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Der gestörte Bauablauf

Verantwortlichkeiten, Ansprüche und Rechtsfolgen nach VOB/B.

AutorKatrin Rohr-Suchalla
VerlagFraunhofer IRB Verlag
Erscheinungsjahr2013
Seitenanzahl157 Seiten
ISBN9783816789703
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis32,00 EUR
Der »gestörte Bauablauf« ist der schwierigste Bereich des zivilen Baurechts. Häufig hat man es mit mehreren, sich überlagernden Störungen zu tun, die von Auftraggeber, Auftragnehmer oder sogar Dritten verursacht wurden. Diese haben in zeitlicher und wirtschaftlicher Hinsicht die unterschiedlichsten Auswirkungen auf den Bauablauf. Praxisorientiert erläutert die Autorin, welche Arten von Bauablaufstörungen es gibt, wie sie in der VOB/B behandelt werden und welche Ansprüche sich für Auftraggeber und -nehmer daraus ergeben. Das Buch bietet so Rechtssicherheit für alle Baubeteiligten im Umgang mit diesen klassischen Problemen des Baualltags.

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Inhaltsverzeichnis
Impressum5
Inhaltsverzeichnis6
Abkürzungsverzeichnis10
IEinleitung12
1Allgemeines12
2Störungen/Behinderungen des Bauablaufs13
2.1Art der Störung sowie Sphäre14
2.2Rechtsfolgen14
IIAnsprüche des Auftragnehmers ­bei Störungen des Bauablaufs16
1Allgemeines16
2Ansprüche im Falle von Mengenänderungen nach §?2 Abs.?3 VOB/B18
3Störungen des Bauablaufs durch Leistungsänderung gemäß §?2 Abs.?5 VOB/B22
3.1Allgemeines22
3.2Leistungsänderung gemäß §?2 Abs.?5 VOB/B24
3.2.1Im Vertrag vorgesehene Leistung24
3.2.2Änderung des Bauentwurfs oder sonstige Anordnungen des Auftraggebers25
3.2.3Rechtsprechungsbeispiele26
3.2.4Rechtsprechungsbeispiele zur Anordnung28
3.3Beschleunigungsanordnung29
3.4Verschiebung des Ausführungszeitraums31
3.5Auswirkungen der Leistungsänderung auf die Bauzeit33
3.6Preisvereinbarung/Vergütung34
4Störungen durch Zusatzleistungen gemäß §?2 Abs.?6 VOB/B35
4.1Allgemeines35
4.2Rechtsprechungsbeispiele36
4.3Abrechnung37
5Störung des Bauablaufs durch Behinderungen und Unterbrechungen gemäß §?6 VOB/B37
5.1Einleitung37
5.1.1Allgemeines37
5.1.2Voraussetzungen41
5.1.3Anwendungsbereich und Abgrenzung44
5.2Behinderungsanzeige/Offenkundigkeit45
5.2.1Behinderungsanzeige45
5.2.2Offenkundigkeit49
5.3Anspruch auf Bauzeitverlängerung50
5.3.1Voraussetzungen50
5.3.2Umstand aus dem Risikobereich des Auftraggebers (§?6 Abs.?2 Nr.?1?a VOB/B)53
5.3.3Behinderung durch Streik oder angeordnete Aussperrung55
5.3.4Höhere Gewalt?/?Andere unabwendbare Umstände56
5.3.5Normale Witterungseinflüsse gem. §?6 Abs.?2 Nr.?2 VOB/B57
5.3.6Berechnung der Fristverlängerung gem. §?6 Abs.?4 VOB/B58
5.3.7Weiterführungsverpflichtung/Wiederaufnahmeverpflichtung nach?§?6?Abs.?3 VOB/B61
5.3.8Abrechnung gem. §?6 Abs.?5 VOB/B63
5.4Kündigung und Abrechnung gem. §?6 Abs.?7 VOB/B66
5.4.1Voraussetzungen66
5.4.2Ausschluss der Kündigung67
5.4.3Abrechnung68
5.5Schadensersatzanspruch nach §?6 Abs.?6 VOB/B69
5.5.1Anwendbarkeit und Abgrenzung69
5.5.2Verschulden71
5.5.3Behinderung und Behinderungsanzeige72
