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Ethik-Kommissionen - Grundlagen, Haftung und Standards

Grundlagen, Haftung und Standards

AutorMarcus Vogeler
VerlagSpringer-Verlag
Erscheinungsjahr2011
Seitenanzahl600 Seiten
ISBN9783642179501
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis39,99 EUR
Ethik-Kommissionen haben die Aufgabe, komplexe Bewertungen für Gesetzeskonkretisierungen abzugeben. Es ist eine Risikoverwaltungstätigkeit zwischen Vorschriften, außerrechtlichen Standards und ethischen Grundsätzen, die mit der Gefahr von Fehlentscheidungen einhergeht. Die Haftung für solche Fehlentscheidungen wird kontrovers diskutiert. Die Untersuchung widmet sich in erster Linie der Haftung für Ethik-Kommissionen in der medizinischen Forschung am Menschen, erörtert aber auch die Grundlagen der Tätigkeit von Ethik-Kommissionen im Allgemeinen.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsübersicht7
Inhaltsgliederung9
Einleitung: Unschärferelationen38
Erstes Kapitel: Ethik-Kommissionen und Standards der medizinischen Forschung41
§ 1 Standards der medizinischen Forschung41
A. Historische Entwicklung der medizinischen Forschung und frühe Regelungswerke43
I. Streifzug durch die Geschichte der medizinischen Forschung am Menschen43
II. Die Debatte über medizinische Menschenversuche im ausgehenden19. Jahrhundert48
III. Frühe Regelungswerke und Versuche am Menschen mit juristischen Konsequenzen Ende des 19. und im 20. Jahrhundert51
B. Medizinische Forschung und medizinischeForschungsstandards heutzutage58
I. Die Deklaration von Helsinki58
II. Überblick über den nationalen (zersplitterten) Rechtszustand60
III. Begriffliche und tatsächliche Erfassung der (bio-)medizinischen Forschung am Menschen61
IV. Medizinische Forschungsstandards69
§ 2 Ethik-Kommissionen: Probandenschutz durch staatliche Forschungsaufsicht und selbstverwaltete Forschungskontrolle79
A. Historische Entwicklung79
I. Frühe Anfänge79
II. Entstehung von Ethik-Kommissionen in den USA -- Die sog.Institutional Review Boards80
III. Etablierung von Ethik-Kommissionen in Deutschland82
B. Funktionen der Ethik-Kommissionen84
C. Heutiges Erscheinungsbild der Ethik-Kommissionen85
I. Öffentlich-rechtliche Ethik-Kommissionen85
II. Absage an private Ethik-Kommissionen100
D. Rechtsprechungsüberblick zu Ethik-Kommissionen mit haftungsrechtlichem Einschlag: International und hierzulande101
§ 3 Gang und Inhalt der nachfolgenden Darstellung107
Zweites Kapitel: Haftung für Ethik-Kommissionen bei der klinischen Prüfung von Arzneimitteln108
§ 4 Grundlagen der Arzneimittelprüfung und die Stellung der Ethik-Kommissionen108
A. Rechtsquellen108
B. Kennzeichen und Risikolage110
C. Grundlagen der Arzneimittelprüfung113
I. Anwendungsbereich der §§ 40ff. AMG und Abgrenzungsfragen113
II. Die Protagonisten der klinischen Prüfung131
D. Das Verfahren vor den Ethik-Kommissionen und ihre Stellung bei der klinischen Prüfung von Arzneimitteln133
I. Die bereichsspezifische Entwicklung der Ethik-Kommissionen133
II. Bedeutung des präventiven Verbots mit doppeltem Erlaubnisvorbehalt -- Rückschlüsse auf die Stellung der Ethik-Kommissionen135
III. Unterlagenprüfverfahren139
IV. Multizentrische und monozentrische Arzneimittelprüfungen: Unterscheidung von federführender und beteiligter Ethik-Kommission140
V. Der Verwaltungsakt als Handlungsform der federführenden Ethik-Kommission141
VI. Die grundsätzliche Anwendbarkeit der allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetze der Länder (LVwVfG)144
VII. Administrative Entscheidungsspielräume für Ethik-Kommissionen147
§ 5 Haftung für Ethik-Kommissionen gegenüber den Versuchsteilnehmern161
