt6
Vorwort9
I Einführende Reflexion12
1 Einleitung12
2 Frieden und Sicherheit15
3 Staatslehre versus Konfliktforschung18
4 Diskussion statt Desinteresse21
Literatur23
Hat die Friedensnorm des Grundgesetzes ausgedient? – Deutsche Sicherheits- und Verteidigungsprogrammatik und EKD-Friedensdenkschrift im Vergleich26
1 Friedenspolitische Prüfkriterien im Grundgesetz27
1.1 Kriterium I: Äußerste Zurückhaltung beim Einsatz militärischer Mittel27
1.2 Kriterium II: Beachtung friedensförderlicher Charakteristika kollektiver Sicherheitssysteme29
1.3 Kriterium III: Schutz der friedenspolitischen Substanz des Völkerrechts30
1.4 Kriterium IV: Pflicht zur friedenspolitischen Selbstreflexion31
2 Politische Grundsatzpapiere und verfassungsgerichtliche Urteile im Spiegel grundgesetzlicher Prüfkriterien32
2.1 Kriterium I: Äußerste Zurückhaltung beim Einsatz militärischer Mittel32
2.2 Kriterium II: Beachtung friedensförderlicher Charakteristika kollektiver Sicherheitssysteme34
2.3 Kriterium III: Schutz der friedenspolitischen Substanz des Völkerrechts35
2.4 Kriterium IV: Friedenspolitische Selbstreflexion37
3 Die Friedensdenkschrift im Spiegel grundgesetzlicher Prüfkriterien38
3.1 Kriterium I: Äußerste Zurückhaltung beim Einsatz militärischer Mittel38
3.2 Kriterium II: Beachtung friedensförderlicher Charakteristika kollektiver Sicherheitssysteme39
3.3 Kriterium III: Schutz der friedenspolitischen Substanz des Völkerrechts40
3.4 Kriterium IV: Friedenspolitische Selbstreflexion42
4 Fazit44
Literatur49
II Weißbuch52
1 Deutschland im sicherheitspolitischen Umfeld des 21. Jahrhunderts52
2 Das Weißbuch 200654
3 Verteidigung im Wandel55
4 Reform und Transformation58
5 Deutschlands Interessen, politische Ziele und die Rolle der Bundeswehr59
6 Umfassende und Vernetzte Sicherheit61
7 Innere und äußere Sicherheit62
8 Organisation der Sicherheit63
9 Strategisches Konzept, Sicherheitsstrategie, Weißbuch – Die europäische und transatlantische Dimension deutscher Sicherheit64
10 Sicherheitspolitik und Öffentlichkeit65
11 Standortbestimmung mit Perspektiven?67
Literatur67
Das Weißbuch 2006 aus der Perspektive der Evangelischen Kirche in Deutschland69
1 Komplexe Sicherheitslage69
2 Vernetzte Sicherheits- und Friedenskonzeption69
3 Deutschlands Sicherheitspolitik – eingebunden in multilaterale Systeme kollektiver Sicherheit70
4 Deutschlands Interessen – eingebettet in die Interessen der Völkergemeinschaft71
5 Konsequenzen für die Bundeswehr72
6 Zusammenfassende Beurteilung73
Weltgemeinwohl und deutsche Interessen – Anfragen an das sicherheitspolitische Weißbuch 2006 aus der Perspektive katholischer Friedensethik74
1 Ethische Dimensionen des Gewaltproblems74
2 Übernationales Gemeinwohl als Maßstab außenpolitischen Handelns76
3 Kriterien zur ethischen Beurteilung militärischer Interventionen81
4 Gewaltprävention durch politische Beseitigung von Konfliktpotenzialen85
Literatur87
Wandel der deutschen und US-amerikanischen Verteidigungsstrategien im Hinblick auf weltweite Naturressourcen und Energiereserven88
1 Die These zu Naturressourcen in Strategiepapieren und Einsätze der Bundeswehr88
2 Naturressourcen in den deutschen Weißbüchern von 1994 und 200690
3 Naturressourcen in der US-amerikanischen „National Security Strategy“ von 1991, 2002 und 200698
4 Vergleich der Strategien zum Thema Ressourcensicherung der deutschen und US-amerikanischen Sicherheitspolitik100
5 Fazit102
6 Ausblick: Von der Kultur des Krieges zur Kultur des Friedens103
Literatur106
III Friedensdenkschrift108
1 Thesen108
2 Erläuterung der Thesen109
3 Ausblick120
Literatur121
Die EKD-Friedensdenkschrift im Lichte sicherheitspolitischer Erfahrungen122
1 Friedensdenkschrift und Weißbuch122
2 Militärische Auslandseinsätze124
3 Vernetzte Sicherheit als ‚ethisches Rational’125
Zum Verhältnis von ziviler Entwicklungszusammenarbeit und militärischem Einsatz in Krisenregionen am Beispiel Afghanistans128