5.5.4Darstellung des Schadensersatzanspruchs dem Grunde nach (haftungs­begründende Kausalität)75
5.5.5Konkrete Darlegung des Schadens (haftungsausfüllende Kausalität)78
5.5.6Unwirksame Klauseln (AGB)82
6Ansprüche gem. §?642 BGB83
6.1Einleitung83
6.2Voraussetzungen83
6.3Entschädigungsanspruch84
7Sicherungsumfang von gestellten Sicherheiten85
7.1Allgemeines85
7.2§?648a BGB86
7.3Eintragung einer Sicherungshypothek gemäß §?648 BGB88
7.4Zahlungsbürgschaft/Zahlungsgarantien89
III Ansprüche des Auftraggebers im Fall von Störungen des Bauablaufs90
1Allgemeines90
2Anspruch nach §?6 Abs.?7 VOB/B91
3Anspruch nach §?6 Abs.?6 VOB/B92
3.1Allgemeines92
3.2Vom Auftragnehmer zu vertretende hindernde Umstände92
3.3Schadensersatz93
3.4Darlegungs- und Beweislast94
4Ansprüche nach §?4 Abs.?7 VOB/B / §?13 Abs.?7 VOB/B94
4.1Einleitung94
4.1.1Mängel als Ursache von Bauverzögerungen bzw. Schadensersatz94
4.1.2Abgrenzung §?4 Abs.?7 VOB/B zu §?5 Abs.?4 VOB/B, §?6 Abs.?6 VOB/B, ­§?8 Abs.?3 VOB/B, §?6 Abs.?7 VOB/B95
4.2Ansprüche nach §?4 Abs.?7 VOB/B97
4.2.1Einführung97
4.2.2Der Mangelbeseitigungsanspruch gem. §?4 Abs.?7 VOB/B97
4.2.3Sonstige Ansprüche des Auftraggebers nach §?4 Abs.?7 VOB/B98
4.2.4Zusammenfassung101
4.3Schadensersatzanspruch gem. §?13 Abs.?7 VOB/B101
4.3.1Einführung101
4.3.2Kleiner Schadensersatzanspruch (§?13 Abs.?7 Nr.?3 Satz?1 VOB/B)102
4.3.3Großer Schadensersatzanspruch gem. §?13 Abs.?7 Nr.?3 Satz?2 VOB/B105
4.3.4Zusammenfassung106
5Ansprüche gem. §?5 Abs.?4 VOB/B107
5.1Einleitung107
5.2Vertragsfristen107
5.3Verzögerung des Baubeginns109
5.4Verzögerung der Vollendung des Bauvorhabens110
5.5Unzureichendes Personal/Arbeitsmittel111
5.6Schadensersatz nach §?6 Abs.?6 VOB/B112
5.7Kündigung112
6Vertragsstrafenansprüche113
6.1Voraussetzungen und Folgen nach §?11 VOB/B113
6.1.1Vertragsstrafenvereinbarung113
6.1.2Vertragsstrafe für nicht erfüllte oder nicht ordnungsgemäße Bauleistungen114
6.1.3Verzug114
6.1.4Vorbehalt bei Abnahme115
6.1.5Vertragsstrafenhöhe116
6.1.6Beweislast116
6.1.7Verschiebung der Bautermine116
6.2Vertragsstrafe als Allgemeine Geschäftsbedingung117
6.2.1Einführung117
6.2.2Allgemeine Geschäftsbedingung118
6.2.3VOB/B als Allgemeine Geschäftsbedingung119
6.2.4Entscheidungen zu Vertragsstrafenregelungen119
6.3Wegfall der Vertragsstrafenregelung120
IVDokumentation und Darstellung­ des gestörten Bauablaufs122
1Einleitung122
2Nachträge gemäß §?2 Abs.?5, 6 VOB/B/Mengen­mehrungen bei einem ­Einheitspreisvertrag nach §?2 Abs.?3 VOB/B126
3Darstellung eines ­Schadensersatzanspruchs nach §?6 Abs.?6 VOB/B127
3.1Herangehensweise127
3.2Vertragliche Ausgangslage128
3.3Dokumentation während der Bauphase129
3.3.1Behinderungsanzeigen129
3.3.2Bautagebuch129
3.3.3Sachverständigengutachten130
3.3.4Bauablaufpläne131
3.3.5Foto/Videos131
3.4Darstellung dem Grunde nach132
3.4.1Herangehensweise132
3.4.2Stillstandskosten132
3.4.3Produktivitätsminderungen133
3.4.4Bauzeitverlängerung134
3.5Der Höhe nach134
4Entschädigungsanspruch nach §?642 BGB135
VAnhang136
Die VOB/B im Volltext136
Quellenverzeichnis150
Stichwortverzeichnis152

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