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"Die ""Aufsichtsleiter"" für Versicherungsunternehmen in kritischen Solvabilitätssituationen"

AutorDavid Sehrbrock
VerlagVerlag Versicherungswirtschaft
Erscheinungsjahr2016
Seitenanzahl384 Seiten
ISBN9783862984091
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis64,99 EUR
Seit dem 1. Januar 2016 gelten die neuen Solvabilitätsanforderungen nach Solvency II. Verschlechtert sich die Solvabilität des Versicherungsunternehmens oder wird die Solvabilitätskapital- bzw. die Mindestkapitalanforderung unterschritten, finden die neuen Regelungen der §§ 132 - 137 VAG Anwendung, die auch als „Aufsichtsleiter“ (supervisory ladder) bezeichnet werden. Die Rechtsfolgen reichen - je nachdem, in welchem Krisenstadium sich das Unternehmen befindet - von der bloßen BaFin-Anzeige, der Erstellung und Umsetzung von Sanierungs- und Finanzierungsplänen bis hin zum Entzug der Geschäftserlaubnis.

Dieses Buch behandelt - bislang als einziges auf dem Markt - ausführlich die Tatbestandsvoraussetzungen, die Rechtsfolgen und die gesetzgeberischen Hintergründe der §§ 132 - 137 VAG. Darüber hinaus gibt der Verfasser einen Überblick über die Neuregelungen des Solvency II-Rechts (einschließlich des Lamfalussy-Verfahrens), stellt die Entwicklung des Solvency II-Projekts von den 90er Jahren bis zum Jahr 2016 sowie die Rechtsentwicklung des solvabilitätsbezogenen Versicherungsaufsichtsrechts seit der ersten Richtliniengeneration dar.

Das Buch wurde mit dem „Frankfurter Preis für Versicherungswissenschaften 2016“ ausgezeichnet und ist an Entscheidungsträger in der Versicherungswirtschaft und der Versicherungsaufsicht gerichtet, insbesondere an Personen, die mit der Berechnung und Überwachung der Solvabilität sowie der Gestaltung und Prüfung der diesbezüglichen Prozesse befasst sind. Da die Fristen für die Bewältigung der Solvabilitätskrisen kurz sind, Unterschreitungen von Solvabilitäts- und Mindestkapitalanforderung vom Unternehmen veröffentlicht werden müssen und fehlerhafte oder verspätete Aufsichtsanzeigen bußgeldbewährte Ordnungswidrigkeiten darstellen, ist jedes Unternehmen gut beraten, sich nicht erst im Krisenfall mit den rechtlichen Anforderungen der §§ 132 - 137 VAG auseinanderzusetzen.

+++ Die Neuerungen der BaFin-Auslegungsentscheidung „Unterdeckung der Solvabilitätskapitalanforderung oder der Mindestkapitalanforderung“ von 27. Juli 2016 sind im Buch berücksichtigt +++

