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Medien, Ordnung und Innovation

AutorAlexander Roßnagel, Dieter Klumpp, Herbert Kubicek, Wolfgang Schulz
VerlagSpringer-Verlag
Erscheinungsjahr2006
Seitenanzahl412 Seiten
ISBN9783540291589
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis64,99 EUR

Ordnungs- und Regulierungsstrukturen bei der Ausgestaltung der Informationsgesellschaft diskutieren führende Vertreter von Regulierungsorganisationen aus Bund und Ländern, im interdisziplinären und intersektoralen Dialog skizzieren Wissenschaftler und Praktiker strategische Aspekte der multimedialen Breitbandkommunikation. Die Konvergenz der Medien erzwingt Entscheidungen darüber, ob die bisherigen Ordnungsstrukturen ausreichend sind und welche neue Strukturen erarbeitet werden müssen. Das Recht bildet den Ordnungsrahmen, andererseits brauchen technische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Innovationen Freiheit, eine 'Gasse für Innovation'. Im Urheberrecht, den Schutzrechten für Jugend und Verbraucher, im umfassenden Medienrecht, in der globalen Governance sowie in neuen ökonomischen Ansätzen für die Errichtung technischer Infrastrukturen liegen zentrale Gestaltungsaufgaben für die Informationsgesellschaft.

Die Autoren: Karsten Altenhain, Walter Berner, Michael Bobrowski, Peter Broß, Alfred Büllesbach, Hans-Jörg Bullinger, Wolfgang Coy, Stefan Doeblin, Thomas Dreier, Dieter Elixmann, Axel Garbers, Hansjürgen Garstka, Ludwig Gramlich, Hans Hege, Thomas Hirschle, Thomas Hoeren, Bernd Holznagel, Klaus Kamps, Hans-J. Kleinsteuber, Wolfgang Kleinwächter, Thomas Kleist, Dieter Klumpp, Daniel Krone, Herbert Kubicek, Matthias Kurth, Thomas Langheinrich, Lutz Mahnke, Werner Meier, Verena Metze-Mangold, Edda Müller, Jörg-Uwe Nieland, Karl-Heinz Neumann, Arnold Picot, Ulrich Reimers, Alexander Roßnagel, Peter Schaar, Heribert Schatz, Wolfgang Schulz, Josef Trappel, Stephan A. Weichert, Brigitte Zypries

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Leseprobe

Perspektiven des Hör-, Fernseh- und Datenrundfunks (S. 55-56)

Ulrich Reimers

Hör- und Fernsehrundfunk sind auch im Zeitalter des Internet die bedeutendsten elektronischen Medien für die breite Öffentlichkeit geblieben. Während die terrestrische Verbreitung – also die Verbreitung über Sender, welche auf der Erde (zum Beispiel auf Bergen oder Türmen) stehen – der ursprünglich einzige Weg war, Programminhalte zu den Kunden zu transportieren, stehen heute daneben die Verbreitung per Kabel und Satellit sowie der Zugang per Internet zur Verfügung. Insbesondere für den Fernsehrundfunk in Deutschland haben diese alternativen Wege die größte Marktbedeutung. Im Gegensatz dazu hat für den Hörfunk der terrestrische (Ultrakurzwellen-) UKW-Rundfunk seine dominierende Rolle erhalten, während terrestrischer Hörfunk über Lang-, Mittel- und Kurzwelle (LW, MW, KW) und das DigitalRadio (Digital Audio Broadcasting – DAB) nur kleine Minderheiten erreichen. Im Fernsehen ist mit der erfolgreichen Einführung des „Überall- Fernsehens" (Digital Video Broadcasting – Terrestrial DVB-T) das Ende der terrestrischen Ausstrahlung des bisherigen analogen Fernsehens gekommen.

In wenigen Jahren wird es dies in Deutschland nicht mehr geben. Gleichzeitig steht ein neues Rundfunkmedium vor der Einführung. Unter den Kurzbezeichnungen DVB-H(andheld) und Digital Multimedia Broadcasting (DMB) firmieren technische Systeme, mit denen insbesondere batteriebetriebene Endgeräte wie Mobiltelefone und Personal Digital Assistants (PDA) mit Audio und Video sowie anderen Datendiensten versorgt werden können. Der Beitrag beschäftigt sich mit den Perspektiven der Systeme des Hör-, Fernseh- und Datenrundfunks und dem absehbaren Spektrumsbedarf für deren terrestrische Verteilung.

