Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie, Rechtsgeschichte, Note: 1,0, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit der Wiedervereinigung Deutschlands am 3. Oktober 1990 trat die DDR dem Geltungsbereich des GG bei. Dadurch trägt Deutschland heute die ausschließliche Verantwortung für die Art und Weise des legislativen und justiziellen Umgangs mit der DDR-Vergangenheit. Im Rahmen der Aufarbeitung dieser mussten die Gerichte zu der Frage Stellung nehmen, wie die Strafbarkeit von Grenzsoldaten zu bewerten sei, die im Glauben an und im Vertrauen auf die Rechtslage in der DDR den Tod von Republikflüchtlingen an der innerdeutschen Grenze zu verantworten hatten. Weiterhin musste entschieden werden, ob die Befehlsgeber, als mittelbare Täter, strafrechtlich für die Tötungen an der innerdeutschen Grenze zur Verantwortung gezogen werden konnten. Der BGH hat im Jahre 1992 mit seinem ersten Mauerschützenurteil die Strafbarkeit von Grenzsoldaten bejaht und seit dem an dieser Rechtsprechung festgehalten. Die Frage nach der Strafbarkeit von DDR-Funktionären wegen Totschlags in mittelbarer Täterschaft bejahte der BGH im Jahr 1994 ebenfalls. Am 24. Oktober 1996 erklärte das BVerfG die Rechtsprechung des BGH für verfassungsgemäß. Im Rahmen der vorliegenden Arbeit soll dieses Urteil nun vor dem Hintergrund des Rechtsstaatsprinzips betrachtet werden. Hierzu findet zunächst eine Darstellung des Ausgangspunktes der Entscheidung (Abschnitt B) statt. Anschließend folgt eine pointierte Zusammenfassung der anstehenden Rechtsfragen (Abschnitt C). Nach einer Betrachtung der Genese der anstehenden Rechtsfragen (Abschnitt D) folgt eine Analyse der Entscheidungsbegründung (Abschnitt E), wobei der Schwerpunkt auf den Argumentationskomplexen mit Rechtsstaatsbezug liegt. Mit Betrachtung der Folgen für die weitere Rechtsprechung und juristische Dogmatik (Abschnitt F) endet diese Arbeit.
Kaufen Sie hier:
Horizontale Tabs
Weitere E-Books zum Thema: Rechtsgeschichte - Rechtsphilosophie - Rechtssoziologie
Due to the collage’s omnipresence in cultural activity, its importance for artistic development, and its image as culturally contemporary, the collage proves itself to be a suitable starting…
Due to the collage’s omnipresence in cultural activity, its importance for artistic development, and its image as culturally contemporary, the collage proves itself to be a suitable starting…
Due to the collage’s omnipresence in cultural activity, its importance for artistic development, and its image as culturally contemporary, the collage proves itself to be a suitable starting…
Während über Max Webers Religionssoziologie ganze Bibliotheken geschrieben worden sind, gibt es zu seiner Rechtssoziologie - ungeachtet ihrer von Talcott Parsons herausgestellten…
Während über Max Webers Religionssoziologie ganze Bibliotheken geschrieben worden sind, gibt es zu seiner Rechtssoziologie - ungeachtet ihrer von Talcott Parsons herausgestellten…
Antikes Erbe in den europäischen Kaufrechtsordnungen Format: PDF
Das Kaufrecht der kontinentalen Rechtsordnungen beruht auf dem Recht des römischen Vertrages 'emptio venditio'. Die antiken römischen Vorschriften sind seit dem Mittelalter Grundlagen der…
Antikes Erbe in den europäischen Kaufrechtsordnungen Format: PDF
Das Kaufrecht der kontinentalen Rechtsordnungen beruht auf dem Recht des römischen Vertrages 'emptio venditio'. Die antiken römischen Vorschriften sind seit dem Mittelalter Grundlagen der…
Antikes Erbe in den europäischen Kaufrechtsordnungen Format: PDF
Das Kaufrecht der kontinentalen Rechtsordnungen beruht auf dem Recht des römischen Vertrages 'emptio venditio'. Die antiken römischen Vorschriften sind seit dem Mittelalter Grundlagen der…
Antikes Erbe in den europäischen Kaufrechtsordnungen Format: PDF
Das Kaufrecht der kontinentalen Rechtsordnungen beruht auf dem Recht des römischen Vertrages 'emptio venditio'. Die antiken römischen Vorschriften sind seit dem Mittelalter Grundlagen der…
Der Beitrag der Landschaftsrechte zum Verständnis der Landwirtschafts- und Landschaftsentwicklung in Dänemark ca. 900-1250 - Ergänzungsbände zum Reallexikon der Germanischen AltertumskundeISSN 54 Format: PDF
Annette Hoff examines agricultural information contained in the oldest Danish, Swedish, English, Irish and Frankish law books to present an important study of the development of cultivation…
Das artist window stellt Künstler bzw. deren Werke vor und gibt somit einen Einblick in die Ateliers und Werkstätten der Kunstschaffenden. Das besondere am artist window ist, dass die ...
Auszüge aller europäischen Patentanmeldungen in sechs Teilausgaben. Bibliographie, Hauptanspruch, wichtigste Zeichnung. Dokumentation des Hauptanspruchs in der Amtssprache der jeweiligen Anmeldung. ...
Die Zeitschrift "Beiträge zur Geschichte der Arbeiterbewegung" erscheint seit 1968. Zuerst in der DDR, dort gegründet, nach 1989 dann bei verschiedenen Verlagen. Seit 1998 erscheint die Zeitschrift ...
»Berufsstart Bewerbung« erscheint jährlich zum Wintersemester im November mit einer Auflage von 50.000 Exemplaren und ermöglicht Unternehmen sich bei Studenten und Absolventen mit einer ...
Unter dem Motto „DRIVEN" steht das BMW Magazin für Antrieb, Leidenschaft und Energie − und die Haltung, im Leben niemals stehen zu bleiben.Das Kundenmagazin der BMW AG inszeniert die neuesten ...
Auflagenstärkste deutschsprachige Bonsai-Zeitschrift, basierend auf den renommiertesten Bonsai-Zeitschriften Japans mit vielen Beiträgen europäischer Gestalter. Wertvolle Informationen für ...
Die COMPUTERWOCHE berichtet schnell und detailliert über alle Belange der Informations- und Kommunikationstechnik in Unternehmen – über Trends, neue Technologien, Produkte und Märkte. IT-Manager ...
Internationale Fachzeitschrift für Küchenforschung und Küchenplanung.
Mit Fachinformationen für Küchenfachhändler, -spezialisten
und -planer in Küchenstudios, Möbelfachgeschäften und den ...
Informiert über das nationale und internationale Hockey.
Die Deutsche Hockeyzeitung ist Ihr kompetenter Partner für Ihren Auftritt im Hockeymarkt.
Sie ist die einzige bundesweite Hockeyzeitung ...
Deutschlands aktuelleste Finanz-Wochenzeitung
Jede Woche neu bietet €uro am Sonntag Antworten auf die wichtigsten Fragen zu den Themen Geldanlage und Vermögensaufbau. Auch komplexe Sachverhalte ...