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Die „Aufsichtsleiter“ für Versicherungsunternehmen in kritischenSolvabilitätssituationen1
Widmung6
Danksagung8
Inhaltsverzeichnis10
Abkürzungsverzeichnis20
A. Einleitung24
B. Finanz- und Solvabilitätsaufsicht unter Solvency II28
I. Finanzaufsicht28
1. Rechtsaufsicht und Finanz(rechts-)aufsicht28
2. Ziele der Finanzaufsicht30
3. Teilbereiche der Finanzaufsicht31
II. Solvabilitätsaufsicht36
1. Bedeutung des Begriffs „Solvabilität“37
2. Solvabilitätsaufsicht im alten Recht39
3. Solvabilitätsaufsicht im neuen Recht40
a. Rechtmäßige Kalkulation der Eigenmittelanforderung42
b. Risikoprofiladäquanz der Eigenmittelanforderungen44
c. Rechtmäßige Bedeckung der Eigenmittelanforderung47
C. Genese der Solvabilitätsaufsicht im europäischen und deutschen Recht50
I. Rechtsentwicklung von den Römischen Verträgen bis zur 3. Richtliniengeneration52
1. Vorgaben der Ersten Richtliniengeneration54
2. Zweite Richtliniengeneration und Versicherungsbilanzrichtlinie59
3. Dritte Richtliniengeneration66
4. Zwischenfazit71
II. Weitere Rechtsentwicklung jenseits der Solvency-Reformen72
1. Schaffung europäischer Aufsichtsstrukturen73
a. EIOPC74
b. CEIOPS75
c. EIOPA76
2. BCCI-Richtlinie (1995)78
3. Versicherungsgruppenrichtlinie (1998)79
4. Liquidationsrichtlinie (2001)83
5. Finanzkonglomerate-Richtlinie (2002)84
6. EbAV-Richtlinie (2003)86
7. Rückversicherungsrichtlinie (2005)87
8. Richtlinie über Erwerb und Erhöhung von Beteiligungen im Finanzsektor (2007)88
9. FiCoD I-Richtlinie (2011)89
III. Hintergründe des Solvency-Projekts90
1. Makroökonomische Implikatoren des Solvency-Projekts90
2. Entwicklung und Strukturierung des Solvency-Projekts95
IV. Die Solvency I-Richtlinien97
V. Solvency II100
1. Vorbereitungsphase und Grundlagenentscheidungen100
2. Umsetzung im Lamfalussyverfahren106
3. Solvency II-Richtlinie (Regelungsebene 1)113
a. Vorbereitung und Vorlage des 1. Richtlinienentwurfs114
b. Entwicklungen bis zur Verabschiedung der Richtlinie116
c. Änderungen durch die „Quickfix“- und Omnibus II-Richtlinien118
d. Die wesentlichen Inhalte der Solvency II-Richtlinie im Überblick124
4. Delegierte Solvency II-Verordnung (Regelungsebene 2)142
5. Technische Standards (Regelungsebene 2,5)144
6. EIOPA-Leitlinien (Regelungsebene 3)146
a. Sog. „Vorbereitungs-Leitlinien“ (bis 2016)147
b. Ordentliche EIOPA-Leitlinien (seit 2016)150
7. 10. VAG-Novelle155
VI. Fazit und Ausblick161
D. Die Solvabilitätsanforderungen im Überblick166
I. Überblick166
II. Die Solvabilitätsübersicht als Beurteilungsgrundlage der Solvabilität168
1. Solvabilitätsnachweis im alten Recht (§ 53c Abs. 4 VAG a.F.)169
2. Solvabilitätsübersicht nach Solvency II (§ 74 Abs. 1 S. 1 VAG n.F.)171
III. Bewertung der Vermögenswerte und Verbindlichkeiten172
IV. Bewertung der versicherungstechnischen Rückstellungen175
V. Solvabilitätskapitalanforderung179
1. Standardformel181
2. Interne (Teil-)Modelle und unternehmensspezifische Parameter184
VI. Mindestkapitalanforderung187
VII. Bestimmung der anrechenbaren Eigenmittel189
E. Aufsichtsleiter192
I. Überblick und systematische Grundfragen194
1. Kontrollebenen der Aufsichtsleiter196
a. Die vier Kontrollebenen im Überblick196
b. Kontrollebenenkonzept und Normreihenfolge201
c. Einordnung des § 133 VAG n.F.203
d. Vergleichbare Vorgaben des ehemaligen § 81b VAG a.F.204
2. Das Verhältnis der Aufsichtsleiter zur Generalklausel (§ 298 VAG n.F.)206
a. Verhältnis im alten Recht207
b. Verhältnis im neuen Recht207
3. Das Verhältnis der einzelnen Kontrollebenen zueinander212
II. Verschlechterung der Solvabilität214
1. Verschlechterung der Solvency Ratio als maßgeblicher Tatbestand215
2. Berücksichtigung weiterer Gesichtspunkte216
a. Berücksichtigung des Verhältnisses anrechenbarer Eigenmittel zur Mindestkapitalanforderung216
b. Berücksichtigung der HGB-Bilanz217
c. Berücksichtigung der Ursachen der Verschlechterung218
d. Berücksichtigung rein qualitativer Verschlechterungen219
e. Berücksichtigung potenzieller Verschlechterungen220
III. Kontrollebene 1 (§ 132 Abs. 2 VAG n.F.): Verschlechterung der Solvabilität221
1. Überblick221
2. Gesetzgeberische Motive der ersten Kontrollebene222
