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E-Book

Abgeschmiert

Wie Deutschland durch Korruption heruntergewirtschaftet wird

AutorFrank Überall
VerlagBastei Lübbe AG
Erscheinungsjahr2011
Seitenanzahl250 Seiten
ISBN9783838710327
FormatePUB
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis15,99 EUR
Bananenrepublik Deutschland: Ob im großen Siemenskonzern, bei der Bayern-LB oder bei Bauvorhaben der öffentlichen Hand, überall ist Bestechung im Spiel. Die Öffentlichkeit ist empört, die Akteure bedauern publikumswirksam - bis der nächste Skandal droht. Denn hier handelt es sich nicht um Einzelfälle. Korrupte Strukturen finden sich überall, Schmiergeldzahlungen sind in Wirtschaft und Bürokratie an der Tagesordnung. Der Politik-Experte Frank Überall zeigt, wie tief Korruption in unserem politischen und wirtschaftlichen System verankert ist. Ein schockierender Bericht über die dunklen Machenschaften der Eliten in Deutschland.

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Leseprobe

 

  1. KORRUPTION IST SEXY, WEIL SIE ÜBERALL IST


 

»Zwei Herzen – schlagen in deiner Brust. Zwei Herzen – doch nicht im selben Rhythmus« (aus »Zwei Herzen« von der Popband Klee) – was hier besungen wird, kennt jeder: Im Text des Songs »Zwei Herzen« wird davon erzählt, dass man gleichzeitig Angst und Mut, Zärtlichkeit und Wut in sich trägt. Gefühle treiben unser Handeln an, und es kommt nicht selten vor, dass wir zwei konkurrierende Gefühle gleichzeitig empfinden. Ganz so, wie Klee es besingen: »Ein Herz, das zögert, eins, das sich traut / Zwischen Wahrheit oder Pflicht / Ein Herz bleibt hart und eins zerbricht.«

Trifft das nicht die Haltung zur Korruption ganz genau? Natürlich lehnen wir sie ab. Denn wir wissen alle, dass sie irgendwie schädlich ist für die Gesellschaft. Dass man dafür bestraft werden kann, wenn man erwischt wird. Aber ist es nicht andererseits auch ziemlich aufregend, sich einen schnellen Vorteil zu erkaufen, abseits der üblichen Wege seinen Willen durchzusetzen oder ein Geschäft abzuschließen? Womöglich so viel Geld auf einmal zu machen, dass man in Zukunft sorgenlos davon leben kann? Wer in sich hineinhorcht, wird feststellen: Es gibt in dieser Frage kein »Schwarz« und »Weiß«, es gibt viele Grautöne dazwischen. Das ist nur menschlich, das eben sind die beiden unterschiedlichen Herzen, die in unserer Brust schlagen. Das ist auch der Grund, weshalb es Korruption überall und jederzeit gibt. Um kein Missverständnis aufkommen zu lassen: Natürlich ist Korruption abzulehnen. Aber man muss sie erst einmal verstehen, um sie eindämmen zu können. Darum geht es in diesem Buch.

Es nützt schließlich wenig, bestimmte Personen- oder Berufsgruppen pauschal zu verteufeln. Da bricht der Gesprächsfaden schnell ab. So werden Politiker gerne gescholten als böswillige Populisten, die in Wahrheit doch nur das eigene Wohl im Sinn haben. Nicht umsonst sind sie in der Öffentlichkeit eine der Berufsgruppen, die das schlechteste Ansehen haben. Managern geht es da oft nicht anders – gerade nach dem Hereinbrechen der Wirtschaftskrise Ende 2008. Jede Nachricht über Fehltritte Einzelner bestätigt das gute alte Klischee, an das wir uns so sehr gewöhnt haben: Politiker und Manager sagen meist nicht die (ganze) Wahrheit, tief in ihrem Herzen sind sie nur darauf aus abzusahnen, und sie sind korrupt – für manche von ihnen ist es nur eine Frage der Zeit oder der Höhe angebotener Vorteile, bis sie zugreifen.

