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Persönlichkeitsschutz von Amtsträgern? Zur Kennzeichnungspflicht von Polizeivolzugsbeamten

eBook Persönlichkeitsschutz von Amtsträgern? Zur Kennzeichnungspflicht von Polizeivolzugsbeamten Cover
Autor
Verlag
Erscheinungsjahr
2016
Seitenanzahl
290
Seiten
ISBN
9783415056688
Format
PDF
Kopierschutz
Wasserzeichen
Geräte
PC
MAC
eReader
Tablet
Preis
33,99
EUR

Kennzeichnungspflicht für Polizeivollzugsbeamte ...
... ja oder nein? Diese Frage wird in Deutschland seit rund 60 Jahren auf politischer Ebene diskutiert. Die Verfasserin betrachtet das Thema aus juristischer Perspektive, um damit die Diskussion über die Kennzeichnungspflicht jenseits des politischen Willens inhaltlich voranzubringen.

Aktuelle Rechtslage und Zulässigkeit
Nach einer Bestandsaufnahme der rechtlichen Gegebenheiten in Deutschland beschäftigt sich die Autorin mit der Frage, ob und in welcher Form eine Kennzeichnungspflicht für Polizeivollzugsbeamte auf Bundes- und auf bayerischer Landesebene rechtlich zulässig wäre.

Zunächst arbeitet sie heraus, welche rechtliche Grundlage für eine Kennzeichnungspflicht herangezogen werden könnte. Anschließend klärt sie, ob damit ein Verstoß gegen nationale oder internationale Vorschriften vorliegen würde.

Nationale und internationale Anforderungen
Der zweite Teil der Darstellung beschäftigt sich mit der Frage, ob die Einführung einer Kennzeichnungspflicht aufgrund internationaler oder nationaler Vorschriften für den Gesetzgeber nicht sogar geboten wäre.

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