Das altbadische Lager und das Zweite Südweststaatsurteil

Analyse der Voraussetzungen, des Inhaltes und der Folgen des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 30. Mai 1956

Autor	Nils Marvin Schulz
Verlag	GRIN Verlag
Erscheinungsjahr	2013
Seitenanzahl	27 Seiten
ISBN	9783656429876
Format	PDF
Kopierschutz	kein Kopierschutz/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	8,99 EUR

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Geschichte Europa - Deutschland - Neuere Geschichte, Note: 2,3, Eberhard-Karls-Universität Tübingen (Seminar für Zeitgeschichte), Veranstaltung: HS: 'Baden-Württemberg wird 60. Voraussetzungen, Entstehung und Entwicklung eines neuen Bundeslandes.', Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Es stellte sich die Frage, ob diese historische Zäsur genutzt werden sollte, den deutschen Südwesten in einem Bundesland zusammenzufassen oder ob die alten Länder wiederhergestellt werden sollten. Daraus sollte sich ein erbitterter, jahrelanger Rechtsstreit entwickeln, deren Kern das Erste und Zweite Südweststaatsurteil bilden, wobei insbesondere auf Letzteres ausführlich eingegangen wird. Das dritte Kapitel befasst sich mit den Entwicklungen der Badenfrage im Kontext der Südweststaatsbildung zwischen den Jahren 1948 und 1956. Den Beginn dieses Rechtsstreits markierten die zwischenstaatlichen Verhandlungen auf Basis des Frankfurter Dokuments Nr.2. Im ersten Unterkapitel werden daher die Beratungen der Ministerpräsidenten sowie die zwischenstaatlichen Verhandlungen der Regierungen der Länder Badens, Württemberg-Badens und Württemberg-Hohenzollerns bis zum Inkrafttreten des Grundgesetzes beleuchtet und nach den Gründen des Scheiterns der Verhandlungen gefragt. Der zweite Absatz setzt sich mit den zwischenstaatlichen Verhandlungen auf Basis des Art.118 S.1 GG und der informatorischen Volksbefragung des Jahres 1950 auseinander und zeigt die Gründe des Scheiterns der Verhandlungen auf. Der dritte Absatz des dritten Kapitels beschäftigt sich mit den Verhandlungen auf Bundesebene auf Basis des Art.118 S.2 GG und legt dar, für welches Abstimmungsverfahren sich der Bundestag im Zuge einer drohenden Volksabstimmung über den Südweststaat entschied. Der vierte Abschnitt dieses Kapitels befasst sich mit der Bedeutung des Ersten Südweststaatsurteils aus dem Jahr 1951 sowie mit der Volksabstimmung desselben Jahres. Der letzte Abschnitt skizziert in Kürze die Phase zwischen dem Ersten und Zweiten Südweststaatsurteil und benennt Ereignisse, die dem Handeln des altbadischen Lagers neue Hoffnung gab, wie beispielsweise die Aufhebung des Alliierten Vorbehalts in Bezug auf den Art.29 GG. Das Vierte Kapitel hingegen beschäftigt sich eingehend mit dem Zweiten Südweststaatsurteil aus dem Jahr 1956 und beleuchtet dessen Folgen für dasselbe Jahr. Im fünften Kapitel werden die Folgen des Zweiten Südweststaatsurteils bis zum Jahr 1970 aufgezeigt, wobei insbesondere auf die Frage eingegangen wird, warum das altbadische Lager seinen juristischen Erfolg im Zweiten Südweststaatsurteil nicht in einen politischen Sieg ummünzen konnte.

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