Hörfunk
Analoge Systeme


In den 1920er Jahren startete der Hörfunk in den Frequenzbereichen Langwelle (ca. 150 kHz bis 300 kHz) und Mittelwelle (ca. 525 kHz bis 1605 kHz). Die Programmanbieter erreichen über diese Frequenzbereiche jedoch seit vielen Jahren kaum mehr Zuhörer. Trotzdem wurden die Langwellen- und Mittelwellenbänder nicht geräumt. Dies ist auf verschiedene Gründe zurück zu führen, von denen die wichtigsten wohl sind:

1. Mittels LW war es in Zeiten der deutschen Teilung möglich, Hörfunkprogramme aus der BRD in das gesamte Territorium der DDR zu übertragen (und vice versa);

2. die MW-Übertragung ermöglicht es, weniger populäre Programminhalte (wie die Übertragung von Bundestagsdebatten etc.) zum Zuhörer zu transportieren, ohne dass die per UKW ausgestrahlten Hauptprogramme dafür unterbrochen werden müssen;

3. bis zur Einführung des terrestrischen Digitalfernsehens war den Zuhörern und Zuschauern erst einmal ein vorher bestehendes System, nämlich das von nur wenigen hunderttausend Kunden genutzte Digitale Satelliten Radio (DSR), „weggenommen" worden und der Mut zur Abschaltung weitere Systeme war bisher nicht vorhanden;

4. da der Betrieb von LW- und MW-Sendern über Rundfunkgebühren finanziert wird, bestand kein erhöhter wirtschaftlicher Druck zur Abschaltung.

Nach dem Start des UKW-Hörfunks (anfänglich ca. 87,5 MHz bis 100 MHz) Anfang der 1950er Jahre und insbesondere mit der Erweiterung des für den UKWHörfunk genutzten Frequenzbereiches im Bereich 100 MHz bis 108 MHz ab 1987 entstand eine so große Programmvielfalt, dass der überwiegende Anteil der Zuhörer die ihn interessierenden Programmangebote im UKW-Frequenzbereich findet. Außerdem besitzen UKW-Programme eine gegenüber per LW und MW ausgestrahlten Programmen weit bessere technische Qualität. Stereo ist per UKW selbstverständlich und Zusatzdaten, die über das Radio Data System (RDS) bereitgestellt werden, erleichtern die Nutzung.

Die in den Kurzwellenbändern übertragenen Hörfunkprogramme spielen für deutsche Zuhörer praktisch nur noch eine Rolle, wenn sie im Auslandsurlaub zum Beispiel die Nachrichtensendungen der Deutschen Welle zur Information über die Vorgänge in der Heimat nutzen wollen. Kurzwellen-Radio hat darüber hinaus Bedeutung als Informationsmedium für Menschen in fernen Ländern und für ausländische Mitbürger und Besucher in Deutschland, die per Kurzwelle Programme ihrer Heimat empfangen wollen. Aber auch hier muss man sehen, dass der Hörfunk für die „Fernversorgung" durch die immer weitere Verbreitung des Satellitenfernsehens

– Deutsche Welle TV wird in vielen Hotels im Ausland eingespeist
– an Bedeutung verloren hat.

Zusammenfassend darf man also sagen, dass von allen analogen terrestrischen Hörfunksystemen nur noch das UKW-Radio von nennenswerter – sogar von überragender – Bedeutung ist.

Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis5
Medien, Ordnung und Innovation8
Ordnungsstrategien11
Regulierungsstrukturen15
Rechtsrahmen und Innovationen17
Teil I: Ordnungsstrategien20
Strategische Aspekte der Frequenzregulierung21
Die Bedeutung der Frequenzregulierung für Innovationen und den Wettbewerb in der Telekommunikation21
Anforderungen an die Frequenzregulierung22
Vergabe der ehemaligen C-Netz-Frequenzen für weitbandigen Bündelfunk30
Anhörungen zur Vergabe von Frequenzen im Rahmen des Fixed Wireless Access32
Ergebnis34
Perspektiven des Breitbandkabels in Deutschland35
Einleitung35
Europa35
Bund36
Länder37
Investitionshindernisse37
Wettbewerb fördert Innovation38
Zukunftsorientierter Netzausbau40
Zusammenfassung41
Herausforderungen beim Übergang von analog zu digital42
Worin liegt der Mehrnutzen?43
Es gibt kein Einheitsmodell für den Analog- Digital- Übergang44
Analog-Digital-Übergang beim terrestrischen Fernsehen: Deutschland als Vorreiter – aber noch viele offene Fragen45
Die digitale Dividende – Früchte des Umstieges51
Satellit52
Kabel54
Auf allen Plattformen: neue Geschäftsmodelle58
Auch im digitalen Zeitalter gibt es Übergänge, die Verbraucher müssen wieder neue Geräte kaufen58
Perspektiven des Hör-, Fernseh- und Datenrundfunks60
Hörfunk60
Fernsehen64
Mobile Broadcast66
Der Spektrumsbedarf in den kommenden Jahren68
Vernetzte Intelligenz im Fokus der Innovationen74
Intelligente Produkte und Umgebungen – Allzeit bereite, unsichtbare Helfer75
Mensch-Maschine-Interaktion – Nie mehr Knöpfe drücken76
Simulierte Realität für Produkte und Prozesse – Die Zukunft im Rechner77
Grid-Computing für Unternehmen – Rechnerleistung aus der Steckdose77
Internet der Dinge – Selbst ist das Paket!77
Digital produzieren – vernetzt arbeiten78
Wachstumsmotor Dienstleistung79
Digitale Konvergenz und Handlungskonsequenzen82
Megatrend Konvergenz82
Konvergenz – eine Definition82
Die wirtschaftliche Bedeutung von Konvergenz83
Die „erweiterte digitale Wertschöpfungskette“86
Barrieren auf dem Weg zu einer konvergenten Gesellschaft87
Konvergenz und ihre Geschäftsfelder90
Best Practices und Geschäftsmodelle95
Handlungskonsequenzen97
Ziele und Leitbilder98
Informationsgesellschaft: Rahmen ohne Bedingungen oder umgekehrt?100
Rahmenbedingungen in der Ökonomie106
Bilden reale Bedingungen einen Orientierungsrahmen?109
Breitbandnetze: Einigkeit über Uneinigkeit?111
Der Aufbau von Breitbandinfrastrukturen im internationalen Vergleich116
Der Ausbau von Breitband-Infrastruktur in Frankreich117
Der Ausbau von Breitband-Infrastruktur in Japan118
Der Ausbau von Breitband-Infrastruktur in Schweden120
Der Ausbau von Breitband-Infrastruktur in den USA121
Charakteristische Merkmale des Breitband-Infrastrukturaufbaus in den untersuchten Ländern122
Bewertung der weltweiten Entwicklungen124
Glasfaserzugangsnetze durch neutrale Infrastrukturgeber: Von „ Little Broadband“ zu „ Big Broadband“126
Neutrale Infrastrukturbereitstellung126
Regulierungsaspekte128
Geschäftskonzept und Organisation128
Umsetzung130
Teil II: Regulierungsstrukturen133
Rundfunkaufsicht: Ordnungsstrukturen im digitalen Zeitalter134
Digitalisierung und Folgen für die Rundfunkaufsicht135
Regulierungsrahmen: Entwicklung und Status Quo136
Gestaltungs- und Handlungsbedarf138
Gestaltungsoptionen140
Diskussion141
Die Richtlinie „Fernsehen ohne Grenzen“144
Der derzeitige Ansatz: Unterscheidung zwischen Abruf- und Verteildiensten145
Neue Erscheinungsformen und ihre rechtliche Einordnung146
Die Zielsetzungen des geltenden Rechtsrahmens148
Der deutsche Ansatz – Differenzierung nach inhaltlichen Kriterien149
Das deutsche Regulierungssystem150
Anwendungspraxis151
Umsetzung auf europäischer Ebene153
Fazit155
Sollen und können nationale Regulierungsspielräume in der Telekommunikation gewahrt werden?157
Völkervertragliche Regimes157
EG-Recht159
Umsetzung der europäischen Vorgaben im Telekommmunikationsgesetz 2004166
Spielräume für nationale Gesetzgeber und/oder Regulierungsbehörde( n)?167
Was leisten Selbst- und Co-Regulierung im Vergleich zu den bisherigen Regulierungsformen?169
Begriffsverständnis169
Gründe für den Einsatz neuer Steuerungsformen172
Impact Assessment177
Fazit und Reformvorschläge181
Mögliche Einsatzfelder183
Was kommt nach der Verrechtlichung? Von der Regulierung zur Governance184
Staatliche Regulierung und Selbstregulierung184
Der Aufstieg der Zivilgesellschaft189
Governance191
Governance und das Internet193
Die Working Group on Global Governance195
Fazit197
