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Die Unverletzlichkeit der Wohnung.

Artikel 13 des Grundgesetzes.

AutorManfred Gentz
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2013
Seitenanzahl188 Seiten
ISBN9783428419081
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis44,90 EUR

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort8
Inhaltsverzeichnis10
Abkürzungsverzeichnis17
Einleitung20
§ 1. Aufgabe, Ziel und Methode der Arbeit20
1. Abschnitt: „Die Wohnung ist unverletzlich“, Art. 13 Abs. 125
§ 2. Wohnung im Sinne des Art. 1325
§ 3. Die Unverletzlichkeit der Wohnung – Begriff,Verzichtbarkeit und Rechtsnatur des Grundrechts32
I. Die Unverletzlichkeit – Begriff32
II. „Unverletzlichkeit“ und Verzichtbarkeit der Wohnungsfreiheit33
III. Rechtsnatur der Wohnungsfreiheit und die Grenzen ihrer Verzichtbarkeit39
§ 4. Anspruch auf Wohnung41
§ 5. Der Berechtigte der Wohnungsfreiheit44
I. Abstrakte Grundrechtsberechtigung44
II. Konkrete Grundrechtsberechtigung46
§ 6. Der Verpflichtete der Wohnungsfreiheit48
2. Abschnitt: Die Durchsuchungen des Art. 13 Abs. 253
§ 7. Abgrenzung zu anderen Eingriffen und Beschränkungen – Grundsatz53
I. Durchsuchungen – Eingriffe und Beschränkungen53
II. Beschränkung des Art 13 Abs. 2 auf strafprozessuale Durchsuchungen?54
III. Methode zur Bestimmung des Durchsuchungsbegriffes59
§ 8. Der Durchsuchungsbegriff in einfachen Gesetzen60
I. Strafprozessuale Durchsuchungen61
II. Die Durchsuchungen der Wehrdisziplinordnung, § 67, und der Bundesdisziplinarordnung, §§ 58,61,6265
III. Die Durchsuchungen des Vereinsgesetzes, § 465
IV. Die Durchsuchungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen,§ 46 Abs. 466
V. Die Durchsuchungen nach § 758 der Zivilprozeßordnung und nach § 335 der Abgabenordnung68
VI. Gemeinsame Merkmale der Durchsuchungen in einfachen Gesetzen70
§ 9. Die Anforderungen des Art. 13 Abs. 2 an die Zulässigkeit von Durchsuchungen72
I. Rechtsgrundlage für Durchsuchungen72
1. Gesetz im formellen und materiellen Sinne73
2. Materielle Anforderungen an das Gesetz76
II. Die Anordnung der Durchsuchung81
1. Allgemeines zur Bedeutung des Richtervorbehalts81
2. Die richterliche Durchsuchungsanordnung83
3. Die Durchsuchungsanordnung bei Gefahr im Verzug88
III. Die Beachtung der gesetzlichen Durchsuchungsformen92
§ 10. Der Begriff der Durchsuchung in Art. 13 Abs. 294
3. Abschnitt: Die Eingriffe und Beschränkungen des Art. 13 Abs. 397
§ 11. Die verfassungsunmittelbare Eingriffsermächtigung, Art. 13 Abs. 3 1. Alternative97
I. Wann darf eingegriffen werden?97
II. Gegen wen darf eingegriffen werden?101
III. Wer darf eingreifen?104
§ 12. Eingriffe und Beschränkungen auf Grund eines Gesetzes, Art. 13 Abs. 3 2. Alternative107
I. Behebung der Raumnot, Bekämpfung von Seuchengefahr, Schutz gefährdeter Jugendlicher108
II. Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung112
1. Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung113
2. Dringende Gefahren117
3. Öffentliche Sicherheit „und“/„oder“ Ordnung119
III. Auf Grund eines Gesetzes120
§ 13. Erscheinungsbild der Eingriffe nach Art. 13 Abs. 3125
I. Die Eingriffe der 1. Alternative126
II. Die Eingriffe der 2. Alternative126
III. Die Eingriffe des Art. 13 Abs. 3 insgesamt129
4. Abschnitt: Abschließende Interpretation des Art. 13130
§ 14. Endgültige Abgrenzung der Durchsuchungen des Abs. 2 von den Eingriffen und Beschränkungen des Abs. 3130
I. Die Überschneidungen bei den Absätzen 2 und 3 und die Möglichkeiten zu ihrer Lösung130
II. Kriterien für die Abgrenzung der Durchsuchungen von den sonstigen Eingriffen und Beschränkungen131
III. Endgültige Abgrenzung der „Durchsuchungen“ von den „Eingriffen und Beschränkungen im übrigen“139
§ 15. Die verschiedenen Arten von Eingriffen in die Wohnungsfreiheit und die Schutzrichtung des Grundrechts140
I. Der Zusammenhang von Eingriffsart und Schutzrichtung140
II. Die zugelassenen und die denkbaren Eingriffe in die Wohnungsfreiheit142
III. Die Überschneidungen von Art. 13 und Art. 14145
1. Die Abwehr von Störungen, die durch das Betreten der Wohnung hervorgerufen werden146
2. Dingliche Inanspruchnahme der Wohnung und Enteignung147
3. Die Abwehr von Gebrauchsbeeinträchtigungen ohne Betreten der Wohnung153
IV. Ergebnis: Die Schutzrichtung des Grundrechts der Unverletzlichkeit der Wohnung156
§ 16. Weitere Schranken der Wohnungsfreiheit156
I. Die Schranke des Art. 17a Abs. 2156
II. „Immanente Schranken“ aus dem Grundgedanken des Soweit-Satzes in Art. 2 Abs. 1158
5. Abschnitt161
§ 17. Zuordnung einfachgesetzlicher Wohnungseingriffe zu den Schranken der Wohnungsfreiheit161
I. Durchsuchungen im Sinne des Art. 13 Abs. 2161
II. Eingriffe und Beschränkungen im Sinne des Art. 13 Abs. 3165
III . Unter Art 17a Abs. 2 fallende Eingriffe167
Schlußbetrachtung169
§ 18. Die Praktikabilität des Art. 13169
Leitsätze172
I.172
II.173
III.175
Literaturverzeichnis179

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