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Kommunale Abwehrmaßnahmen gegen Aufgabenverlagerungen

Analyse und Evaluation von Abwehrmaßnahmen unter Berücksichtigung der Erfahrungen in der Weimarer Republik

AutorGerhard A. Spiller
VerlagDiplomica Verlag GmbH
Erscheinungsjahr2011
Seitenanzahl252 Seiten
ISBN9783842808591
FormatPDF
Kopierschutzkein Kopierschutz/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis44,99 EUR
Die vorliegende Studie benennt und evaluiert kommunale Abwehrmaßnahmen gegen Aufgabenverlagerungen. Das Ziel dieser Maßnahmen ist der Schutz der Kommunen vor ungewollter Aufgaben- und damit Lastenverschiebung. Denn seit Jahren werden den Kommunen gegen ihren Willen Aufgaben von der Bundes- bzw. Landesebene übertragen, ohne dass die für eine ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung erforderlichen Mittel gewährt werden. Die Kommunen sind daher gezwungen, die Aufgabenerfüllung aus eigenen Mitteln zu gewährleisten. Angesichts ihrer ohnehin schon bestehenden Finanzprobleme gibt es heftigen Widerstand gegen diese Vorgehensweise der höheren Ebenen. Zwar hat sich die Politik dieses Themas bereits angenommen, allerdings beschränkt sich die Diskussion auf die Frage nach einer besseren Finanzierungsgrundlage der Kommunen. Das Kernproblem, nämlich der Schutz der kommunalen Ebene vor einer ungewollten Aufgabenverschiebung, bleibt hingegen unberührt. Die vorliegende Studie widmet sich daher der Frage nach möglichen Abwehrmaßnahmen der Kommunen. Zu diesem Zweck werden im ersten Schritt mögliche Maßnahmen benannt. Da die Kommunen in der Weimarer Republik vor einer ähnlichen Problematik gestanden haben, erfolgt zudem nach einem Vergleich der damaligen und heutigen Rahmenbedingungen eine Einbeziehung der seinerzeit diskutierten Maßnahmen unter Berücksichtigung der eventuell gemachten Erfahrungen. Anschließend werden die für eine Evaluation der Abwehrmaßnahmen denkbaren Kriterien ermittelt und auf ihre Eignung für die vorliegende Fragestellung geprüft. Der sich auf diese Weise ergebende Kriterienkatalog dient als Grundlage bei der sich anschließenden Evaluation. Die erzielten Ergebnisse erlauben einen direkten Vergleich der einzelnen Maßnahmen miteinander und geben Aufschluss, auf welche Weise sich die Kommunen am besten gegen Aufgabenverlagerungen schützen können.Gerhard A. Spiller wurde 1964 im niedersächsischen Ölsburg geboren. Nach einer Verwaltungsausbildung und einer mehrjährigen Tätigkeit als Verwaltungsfachangestellter in einer Kommunalverwaltung entschloss er sich zum Studium der Verwaltungswissenschaft an der Universität Konstanz, das er 1993 mit dem Erwerb des Diploms erfolgreich abschloss. Seit 1994 arbeitet er als Verwaltungsbeamter in einer Kommunalverwaltung.
Während seiner beruflichen Laufbahn hat der Autor wiederholt die Folgen von Aufgabenverlagerungen durch höhere Verwaltungsebenen auf die kommunale Ebene erlebt. Aus diesem Grund verfolgt er seit Jahren die Diskussion über eine Verbesserung der kommunalen Stellung.

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Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis3
Abkürzungsverzeichnis6
Einleitung9
1. Gegenstand der Untersuchung12
1.1 Problemstellung12
1.2 Untersuchungsgebiet14
1.3 Grundlegende Definitionen15
1.4 Verlauf der Untersuchung17
2. Grundlagen kommunalen Handelns18
2.1 Die Stellung der Kommunen im Staatsaufbau18
2.2 Die Aufgabenverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen20
2.2.1 Die Aufgaben des Bundes und der Länder21
2.2.2 Die Aufgaben der Kommunen23
2.3 Die Kommunalfinanzen26
2.3.1 Die Einnahmen der Kommunen27
2.3.2 Die Ausgaben der Kommunen30
2.3.3 Die Entwicklung der Kommunalfinanzen32
3. Aufgabenverlagerungen in Vergangenheit und Gegenwart34
3.1 Die kommunale Ausgangslage35
3.1.1 Die Situation in der Weimarer Republik35
3.1.2 Die Situation in der Bundesrepublik Deutschland58
3.1.3 Vergleich der Rahmenbedingungen und Problemstellungen78
3.2 Die Folgen kommunaler Finanzprobleme auf Grund von Aufgabenverlagerungen85
3.2.1 Beschneidung der kommunalen Selbstverwaltung85
3.2.2 Gefährdung der kommunalen Daseinsvorsorge87
3.2.3 Politikverdrossenheit der Bürger89
4. Kommunale Abwehrmaßnahmen gegen Aufgabenverlagerungen91
4.1 Klage vor der Verfassungsgerichtsbarkeit92
4.2 Mitwirkung der kommunalen Spitzenverbände93
4.3 Änderung der Finanzverfassung95
4.4 Ergänzung des Art. 28 Grundgesetz98
4.5 Beteiligung der Kommunen101
4.5.1 Kommunale Vertretungen im Gesetzgebungsverfahren102
4.5.2 Sonstige kommunale Vertretungen114
4.5.3 Zwischenergebnis117
4.6 Präzisierungen der Landesverfassungen117
4.7 Zusammenfassung121
5. Kriterien zur Bewertung von kommunalen Abwehrmöglichkeiten gegen Aufgabenverlagerungen123
5.1 Die Methode der Kriterienauswahl124
5.2. Kriterien in der Literatur126
5.3 Neugliederung der Kriterien132
5.4 Analyse der Kriterien134
5.4.1 Kriterium der Genauigkeit135
5.4.2 Kriterium der Geschwindigkeit140
5.4.3 Kriterium der Effizienz145
5.4.4 Kriterium der Konformität152
5.4.5 Kriterium der Durchsetzbarkeit158
5.4.6 Kriterium der Praktikabilität165
5.4.7 Kriterium der internationalen Aspekte169
5.4.8 Kriterium der Bewertung171
5.5 Zusammenfassung172
6. Evaluation der Abwehrmaßnahmen174
6.1 Das Bewertungsverfahren174
6.2 Die Evaluation178
6.2.1 Genauigkeit der Zielerreichung178
6.2.2 Geschwindigkeit der Zielerreichung191
6.2.3 Wirtschaftlichkeit203
6.2.4 Verfassungskonformität210
6.2.5 Politische Durchsetzbarkeit215
6.3 Vergleich der Bewertungsergebnisse224
6.4 Zusammenfassung233
7. Schlussfolgerungen für die kommunale Praxis234
Literaturverzeichnis237

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