a. Motive des europäischen Gesetzgebers223
b. Abgrenzung zu den § 81b Abs. 2a VAG a.F. zugrundeliegenden Motiven225
3. Einordnung des § 132 Abs. 1 VAG n.F.227
4. Tatbestand des § 132 Abs. 2 VAG n.F.: Verschlechterung der finanziellen Lage228
a. Inhaltliche Kongruenz der Begriffe „finanzielle Lage“ und „Solvabilität“228
b. Teleologische Einschränkung des Art. 136 Solvency II-Richtlinie auf wesentliche Verschlechterungen der Solvabilität230
c. Rechtmäßigkeit der in § 132 Abs. 2 VAG n.F. vorgenommenen Einschränkung231
d. Maßgeblicher Zeitpunkt238
5. Anforderungen an die Anzeige nach § 132 Abs. 2 VAG n.F.239
6. Änderungsvorschläge zu § 132 VAG n.F.240
a. Aktuelle Fassung des § 132 VAG n.F.240
b. Schlussfolgerungen zur aktuellen Fassung des § 132 VAG n.F.240
c. Vorschlag für eine Neufassung des § 132 VAG n.F.241
IV. Kontrollebene 2: Nichtbedeckung der Solvabilitätskapitalanforderung (§ 134 VAG n.F.)242
1. Überblick242
2. Nichtbedeckung der Solvabilitätskapitalanforderung als zentraler Tatbestand der zweiten Kontrollebene244
3. Anzeigepflichten (§ 134 Abs. 1 Alt. 2 VAG n.F.)246
a. Anzeigepflicht bei Feststellung der SCR-Unterschreitung (§ 134 Abs. 1 Alt. 1 VAG n.F.)247
b. Anzeigepflicht bei Feststellung der binnen drei Monaten drohenden SCR-Unterschreitung (§ 134 Abs. 1 Alt. 2 VAG n.F.)247
c. Änderungsvorschläge zu § 134 Abs. 1 VAG n.F.251
4. Vorlage und Umsetzung eines Sanierungsplans (§ 134 Abs. 2 – 6 VAG n.F.)252
a. Inhaltliche Anforderungen an Sanierungs- und Finanzierungspläne254
b. Frist zu Vorlage des Sanierungsplans (Vorlagefrist)273
c. Rechtsfolgen bei Nichtvorlage des Sanierungsplans274
d. Frist zur Wiederbedeckung der Solvabilitätskapitalanforderung (Sanierungsfrist)280
e. Folgen bei Nichtumsetzung oder Wirkungsverfehlung des Sanierungsplans302
f. Änderungsvorschläge zu § 134 Abs. 2 – 6 VAG n.F.307
5. Einschränkung oder Untersagung der freien Verfügung über die Vermögenswerte bei drohender weiterer Verschlechterung der finanziellen Lage (§ 134 Abs. 7 VAG n.F.)310
a. Tatbestand: Drohende weitere Verschlechterung der finanziellen Lage311
b. Rechtsfolge: Einschränkung oder Untersagung der freien Verfügung über die Vermögenswerte313
c. Einbindung der Aufsichtsbehörden anderer Mitgliedstaaten (§ 134 Abs. 8 VAG n.F.)316
d. Änderungsvorschläge zu § 134 Abs. 7 – 8 VAG n.F.319
V. Kontrollebene 3: Fortschreitende Verschlechterung der Solvabilität (§ 137 VAG n.F.)321
1. Überblick321
2. Tatbestand des § 137 Abs. 1 S. 1 VAG n.F.: Fortschreitende Verschlechterung der Solvabilität322
a. Maßgeblicher Zeitpunkt der „ersten“ Verschlechterung323
b. Maßgeblicher Zeitpunkt der „fortschreitenden Verschlechterung“324
3. Anzeigepflicht nach § 132 Abs. 2 VAG n.F.325
4. Rechtsfolgen des § 137 VAG n.F.326
a. Mögliche Eingriffsmaßnahmen („supervisory tool kit“)327
b. Kriterien für die Auswahl der Maßnahmen329
c. Würdigung der auf der dritten Kontrollebene angeordneten Rechtsfolgen331
5. Änderungsvorschläge zu § 137 VAG n.F.334
a. Aktuelle Fassung des § 137 VAG n.F.334
b. Schlussfolgerungen zur aktuellen Fassung des § 137 VAG n.F.335
c. Vorschlag für eine Neufassung des § 137 VAG n.F.335
VI. Kontrollebene 4: Nichtbedeckung der Mindestkapitalanforderung (§ 135 VAG n.F.)336
1. Überblick336
2. Anzeigepflicht (§ 135 Abs. 1 VAG n.F.)337
3. Anwendbarkeit des § 137 VAG n.F.338
4. Vorlage und Umsetzung eines Finanzierungsplans (§§ 135 Abs. 2, 136 VAG n.F.)339
a. Inhaltliche Anforderungen an den Finanzierungsplan340
b. Vorlagefrist (§ 135 Abs. 2 S. 1 VAG n.F.)340
c. Umsetzungsfrist (§ 135 Abs. 2 S. 2 VAG n.F.)341
d. Folgen bei Nichtvorlage oder Nichtumsetzung des Finanzierungsplans342
e. Sonderfälle der Unterschreitung der Mindestkapitalanforderung344
5. Einschränkung oder Untersagung der freien Verfügung über die Vermögenswerte (§ 135 Abs. 3 S. 1 VAG n.F.)349
6. Änderungsvorschläge zu § 135 VAG n.F.349
a. Aktuelle Fassung des § 135 VAG n.F.349
b. Schlussfolgerungen zur aktuellen Fassung des § 135 VAG n.F.350
c. Vorschlag für eine Neufassung des § 135 VAG n.F.350
VII. Zusammenfassende Anmerkungen351
VIII. Zusammenfassung der alternativen Normvorschläge354
Literaturverzeichnis360
Stichwortverzeichnis380

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