A. Die (eingeschränkte) Bedeutung der Probandenversicherung im Haftungsgefüge, § 40 Abs. 1 S. 3 Nr. 8, Abs. 3 AMG162
I. Grundlagen162
II. Die Reichweite der Probandenversicherung163
III. Konsequenzen167
B. Ansprüche des Versuchsteilnehmers wegen fehlerhaft zustimmender Bewertung der federführenden Ethik-Kommission171
I. Ansprüche aus vertraglichen und verwaltungsrechtlichen (Schuld-)Verhältnissen171
II. Ansprüche aus Amtshaftung, § 839 BGB, Art. 34GG180
III. Haftung für fehlerhafte Auskünfte und Hinweise in den Voten der Ethik-Kommissionen408
IV. Allgemeiner öffentlich-rechtlicher Aufopferungsanspruch410
C. Ansprüche bei multizentrischer Arzneimittelprüfung -- Kompetenzverteilungen zwischen federführender und beteiligter Ethik-Kommission415
I. Das Verhältnis von beteiligter und federführender Ethik-Kommission415
II. Amtshaftung für die federführende Ethik-Kommission418
III. Amtshaftung für die beteiligte Ethik-Kommission423
IV. Ergebnis425
D. Ansprüche wegen Nichtintervention der federführenden Ethik-Kommission in die laufende klinische Prüfung426
I. Problemstellung426
II. Ansprüche aus Amtshaftung, § 839 BGB, Art. 34GG427
E. Ansprüche wegen fehlerhaft ablehnender Bewertung oder fehlerhafter Aufhebung der zustimmenden Bewertung durch die federführende Ethik-Kommission437
1. Problemstellung437
2. Ansprüche aus Amtshaftung wegen fehlerhaft ablehnender Bewertung oder fehlerhafter Aufhebung der zustimmenden Bewertung bei therapeutischen Zulassungsstudien438
3. Ansprüche aus Amtshaftung wegen fehlerhaft ablehnender Bewertung oder fehlerhafter Aufhebung der zustimmenden Bewertung von Unbedenklichkeitsstudien nach Zulassung des Arzneimittels443
4. Ergebnis444
§ 6 Haftung für Ethik-Kommissionen gegenüber dem Sponsor der klinischen Prüfung und gegenüber den Prüfern444
A. Ansprüche des Sponsors wegen fehlerhaft ablehnender oder verspäteter Bewertung der federführenden Ethik-Kommission445
I. Ansprüche aus Amtshaftung, § 839 BGB, Art. 34GG446
II. Ansprüche aus enteignungsgleichem Eingriff483
B. Ansprüche des Sponsors wegen fehlerhafter oder unterlassener Beifügung einer Nebenbestimmung durch die federführende Ethik-Kommission504
I. Haftungsrechtliche Relevanz505
II. Zulässigkeitsvoraussetzungen für den Erlass von Nebenbestimmungen durch Ethik-Kommissionen506
III. Ergebnis521
C. Haftung für die beteiligte Ethik-Kommission gegenüber dem Sponsor522
I. Amtshaftung, § 839 BGB, Art. 34GG522
II. Enteignungsgleicher Eingriff522
D. Haftung für die federführende Ethik-Kommission gegenüber dem Sponsor aufgrund fehlerhaft zustimmender Bewertung525
I. Ansprüche aus Amtshaftung, § 839 BGB, Art. 34GG526
II. Ansprüche aus enteignungsgleichem Eingriff540
E. Haftung für die federführende Ethik-Kommission gegenüber dem Sponsor aufgrund fehlerhafter Aufhebung der zustimmenden Bewertung540
I. Ansprüche aus Amtshaftung, § 839 BGB, Art. 34GG540
II. Ansprüche aus enteignungsgleichem Eingriff541
F. Ansprüche von klinischen Prüfern542
I. Ansprüche aufgrund fehlerhafter Versagung der zustimmenden Bewertung542
II. Ansprüche wegen unberechtigtem Ausschluss von derklinischen Prüfung550
III. Ansprüche wegen fehlerhaft zustimmender Bewertung552
G. Besonderheiten bei klinischen Prüfungen ohnepharmazeutische Beteiligung557
I. Prüfarzt als Sponsor558
II. Universität als Sponsor559
Drittes Kapitel: Haftung für Ethik-Kommissionen bei der klinischen Prüfung von Medizinprodukten577
§7 Grundlagen der klinischen Prüfung mit Medizinprodukten und die Stellung der Ethik-Kommissionen577
A. Überblick578
B. Grundlagen der klinischen Prüfung mit Medizinprodukten579
I. Klinische Prüfung als Bestandteil der klinischen Bewertung, §€19MPG580