1 Vom Nebeneinander zum vernetzten Miteinander128
2 Afghanistan als Musterbeispiel129
3 Die ressortübergreifende Zusammenarbeit130
4 Vernetzte Sicherheit – Zukünftige Rolle der Streitkräfte im internationalen Krisenmanagement131
5 Die Zivil-Militärische Zusammenarbeit/Ausland (ZMZ/A) und der deutsche PRT-Ansatz133
6 Publikation der Welthungerhilfe zur Zusammenarbeit mit militärischen Kräften135
7 Ein Fazit136
Friedensethik und humanitäre Intervention – Konsequenzen aus der Friedensdenkschrift137
1 Einleitung137
2 Humanitäre militärische Interventionen zwischen Legalität und Legitimität138
3 „Rechtserhaltende Gewalt“ statt „gerechter Krieg“ – ein Paradigmenwechsel in der protestantischen Friedensethik?141
4 Fazit145
Literatur146
IV Diskussionsbeiträge149
1 Spannungsverhältnis zwischen multilateraler Verflechtung und souveräner Entscheidung150
2 Stand der Forschung152
3 Multilaterale Einbindung und die Grenzen nationaler Entscheidungshoheit153
4 Der Parlamentsvorbehalt und seine Handhabung155
5 Probleme und Lösungsansätze158
6 Perspektiven160
Literatur162
Bürger und Sicherheitspolitik – Auf der Suche nach einem sicherheitspolitischen Konsens1165
1 Einleitung165
2 Vom sicherheitspolitischen Konsens zum sicherheitspolitischen Dissens166
3 Deutsche Sicherheitspolitik zwischen internationalen Ansprüchen und innenpolitischen Vorbehalten170
3.1 Die Salamitaktik: Sicherheitspolitischer Konsens als Folge schleichender Gewöhnung171
3.2 Die große Debatte: Sicherheitspolitischer Konsens als Folge diskursiver Überzeugung171
4 Streitkräfte, Bürger und sicherheitspolitischer Konsens in Weißbuch und Friedensdenkschrift173
5 Wohin geht die Bundeswehr?177
Literatur178
Die strategische Kultur der Bundesrepublik – Eine Bestandsaufnahme normativer Vorstellungen über den Einsatz militärischer Mittel181
1 Der Strategic-Culture-Ansatz181
2 Die strategische Kultur der Bundesrepublik186
2.1 Gerechtfertigte Ziele für den Einsatz militärischer Mittel186
2.2 Art der Ausübung militärischer Macht188
2.3 Opferbereitschaft189
2.4 Die Bedeutung von Autonomie und Kooperation190
2.5 Bevorzugte Formen der Kooperation191
2.6 Notwendiges Maß an internationaler Legitimierung191
2.7 Notwendiges Maß an innenpolitischer Legitimierung192
3 Schlussfolgerungen193
Literatur194
Militärkritisch oder militäraffin? – Grundhaltungen der Bevölkerung ausgewählter europäischer Staaten196
1 Einleitung196
2 Militär und ESVP197
3 Strategische Kultur199
4 Einstellungen zum internationalen Engagement Europas199
4.1 Europäische Führungsrolle200
4.2 Ökonomische Macht und ein gerechtfertigter Krieg202
5 Fazit205
Literatur212
Friedensethik und Sicherheitsstrategie in multinationaler Perspektive214
1 Natürliches Spannungsverhältnis zwischen Friedensethik und Sicherheitsstrategie214
2 Relevanz friedensethischer Grundsätze und Maximen für Sicherheitspolitik und Strategie215
3 Friedensethik und multilaterale sicherheitspolitische Einbindung217
4 Diskursbedürftige Streitfragen218
4.1 Friedensethische Maxime und multilaterale Handlungs- und Bündnisfähigkeit218
4.2 Verfolgung des nationalen Interesses und Verantwortung für den Frieden219
4.3 Prävention und Präemption mit militärischen Mitteln219
4.4 Grundhaltungen, Vor-Einstellungen und die Perzeption von Sicherheitsrisiken und Friedensgefährdungen219
4.5 Legitimität der Wahl militärischer Mittel220
4.6 Gewaltverbot und Autorisierungsvorbehalt des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen220
Literatur221
Auf der Suche nach dem Politischen – Die Friedensdenkschrift, das Weißbuch und das Konzept der Menschlichen Sicherheit222
1 Einleitung222
2 Die Friedensdenkschrift223
3 Das Weißbuch225
4 Konsensfähigkeit im Normativen227
5 Dissenspotenzial im Politischen231
6 ... und die Folgen233
Literatur234
Abkürzungsverzeichnis237
Autorenverzeichnis239

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