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Wettbewerb und geistiges Eigentum.

VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl100 Seiten
ISBN9783428525003
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis46,00 EUR
Wissen wird im (unternehmerischen) Wettbewerb zunehmend zur entscheidenden Ressource. Zunehmend dominiert der Wettbewerb um neue Märkte statt derjenige innerhalb einer gegebenen Marktumgebung. Ausdruck dieser Tendenz ist nicht zuletzt, dass immaterielle Schutzrechte geistigen Eigentums - allen voran die steigende Zahl der erteilten Patente - für die Unternehmen ständig wichtiger werden, um sich im Wettbewerb zu behaupten. In dem Maße wie jedoch die Bedeutung des 'Geistigen Eigentums' steigt, nimmt auch die Gefahr zu, dass die damit verbundenen Ausschlussrechte zu wettbewerbswidrigen Zwecken eingesetzt werden und insoweit das Immaterialgüterrecht in Konflikt mit dem Wettbewerbsrecht, also der Aufrechterhaltung effizienten Wettbewerbs, gerät. Dies zeigt sich auch zunehmend an umstrittenen, die Schnittstelle zwischen beiden Rechtsbereichen betreffenden Gerichtsentscheidungen. Die Arbeitsgruppe 'Wettbewerb' des Wirtschaftspolitischen Ausschusses im Verein für Socialpolitik hat deshalb ihre Jahrestagung 2006 der Beziehung zwischen dem Recht Geistigen Eigentums und der 'klassischen' Wettbewerbspolitik gewidmet. Der vorliegende Band vereinigt die auf der Tagung gehaltenen Beiträge. Auf diese Weise wird die vor allem in den Wirtschaftswissenschaften bislang vernachlässigte Debatte über das Spannungsfeld zwischen Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht einem breiteren Publikum zugänglich gemacht.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhalt8
Dieter Schmidtchen: Die Beziehung zwischen dem Wettbewerbsrecht und dem Recht geistigen Eigentums – Konflikt, Harmonie oder Arbeitsteilung?10
I. Einleitung10
II. Ökonomische Analyse des Rechts geistigen Eigentums14
1. Leitidee: Aneignung geschaffener Werte14
2. Wohlfahrtseffekte (Wertschöpfung)14
3. Effizienz15
4. Geistige Eigentumsrechte und Effizienz16
5. Der „trade-off“ zwischen Nutzen und Kosten20
a) Grundsätzliches20
b) Patente22
c) Urheberrechte26
d) Warenzeichenrecht26
e) Zusammenfassung27
III. Wettbewerbsrecht27
1. Wettbewerb und Wettbewerbsbeschränkung27
2. Wettbewerbspolitik28
IV. Die Schnittstelle zwischen dem Recht geistigen Eigentums und dem Wettbewerbsrecht30
1. Funktionen und Ziele30
2. Interaktionsformen31
a) Informationsmängel31
b) Unterschiedliche Mindestschutzdauern33
V. Wettbewerbsbeschränkende (Marktmacht erzeugende) Praktiken33
1. Patente34
a) Unternehmenszusammenschlüsse34
b) Lizenzierungen35
2. Urheberrechte40
3. Warenzeichen42
VI. Schluss42
Literatur44
Ansgar Ohly: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht – Konflikt oder Symbiose?48
I. Einleitung48
II. Geistiges Eigentum und Wettbewerb50
III. Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht54
1. Überblick54
2. Die Entscheidungen56
a) Magill oder die Tragödie des überschießenden Urheberrechtsschutzes56
b) IMS Health oder die kumulative Anwendung der Kriterien58
c) Spundfass oder die patentgeschütze Industrienorm60
d) Microsoft oder die Ausdehnung einer marktbeherrschenden Stellung61
e) AstraZeneca oder die Erschleichung von Schutzrechten62
3. Analyse64
IV. Ausblick68
Jürgen Schade: Rechte geistigen Eigentums und Auswirkungen auf den Wettbewerb: Ein Praxisbericht aus Sicht des Deutschen Patent- und Markenamtes70
I. Patent- und Markenschutz – Eine Bestandsaufnahme70
II. Geistiges Eigentum in der Wissensgesellschaft72
III. Geistiges Eigentum und KMU73
IV. Geistiges Eigentum und internationaler Handel73
V. Geistiges Eigentum und Entwicklungsländer75
VI. Grenzen des geistigen Eigentums75
VII. Schlussbemerkungen76
Stefan Bechtold: Immaterialgüterrechte und die technische Kontrolle von Sekundärmärkten78
I. Einleitung78
II. Kontrolle durch Immaterialgüterrechte79
III. Kontrolle durch Immaterialgüterrechte und technische Systeme85
1. Informationstechnologie85
2. Biotechnologie90
IV. Schlussbemerkung91
Literatur92
Dieter Schmidtchen: Abschlussreferat: Zur Aufgabenverteilung zwischen dem Recht geistigen Eigentums und dem Wettbewerbsrecht – eine ökonomische Analyse94
I. Theorie und Empirie geistiger Eigentumsrechte94
II. Die Beziehung zwischen dem Wettbewerbsrecht und dem Recht geistigen Eigentums96
III. Die Funktionsfähigkeit des „more economic approach“ in der Wettbewerbspolitik97
Literatur100

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