1. Kapitel:
Der Aprilscherz

Ein Buch, zudem ein sehr kritisches Buch über die EZB, muss auch vom Präsidenten dieser Institution handeln. Mario Draghi prägt, im Unterschied zu seinem Vorgänger Trichet, mit seiner autoritär-dynamischen Gangart einen neuen Stil in der Währungsunion. Der am Massachusetts Institute of Technology (MIT) ausgebildete Ökonom, früher bei Goldman Sachs tätige Investmentbanker und verdienstvolle Stabilitätspolitiker in Italien, insbesondere als Direktor des Schatzamtes3, bemüht sich nur dann um Konsens, wenn er eine Chance sieht, dass sich alle ihm anschließen. Über die Folgen des Verzichts auf den von Trichet so kunstvoll gehegten Konsens wird an anderer Stelle zu reden sein. Denn dieses Buch will nicht mit Mario Draghi anfangen, sondern mit seiner Bankenaufseherin. Frau Danièle Nouy, eine gertenschlanke Bankaufsichtsexpertin aus der Banque de France mit Pariser Manieren, hat fast unbeobachtet von der großen Öffentlichkeit, aber mit sichtbarer Unterstützung der Pariser Machthaber und ihrem Kollegen im Direktorium der EZB, Benoit Coeuré, ein ganz neues Kapitel in der Geschichte der EZB aufgeschlagen: die Bankenaufsicht durch eine supranationale Zentralbank. Frau Nouy, die es während ihres langjährigen Aufenthalts in Basel nicht geschafft hat, Deutsch zu lernen, will in Frankfurt gleich zu Beginn ihrer Amtszeit neue Akzente setzen. Sie versichert bei der Präsentation ihres ersten Jahresberichtes4, dass die EZB nunmehr ­strenger und unvoreingenommener die Aufsichtspflicht wahrnehmen werde, als dies bisher durch die nationalen Aufsichtsbehörden erfolgte.5 So werde sie in personam darauf achten, dass die Geschäftsmodelle der Banken tragfähig sind. Insbesondere aggressive Strategien bei der Jagd nach Rendite würden unter die Lupe genommen. Die Eigenkapitalausstattung der Banken sowie ihre Liquidität seien dabei von höchster Priorität. Dann folgen Ausführungen über die Solidität der griechischen Banken, die bei den versammelten Journalisten nicht wenig Erstaunen auslösen. Denn Frau Nouy wiederholt das, was an anderer Stelle Herr Draghi bereits unterstrichen hatte. Die griechischen Banken seien für die gegenwärtige schwierige Phase dieses Mitgliedslandes der Europäischen Währungsunion gut gewappnet. Zuvor hatte sie auf einer Konferenz der Deutschen Bundesbank zum Thema Verschuldung und Finanzstabilität vor einem Fachpublikum behauptet, die griechischen Banken seien noch solvent.6 Mario Draghi hatte sogar auf seiner Pressekonferenz anlässlich der Erläuterungen der technischen Details zur Implementierung des QE-Programms das Publikum glauben machen wollen, dass die griechischen Banken, insbesondere die vier Großbanken, eigenkapitalmäßig noch nie so stark und solide gewesen seien.7 Diese Einschätzung verwundert all diejenigen, die den Banken-Stresstest und sein Ergebnis miterlebt haben. Dessen Ergebnis lautete, dass drei der vier griechischen Großbanken eine nominelle Kapitallücke aufwiesen.8 Die Eurobank Ergasias und die National Bank of Greece konnten selbst nach neu aufgebrachtem Kapital ihre Lücke nicht schließen und fielen ganz durch.9

Während die Dame aus Paris als Europas oberste Bankenaufseherin eine schärfere Gangart in der Bankenaufsicht ankündigt, hört dieselbe Institution, also die EZB, in Gestalt des einzig entscheidungsbefugten Beschlussgremiums, also des EZB-Rats, nicht auf, die Obergrenzen für die Notfall-Liquiditätshilfen (emergency liquidity assistance) für griechische Banken zu erhöhen. Auf der bereits vorgenannten Pressekonferenz führte Herr Draghi mit stolzgeschwellter Brust aus, dass die EZB mittlerweile 68 Prozent der griechischen Wirtschaftsleistung finanziere.10 Die ELA-Notkredite, die von der Zentralbank Griechenlands den griechischen Banken gewährt werden können, dürften nach den EZB-internen Richtlinien indessen zwei Milliarden Euro pro Bank nicht überschreiten, ohne dass sofort die Vereinbarkeit mit dem Eurosystem geklärt werden müsste. Warum und weshalb bei einem Gesamtvolumen von mehr als 90 Milliarden Euro diese Grenze im Falle Griechenlands um ein Vielfaches überschritten wurde, vermag niemand darzulegen. Notfall-Liquiditätshilfen einer nationalen Zentralbank können nur gewährt werden, wenn die Empfänger dieser Kredite hinreichend Eigenkapital haben. Ferner dürfen keine Zweifel daran bestehen, dass sie grundsätzlich solvent sind. Es handelt sich, im wahrsten Sinne des Wortes, um Liquiditätsüberbrückungskredite, die verhindern sollen, dass ein Kreditinstitut wegen eines vorübergehenden Liquiditätsengpasses in Konkurs fällt und lawinenartig Zusammenbrüche anderer Institute nach sich zieht.