II. Anwendungsbereich der §§€20--23b MPG581
C. Das Verfahren vor den Ethik-Kommissionen und ihre Stellung bei der klinischen Prüfung mit Medizinprodukten582
I. Bereichsspezifische Entwicklung582
II. Rechtslage bis zum 20.3.2010583
III. Änderungen durch die 4. MPG-Novelle: Angleichung an die Arzneimittelprüfung584
§8 Haftung585
A. Amtshaftung gegenüber dem geschädigtenVersuchsteilnehmer585
B. Haftung gegenüber dem Sponsor und dem klinischen Prüfer588
Viertes Kapitel: Haftung für Ethik-Kommissionen in ihrer forschungsmedizinischen Beratungsfunktion589
§ 9 Berufsethische und berufsrechtliche Beratung590
A. Grundlagen590
I. Ethik-Kommissionen außerhalb bereichsspezifischer Normierungen590
II. Medizinische Forschung außerhalb bereichsspezifischerNormierungen595
B. Haftung603
I. Haftung gegenüber dem Versuchsteilnehmer603
II. Haftung gegenüber dem Forscher614
III. Haftung bei Abgrenzungsfragen zum AMG/MPG622
§ 10 Tätigkeit von Ethik-Kommissionen nach derStrahlenschutz- und Röntgenverordnung629
A. Grundlagen629
I. Anwendungsbereich: Medizinische Forschung630
II. Überblick über die gesetzlichen Regelungen630
B. Haftung635
I. Haftung bei Forschungsvorhaben ohne gleichzeitige Genehmigungspflichtigkeit nach AMG/MPG636
II. Haftung bei klinischen Prüfungen mit gleichzeitiger Genehmigungspflichtigkeit nach AMG/MPG642
III. Enteignungsgleicher Eingriff643
C. Ergebnis644
Fünftes Kapitel: Ethik-Kommissionen und Verkehrssicherungspflicht646
Sechstes Kapitel: Regressverhältnisse und persönliche Haftung der Ethik-Kommissionsmitglieder649
§ 11 Regressansprüche bei Versuchsteilnehmerschädigungen649
A. Ausgangslage649
B. Ansprüche der Primärverpflichteten650
I. Regressansprüche innerhalb des Anwendungsbereichs des§ 839 Abs. 1 S. 2 BGB651
II. Regressansprüche außerhalb des Anwendungsbereichsdes § 839 Abs. 1 S. 2 BGB652
C. Ansprüche von Sekundärverpflichteten653
D. Ergebnis653
§ 12 Regressansprüche bei Schädigungen von Sponsorenund/oder Prüfern/Forschern654
§ 13 Ansprüche gegen die Ethik-Kommissionsmitglieder654
A. Vorbemerkungen654
B. Ansprüche gegen Beamte im statusrechtlichen Sinne655
I. Voraussetzungen des Schadensersatzanspruchs nach § 48 BeamtStG656
II. Rechtsfolgen669
III. Mitverschulden des Dienstherrn, § 254 BGB analog669
IV. Ersatzberechtigter Dienstherr673
V. Durchsetzung676
VI. Sonderfälle: Innenhaftung verbeamteter Kommissionsmitglieder677
C. Ansprüche gegen die weiteren Ethik-Kommissionsmitglieder679
I. Problemstellung679
II. Verwaltungsrechtliches Schuldverhältnis (Hüttenbrink)680
III. § 48 BeamtStG -- Analoge Anwendung der beamtenrechtlichen Haftungsvorschriften681
IV. Ersatzberechtigter Dienstherr684
D. Gesamtschuldnerische Haftungskonstellationen685
§ 14 Haftungseinschränkungen und Haftungsübernahmen685
A. Zulässigkeit sondergesetzlicher Haftungsbeschränkungen686
B. Haftungsübernahme688
I. Ärztekammer688
II. Universität689
C. Einschränkungen bei der persönlichen Haftungder Ethik-Kommissionsmitglieder689
I. Fürsorgepflicht des Dienstherrn und die arbeitsrechtlichen Grundsätzedes innerbetrieblichen Schadensausgleichs690
II. Versicherung für Ethik-Kommissionsmitglieder691
Siebtes Kapitel: Teilrechtsfähigkeit öffentlich-rechtlicher Ethik-Kommissionen692
§ 15 Grundlagen der Teilrechtsfähigkeit692
A. Problemstellung692
B. Bachofs Lehre von den Teilrechtsfähigen Verbänden des Öffentlichen Rechts693
§ 16 Teilrechtsfähigkeit von Ethik-Kommissionen de lege lata und de lege ferenda696
A. De lege lata696
B. De lege ferenda697
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse699
Literatur712

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