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Verfassungsgericht, Regierung und Opposition

Die vergleichende Analyse eines Spannungsdreiecks

AutorChristoph Honnige
VerlagVS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr2008
Seitenanzahl265 Seiten
ISBN9783531905181
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis42,99 EUR
Christoph Hönnige untersucht oppositionelle Klagen und Erfolge vor dem Verfassungsgericht in Deutschland und Frankreich von 1974 bis 2002 in einem Most Different Systems Design. Im Ergebnis zeigt sich, dass die politische Zusammensetzung eines Gerichtes die Erfolgswahrscheinlichkeit oppositioneller Klagen beeinflusst. Entsprechend berücksichtigt die Opposition bei ihrer Entscheidung zur Klage gegen Regierungsgesetze die Mehrheitsverhältnisse im Gericht sowie alternative Einflussmöglichkeiten im Gesetzgebungsprozess. Damit qualifiziert der Autor die gängige Hypothese der zunehmenden Justizialisierung durch Oppositionsklagen und argumentiert, dass es sich stattdessen um ein Spannungsdreieck handelt, in dem sich Verfassungsgericht, Regierung und Opposition gegenseitig beschränken.

Christoph Hönnige ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Vergleichende Politikwissenschaft der Universität Potsdam.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Danksagung6
Official Secrets7
Inhaltsverzeichnis8
Abbildungsverzeichnis12
Tabellenverzeichnis14
Abkürzungsverzeichnis16
1 Einleitung: Ein Spannungsdreieck17
1.1 Oppositionelle Blockadepolitik vor dem Verfassungsgericht17
1.2 Verfassungsgericht, Regierung und Opposition: Ein Spannungsdreieck19
1.3 Präferenzen, institutionelle Regeln und kollektive Handlungsergebnisse23
1.4 Frankreich und Deutschland im Most Different Systems Design25
1.5 Europäische Verfassungsgerichte als Hüter der Verfassung27
1.6 Stand der Forschung29
1.7 Plan des Buches39
2 Die Handlungsmotive von Verfassungsrichtern41
2.1 Verfassungsrichter als Nutzenmaximierer?41
2.2 Legale Handlungsanreize von Verfassungsrichtern44
2.3 Extralegale Handlungsanreize von Verfassungsrichtern49
2.4 Das Verhältnis möglicher Handlungsmotive untereinander61
2.5 Zwischenfazit: Verfassungsrichter als Policy-seeker62
3 Ein Modell oppositioneller Klagen und Erfolge64
3.1 Grundsätzliche Annahmen und Modellbestandteile64
3.2 Oppositionelle Erfolge vor Gericht69
3.3 Oppositionelle Klagen vor Gericht86
3.4 Zwischenfazit: Mehrheitsverhältnisse und Alternativen98
4 Verfassungsgerichte in West- und Osteuropa99
4.1 Institutionelle Merkmale von Verfassungsgerichten99
4.2 Das deutsch-österreichische und das US-amerikanische Modell101
4.3 Die Auswahl der Verfassungsrichter102
4.4 Die Zugangswege zum Verfassungsgericht121
4.5 Die Organisation von Verfassungsgerichten131
4.6 Zwischenfazit: Eine erhebliche institutionelle Variationsbreite135
5 Das Forschungsdesign137
5.1 Die Fallauswahl138
5.2 Datenauswahl157
5.3 Zwischenfazit: Abstrakte Normenkontrollen von 1974 – 2002160
6 Oppositionelle Erfolge vor dem Verfassungsgericht161
6.1 Zusammensetzung der Gerichte und interne Spielregeln161
6.2 Konkurrierende Hypothesen180
6.3 Das Entscheidungsverhalten der Gerichte184
6.4 Empirische Ergebnisse: Erklärung des Entscheidungsverhaltens188
6.5 Zwischenfazit: Verfassungsrichter als Policy-seeker200
7 Oppositionelle Klagen vor dem Verfassungsgericht203
7.1 Klagegründe in Deutschland und Frankreich203
7.2 Oppositionelle Klagen in Deutschland und Frankreich212
7.3 Empirische Ergebnisse: Erklärung des Klageverhaltens219
7.4 Zwischenfazit: Die Opposition als strategischer Policy-seeker235
8 Fazit und Ausblick: Ein Spannungsdreieck238
8.1 Fortschreitende Justizialisierung?238
8.2 Verfassungsgericht, Regierung und Opposition: Ein Spannungsdreieck239
8.3 Verfassungsgerichte als ‚Dritte Parlamentskammer’?241
8.4 Verfassungsgerichte als Vetospieler?242
8.5 Verfassungsgerichte als Hüter der Verfassung?243
8.6 Verfassungsgerichte als Gegenstand weiterer Forschung244
Literaturverzeichnis247
Wissenschaftliche Veröffentlichungen247
Zeitungen, Zeitschriften und sonstige Dokumente267
Quellenverzeichnis zur Institutionenübersicht in Kapitel 4269
Index273

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