Ob indessen die vier zuvor genannten griechischen Großbanken zum Zeitpunkt der Vorstellung des Jahresberichts durch Frau Nouy hinreichend Eigenkapital aufweisen beziehungsweise noch solvent sind, dürfte anhand der veröffentlichten Zahlen bereits zweifelhaft sein. Denn das Eigenkapital dieser Banken besteht (ganz wesentlich) aus Steuerrückzahlungsforderungen, welche die Kreditinstitute gegenüber dem griechischen Staat haben. Ob diese Zahlungsforderungen werthaltig sind, ist angesichts der Liquiditätsklemme des griechischen Staates höchst fraglich. Abgesehen von der Zahlungsfähigkeit Griechenlands sieht die Reglementierung durch die Europäische Bankenaufsicht (EBA) in London vor, dass Steuerrückzahlungsforderungen nur dann als Eigenkapital eines Kreditinstituts berücksichtigt werden können, wenn die Forderung nicht nur in Gestalt von Wertpapieren des Staates, also durch Schuldverschreibungen, sondern bar von dem jeweiligen Schuldnerstaat bei den Banken hinterlegt wird. Ob dies geschehen ist, darüber lassen sich weder Signor Draghi noch Madame Nouy aus. Wen wundert es, dass nach der politischen Einigung der Gläubigerinstitutionen mit Griechenland für die »Rekapitalisierung« der griechischen Banken von der Europäischen Kommission glattweg 25 Milliarden Euro gefordert werden. So sind die EZB-Oberen Gefangene ihrer Fehlurteile geworden.

Doch können sie sich überhaupt anders verhalten? Wird man vom EZB-Präsidenten erwarten dürfen, dass er die finanzielle Lage der griechischen Komponente des Eurosystems schonungslos offenlegt, nachdem er in London 2012 lauthals verkündet hatte, alles Nötige zu tun, um den Euro zu verteidigen? Darf man realistischerweise von Frau Nouy erhoffen, dass sie, entsprechend ihrem eigenen Anspruch, »unvoreingenommen und streng« ihres Amtes als Bankenaufseherin waltet und mit Argusaugen nicht nur die griechischen Banken unter die Lupe nimmt, sondern deren Zustand so realistisch beschreibt, dass die EZB infolgedessen die ins Kraut schießenden ELA-Kredite stoppt?

Auch der fachlich nicht versierte, aber mit gesundem Menschenverstand ausgestattete Beobachter wird retroaktiv den Brüsseler Diskurs über die »Bankenunion als Vollendung der Währungsunion« nur noch mit ungläubigem Lächeln bestaunen können. Denn das, was konzeptionell für eine supranationale Zentralbank ohnehin schwierig zu vereinbaren ist – die Verwirklichung von Geldpolitik und Bankenaufsicht in einer Hand –, ist nun durch die harte Realität der Notkredite an Griechenlands marode Banken und durch die Unterlassungen von Frau Nouy als frommer Wunsch widerlegt worden.

Eine supranationale Zentralbank wie die EZB, die sich ohne entsprechendes Mandat die Verteidigung des Euros mit allen Mitteln auf die Fahnen geschrieben hat, wird nicht eine Unterabteilung ihres Hauses – das Bankenaufsichtsgremium von Frau Nouy – solche Prüfungsverfahren gegen griechische Banken durchführen lassen, die die Insolvenz und die Abwicklung des griechischen Bankensektors nach sich ziehen würden. Schließlich schuldet der griechische Staat – Eigentümer dieser Banken – der EZB Verbindlichkeiten in Milliardenhöhe aus deren Anleihekauf. Wer also die EZB mit der Bankenaufsicht betraut hat, wollte nicht die Währungsunion vollenden, sondern hat unweigerlich den Bock zum Gärtner gemacht.