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E-Book

Die Reform des Finanzausgleichs

Neue Maßstäbe im deutschen Föderalismus?

AutorClemens Esser, Elmar Döhler
VerlagVerlag für Wissenschaft und Forschung
Erscheinungsjahr2001
Seitenanzahl158 Seiten
ISBN9783897001657
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis24,90 EUR
  

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort4
Inhaltsverzeichnis6
Gliederung der Beiträge7
Abkürzungsverzeichnis12
Zur Diskussion um Maßstäbegesetz und Finanzausgleich14
Literaturverzeichnis22
Reflexionen zum Finanzausgleich im Föderalismus deutscher Prägung im Licht des Urteils des Bundesverfassungsgerichts24
1 Vorbemerkungen24
2 Das Grundmodell des deutschen Finanzföderalismus26
3 Das System des Finanzausgleichs28
4 Zur Kritik des Finanzausgleichs35
5 Zur Politik des Finanzausgleichs42
Literaturverzeichnis46
Optionen für eine politisch umsetzbare Reform des Länderfinanzausgleichs - Konzeptionelle Überlegungen und deren Illustration anhand einer Simulationsrechnung48
1 Politische Wirkungslosigkeit ökonomischer Reformvorschläge48
– Versagen der Politik oder der Politikberatung?48
2 Anforderungen an eine auf politische Wirksamkeit ausgerichtete ökonomische50
Politikberatung50
3 Versuch der Ableitung eines politisch umsetzungsfähigen Reformvorschlags57
für den Länderfinanzausgleich57
4 Zusammenfassende Schlussbetrachtung67
Literaturverzeichnis70
Der föderative Finanzausgleich in der gesamtdeutschen Finanzverfassung - Stand der Gesetzgebung zum Maßstäbegesetz -74
1 Vorgeschichte der Maßstäbegesetzgebung74
2 Zur Ermittlung der allgemeinen Maßstäbe des Finanzausgleichsrechts76
3 Das laufende Gesetzgebungsverfahren zum Maßstäbegesetz83
4 Übereinstimmung von Urteil und Gesetzesentwurf92
5 Fazit99
Aufholprozess der neuen Bundesländer – die Rolle der öffentlichen Transferleistungen100
1 Einleitung100
2 Wirkungen der Transfers101
3 Wirtschaftspolitische Schlussfolgerungen109
Literaturverzeichnis112
Die Kommunen im bundesstaatlichen Finanzausgleich114
1 Einführung114
2 Feinsteuerung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs durch ein117
Maßstäbegesetz – Kommunalrelevante Bestimmungen117
3 Finanzverfassungsrechtlicher Veränderungsbedarf131
Einwohnerwertung im Länderfinanzausgleich144
1 Einführung144
2 Empirische Ergebnisse149
3 Behandlung regionaler Spillovers149
4 Berücksichtigung ermittelter Mehrbedarfe im Finanzausgleich151
5 Schlussfolgerungen152
Literaturverzeichnis153

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