Zukunftsmärkte und Kultur: Der Welthandel und die UNESCO- Konvention zum Schutz der kulturellen Vielfalt199
1995: Vom Grundsatz fortschreitender Liberalisierung und dem Aufbäumen der Kultur201
Das GATS-Abkommen205
2005: Die Re-Regulierung – Vielfalt als Bedingung für Entwicklung208
Internet Governance: Auf dem Weg zu einem strukturierten Dialog212
Private Sector Leadership vs. Governmental Leadership212
Working Group on Internet Governance (WGIG)214
Souveränitätsteilung im Cyberspace?217
Streitpunkt Oversight219
Medienkonzentration224
Medienkonzentration in Europa227
Die Folgen der unternehmerischen Transnationalisierung234
Governance: eine neue Plattform für den Risikodialog Medienkonzentration?236
Kartellrechtliche und medienrechtliche Konzentrations- und Eigentumskontrolle236
Regulierungsziele der medienrechtlichen Konzentrationskontrolle, ihre Instrumente und die Anwendungspraxis237
„Media Ownership Concentration Governance“ als Form medienunternehmerischer Verantwortung gegenüber Demokratie und Gesellschaft239
Folgerungen244
Teil III: Rechtsrahmen und Innovation245
Urheberrecht und Innovation: Basket Two and Beyond246
Einleitung246
Rechtliche Grundlagen247
Die zulässige Privatkopie247
Wissenschaft und Forschung252
Ausblick254
Beschützen die Novellierungen im Urheberrecht Innovationen?256
Zur Fragestellung256
Urheberrecht und Innovation in der Informations- und Wissensgesellschaft258
Reaktionen der Urheber263
„Innovation“ durch Urheberrechtsänderungen?265
Urheberrecht und Vertragsfreiheit: Kritische Überlegungen am Beispiel der Verwendungsbeschränkungen im IT- Bereich268
Die Verwendungsbeschränkungen in der IT-Branche268
Ideen und ihre Verwertung in globalen Gemeinschaften278
Über das Eigentum an Ideen280
Un ouvrage publié est de sa nature une propriété publique284
Geistige Produktion außerhalb der kommerziellen Verwertung286
Interesse und Verwertung288
Lizenzen jenseits des industriellen Urheberrechts289
Ausblick291
Selbstregulierung im Datenschutz293
Regelungen und Ansätze zur Selbstregulierung294
Konzepte der Selbstregulierung295
Vorschläge zur Fortentwicklung der Selbstregulierung297
Handlungsnotwendigkeit des Gesetzgebers300
Können Konzernrichtlinien interkontinentale Bruchlinien im IT- Recht überwinden: Ist das Beispiel Datenschutz übertragbar?301
Mittel und Grenzen der Selbstregulierung301
Rechtliche Grundlagen für den Erlass von Konzernrichtlinien303
Konzernrichtlinien im Datenschutz304
Übertragbarkeit des Konzernrichtlinien-Ansatzes306
Weiterentwicklung des Datenschutzes bei Tele- und Mediendiensten308
Vereinfachung! Aber auf hohem Niveau311
Datenschutz bei RFID und Ubiquitous Computing316
Eigenschaften von RFID316
Datenschutzrechtliche Probleme von RFID318
RFID in einer ubiquitären Umgebung320
Informationsfreiheitsgesetze vor einem weiteren Paradigmenwechsel323
Begriff und Geschichte323
Bisherige Zugangsrechte324
Informationsfreiheit und ihre Grenzen324
Dominanz professioneller und kommerzieller Antragsteller326
Die dritte Generation: Push statt Pull327
FOI im Kontext von E-Government332
Ausblick333
Verbraucherschutz in den Telemedien334
eCommerce in der Vertrauenskrise335
Risiken und Nebenwirkungen des Internet336
Online-Banking – Verunsicherung durch kriminelle Attacken nimmt zu337
Schutz der Privatsphäre auch im Internet337
Spam und kein Ende338
Sichere Identifikation in offenen Netzen339
Urheberrechte und digitales Rechte-Management340
Fazit340
Mediennutzerschutz als Media Governance: Medienkritik und der „ politische Konsument“343
Erhöhte Dringlichkeit: veränderte Rahmenbedingungen für Medienkritik346
Die Institutionalisierung von Medienkritik21348
Ursprünge der Diskussion über die Einrichtung einer Stiftung Medientest349
Politikwissenschaftliche Begründung von Mediennutzerschutz351
Neuauflage der Diskussion über die Stiftung Medientest354
Chancen für einen zukünftigen Medienverbraucherschutz357
Jugendmedienschutz: Zwischen freiwilliger Selbstblockade und unkontrollierter Selbstkontrolle360
Ein Jugendmedienschutz – zwei Gesetzeswerke361
Institutionelle Konsequenzen361
Wertungsunterschiede im JMStV und JuSchG362
Das Instrument der Indizierung364
Indizierung als Mittel des Jugendschutzes366
Effektivität des Jugendmedienschutzes367
Selbstkontrolle als Ausweg?368
Zusammenfassung371
Strategien zur Bekämpfung illegaler Inhalte im Internet372
Unterschiedliche Erscheinungsformen illegaler Inhalte372
Übereinstimmende Problemursachen373
Erfordernis kombinierter Strategien376
Fazit384
Autorenverzeichnis385

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