Man gewinnt den Eindruck, öffentliche Kassen und anonyme Großunternehmen seien hierzulande zum Selbstbedienungsladen einer abgehobenen Klasse verkommen. Die Republik der Raffkes, so scheint es, stößt sich dabei den geschmierten Staat so zurecht, wie sie ihn braucht: wenig tatsächliche demokratische Teilhabe, wenig Transparenz und erst recht kein nachhaltiger strafrechtlicher Verfolgungsdruck mehr. »Hoch die Tassen!«, könnte der Wahlspruch dieser Überfliegerklasse sein: »Damit das einfache Volk nicht drankommt und mehr für uns bleibt.« Schuld an diesem Bild sind diejenigen, die sich in den vergangenen Jahren skrupellos und dreist auf Kosten der Allgemeinheit bedient haben, die es sexy fanden und finden, sich mit unlauteren Mitteln Vorteile zu verschaffen. Menschen, für die die Verführung einfach zu groß wurde. Sie sind unter uns, und sie sind noch nicht einmal besonders sozial geächtet: weil Korruption als Bedrohung nicht ernst genommen wird!

 

GIBT ES KORRUPTION ÜBERHAUPT?


Die Geschichte der Korruption ist eine Geschichte voller Missverständnisse. Wo immer Schlamperei oder Unfähigkeit in Politik oder Wirtschaft auftreten, sprechen viele gleich von Korruption. Ganz so einfach wie bei einer Verkehrsampel ist es hier aber nicht. An der Definition, was als korrupt gilt, haben sich schon Generationen von Wissenschaftlern die Zähne ausgebissen. Da lässt sich nichts in Rot, Gelb und Grün unterteilen. Selbst die Beschreibung der Weltbank, dass Korruption der Missbrauch eines öffentlichen Amtes zum privaten Vorteil ist, greift in manchen Fällen zu kurz. Zu vielfältig sind die Möglichkeiten, gegen Regeln zu verstoßen und andere dabei zu schädigen. Letztlich ist Korruption nichts anderes als eine gesellschaftliche Konstruktion: Es ist nicht so simpel wie beim Mord, bei dem klar ist, dass es einen vorsätzlich handelnden Täter und ein getötetes Opfer braucht, wo klar zwischen Täter und Opfer unterschieden werden kann. Was Korruption ist, unterliegt einem gesellschaftlichen wie zeitlichen Wandel, was wiederum eine allgemeingültige Definition so schwierig macht. Trotzdem sollen hier die wichtigsten Grundzüge von Korruption beschrieben werden, auch wenn es damit notwendigerweise ein bisschen theoretisch wird.

In der Regel geht es dabei um einen Tausch zwischen zwei Personen oder Gruppen. Die eine Seite hat Interesse an einem knappen Gut, einer Dienstleistung, einer Unterlassung oder einer Erlaubnis – was ohne Zustimmung der anderen Seite nicht zu erreichen ist. Diese andere Seite wiederum hat ein Amt oder eine Position mit bestimmten Pflichten, die verletzt würden, wenn der Vorteil gewährt wird. Im Gegenzug zur Vorteilsgewährung erhält der Amtsträger eine materielle oder immaterielle Zuwendung. Wesenszug dieser Tauschbeziehung ist, dass sie im Geheimen stattfindet. Wenn sie bekannt würde, müssten beide Seiten moralische Diskussionen über ihre Zulässigkeit oder sogar Sanktionen fürchten. Die beiden Handelnden sehen sich nicht als Täter, und deshalb nehmen sie auch keine Opfer wahr: Der Tausch geht zu Lasten eines – oft anonymen – Dritten wie zum Beispiel des Staates (und damit der Steuerzahler) oder eines Unternehmens (und damit der Kunden oder Anteilseigner).

Man sieht, so einfach lässt sich gar nicht definieren, was Korruption eigentlich ist. Der Forscher Christian Höffling hat zudem darauf hingewiesen, dass es ganz wesentlich darauf ankommt, ob eine solche Tauschbeziehung nur spontan ins Leben gerufen wird oder auf eine gewisse Dauer ausgelegt ist. Er unterscheidet deshalb eine Korruption, die nicht auf Wiederholung ausgerichtet ist, von engeren und langfristigen Beziehungen. Außerdem sieht er noch einen Unterschied darin, ob Korruption in der jeweiligen Umwelt quasi normal ist, und macht darauf aufmerksam, dass es langfristige soziale Beziehungen gibt, in denen es schwer ist, ein derartig handelndes Netzwerk zu verlassen.

