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Beihilfen zur Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs.

Die europarechtskonforme Finanzierung der Daseinsvorsorge am Beispiel des ÖPNV in Deutschland.

AutorMarc Lehr
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2011
ReiheSchriften zum Europäischen Recht 157
Seitenanzahl307 Seiten
ISBN9783428535613
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis89,90 EUR
Marc Lehr behandelt die Vorgaben des europäischen Primär- und Sekundärrechts für die Finanzierung des ÖPNV in Deutschland. Er beginnt mit einer detailreichen Beschreibung der rechtlichen Grundlagen und der heterogenen Interessenlage im ÖPNV, bevor er zentral die bestehende Dogmatik des EuGH zum Beihilfenverbot sowie das einschlägige (ursprüngliche und aktuelle) Verordnungsrecht analysiert. Der Autor widerspricht dabei der sog. Altmark Trans-Rechtsprechung des EuGH. Nach seiner Auffassung stellen die Zuwendungen im ÖPNV grundsätzlich (tatbestandsmäßige) Beihilfen dar, die einer europarechtlichen Grundlage bedürfen, um die Durchsetzung des Europarechts sicherzustellen. Allerdings steht der öffentlichen Hand auf abgegrenzten Märkten die Option zu, die Verkehrsleistungen selbst ohne Ausschreibungen anzubieten. Bei der Bewertung der Finanzierungspraxis kommt der Autor u.a. zu dem Ergebnis, dass der kommunale Querverbund - im Gegensatz zu Betriebskostenzuschüssen und Formen der Verbundfinanzierung - europarechtskonform ist.

Der Autor promovierte mit einem Graduiertenstipendium der Konrad-Adenauer-Stiftung an der TU Dresden zu einem beihilfenrechtlichen Thema. Neben zahlreichen Veröffentlichungen ist er Lehrbeauftragter der Verkehrswissenschaftlichen Fakultät 'Friedrich List' in Dresden. Nach Vertiefung seiner beihilfenrechtlichen Expertise bei einer internationalen Anwaltskanzlei in Brüssel (Cleary Gottlieb Steen & Hamilton LLP) war der Autor längere Zeit als Rechtsanwalt der europaweit tätigen Wirtschaftskanzlei Noerr LLP angestellt, bevor er 2011 in den Justizdienst wechselte.

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