Nun kann nicht jede mögliche Tauschbeziehung in Normen und Gesetzen festgelegt werden, weshalb es immer wieder Auseinandersetzungen darüber gibt, was (noch) zulässig ist und was nicht. Und: Die Regelungen und auch die Haltung zu bestimmten Phänomenen sind kulturell unterschiedlich und auch innerhalb einer Kultur einem historischen Wandel unterworfen! Ein anschauliches Beispiel geben die Steuergesetze der vergangenen Jahrzehnte. Es ist noch gar nicht so lange her, da konnte man Bestechungsgelder noch gewinnmindernd beim Finanzamt absetzen. Um kein Missverständnis aufkommen zu lassen: Natürlich waren Schmiergelder formal verboten, gleichwohl bezeichnete man sie steuerrechtlich als »nützliche Aufwendungen«. Erst wurde das innerhalb Deutschlands abgeschafft, später dann auch für deutsche Firmen im internationalen Geschäft. Manche Unternehmen haben das bis heute nicht in ihr Alltagsgeschäft umgesetzt, weshalb gerade jetzt so viele neue Skandale um korrupte Konzerne bekannt werden.

Das Auftreten der Korruption ist dabei äußerst vielfältig – es gibt kaum einen Lebensbereich, in dem sie sich nicht auswirkt. Das mussten beispielsweise die Hardrocker von AC/DC erkennen, als sie Mitte 2010 ein Konzert im rumänischen Bukarest gaben. Medienberichten zufolge beschwerten sie sich darüber, dass sie Schmiergelder zahlen mussten, um mit ihren Tourbussen das Land wieder verlassen zu dürfen. 2500 Euro an zusätzlichen »Abgaben« seien fällig geworden, obwohl man die offiziellen Gebühren für die Straßennutzung bereits gezahlt habe. Dass ein solcher Fall mitten in der Europäischen Union möglich ist und auch noch öffentlich wird, mag auf Verwunderung stoßen. Er illustriert aber auch, wie real die Bedrohung durch Korruption für jeden sein kann.

Die Auswirkungen so direkt zu beobachten, ist bei geheimen Geschäften großer Konzerne dagegen nahezu unmöglich. In den vergangenen Jahren sind viele international tätige Firmen in die Schlagzeilen geraten, weil sie im Ausland Schwarzgelder geleistet hatten, um an Aufträge zu kommen. Siemens, MAN, Bahn AG – die Liste ließe sich fast beliebig fortsetzen. Was da hinter den Kulissen weit entfernter Länder passiert, hat seine Ursache auch in der mangelnden Korruptionsbekämpfung vor Ort. So wird in Wirtschaftskreisen immer wieder darüber diskutiert, ob eine konsequente Verfolgung von Bestechung im internationalen Geschäftsverkehr hierzulande sinnvoll ist. Schließlich seien nicht alle Staaten der Welt so streng, und manches Geschäft lasse sich in bestimmten Regionen dieser Welt gar nicht ohne entsprechende geheime »Provisionen« einfädeln: Wenn man nicht selbst besteche, bekomme eben jemand anderes den Auftrag, und das bedeute in Deutschland dann den Verlust von Arbeitsplätzen.

Ein weiteres, besonders wichtiges Feld ist die Korruption, die alle Bürger teuer zu stehen kommt: Wenn bei Auftragsvergaben in Wirtschaft und Politik Schmiergelder fließen, müssen diese refinanziert werden. Kein Bestecher greift in die Privatschatulle, um Schwarzgeld an einen Amtsträger zu überreichen. Die Strategien, wie man dieses Geld wieder hereinholt, sind vielfältig. Im Grunde geht es aber immer darum, diese Art verbotener »Werbungskosten« mit einem anderen Etikett zu versehen. Da werden dann Leistungen auf die Gebühren, auf die Rechnungen...

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