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Die Entwicklung der handelsrechtlichen Veröffentlichung vom ALR bis zum ADHGB.

AutorRalf Heimann
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2010
ReiheSchriften zur Rechtsgeschichte 138
Seitenanzahl307 Seiten
ISBN9783428525416
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis89,90 EUR
Schon immer war es für Handeltreibende wichtig zu erfahren, wer als Vertragspartner für Verbindlichkeiten einzustehen hat. Handelsstand und Gesetzgebung suchten vor diesem Hintergrund nach einem geeigneten Mittel zur Kundmachung der Haftungsverhältnisse und favorisierten letztlich das Handelsregister. Der Autor untersucht die Entwicklung der Wirkung von Handelsregistereintragungen und weiterer Bekanntmachungen. Dabei werden im Hinblick auf die Funktion des Handelsregisters als Haftungsregister die Auswirkungen der Veröffentlichung auf die jeweiligen Haftungsverhältnisse beleuchtet. Ebenfalls wird das Handelsregister als Mittel zur Verwirklichung des Vertrauensschutzes im Spannungsfeld zwischen Rechtssicherheit und Verkehrssicherheit betrachtet. Einleitend wendet sich Ralf Heimann den Wurzeln des Handelsregisters in Deutschland in Gestalt der städterechtlichen Regelungen Frankfurts a. M. beginnend mit dem Jahre 1666 zu. Die Einflüsse der deutschen Kodifikationen und Kodifikationsentwürfe sowie der französischen und spanischen Gesetzgebung des 19. Jahrhunderts auf die rechtliche Ausgestaltung des Handelsregisters im ADHGB bilden einen Schwerpunkt der Untersuchung. Erläutert werden weiterhin die unterschiedlichen Veröffentlichungsarten von 1666 bis zum ADHGB im Jahre 1861.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort10
Inhaltsverzeichnis12
Abkürzungsverzeichnis26
Einleitung30
Erster Teil: Die Entwicklung des Handelsregisters in Frankfurt am Main in den städterechtlichen Regelungen von 1666 bis 186133
A. Die Wechselordnung des Jahres 166633
I. Einleitung33
1. Vorgeschichte33
2. Frankfurt a.M.34
a) Auswirkungen der Einwanderungswellen auf die Handelsgesetzgebung Frankfurts a.M.36
b) Auswirkungen des Dreißigjährigen Krieges auf die Handelsgesetzgebung Frankfurts a.M.37
c) Die Handelsverhältnisse nach dem Westfälischen Frieden zu Münster und Osnabrück 164838
II. Das „Protokollum“ in den Frankfurter Wechselordnungen und Verordnungen40
III. Die rechtliche Ausgestaltung41
1. Der Kaufmann und die Firma41
2. Die Vollmachtsverhältnisse41
a) Einleitung41
b) Erteilung der Vollmacht42
c) Widerruf der Vollmacht42
aa) Einleitung42
bb) Widerruf43
3. Die Gesellschaftsverhältnisse45
a) Einleitung45
b) Errichtung der Gesellschaft45
c) Separation der Gesellschaft46
B. Die Wechselordnung des Jahres 167647
C. Die Wechselordnung des Jahres 173947
I. Der Kaufmann und die Firma48
II. Die Vollmachtsverhältnisse48
III. Die Gesellschaftsverhältnisse48
D. Erläuterung und Bestätigung der WO 1739 im Jahre 174149
E. Die Verordnung des Jahres 182550
I. Einleitung50
II. Die firmenrechtlichen Regelungen52
1. Errichtung und Änderung der Firma52
2. Erlöschen der Firma52
3. Rechtsfolge der unterlassenen Veröffentlichung53
F. Die Modifikation der WO 1739 im Jahre 184453
G. Zusammenfassung53
Zweiter Teil: Kodifikationen der Aufklärung55
Erster Abschnitt: Das Allgemeine Landrecht für die Preußischen Staaten von 179455
A. Einleitung55
B. Die Veröffentlichung handelsrechtlich relevanter Tatsachen im ALR56
C. Der Kaufmann57
D. Die Firma58
I. Errichtung und Führung der Firma59
II. Die Firma und ihr Verhältnis zur Veröffentlichung59
1. Die Gesellschaftsfirma59
2. Die Firma des Einzelkaufmannes60
III. Firmenausschließlichkeit und Firmenschutz61
IV. Erlöschen der Firma62
E. Die Vollmachtsverhältnisse62
I. Einleitung62
II. Erteilung der Prokura63
III. Beschränkung der Prokura65
IV. Erlöschen der Prokura65
F. Die Personenhandelsgesellschaften66
I. Die offene Handelsgesellschaft67
1. Errichtung der offenen Handelsgesellschaft67
a) Das Außenverhältnis68
b) Das Innenverhältnis69
2. Vertretung der offenen Handelsgesellschaft70
3. Veränderungen im Bestand und Auflösung der offenen Handelsgesellschaft71
a) Eintritt eines Gesellschafters71
b) Austritt eines Gesellschafters72
c) Auflösung der offenen Handelsgesellschaft73
II. Die stille Gesellschaft75
G. Zusammenfassung76
Zweiter Abschnitt: Das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch für die gesamten Deutschen Erbländer der Österreichischen Monarchie von 181177
A. Einleitung77
B. Das Merkantilprotokoll in der Fallitenordnung von 173478
C. Die Wirkung der erfolgten und unterlassenen Eintragung79
I. Die Handlungsgesellschaften im ABGB79
II. Die öffentliche Handelsgesellschaft und ihre Errichtung80
1. Die Vertretung der öffentlichen Handelsgesellschaft81
2. Veränderungen im Bestand der offenen Handelsgesellschaft82
a) Die Haftung des eintretenden Gesellschafters82
b) Die Haftung des ausscheidenden Gesellschafters83
aa) Die Haftung vor der Protokollierung des Ausscheidens83
bb) Die Haftung nach der Protokollierung des Ausscheidens84
3. Auflösung der offenen Gesellschaft86
4. Die Gesellschaftsfirma und ihr Verhältnis zum Merkantilprotokoll87
III. Die „stille“ bzw. „geheime“ Gesellschaft88
1. Die Errichtung der „stillen“ bzw. „geheimen“ Gesellschaft88
2. Die Haftung des „stillen“ bzw. „geheimen“ Gesellschafters88
D. Zusammenfassung89
Dritter Teil: Die französische und spanische Gesetzgebung zu Beginn des 19. Jahrhunderts91
Erster Abschnitt: Der code de commerce von 1808 und das Landrecht des Großherzogtums Baden von 180991
A. Einleitung91
B. Die Veröffentlichung im code de commerce93
C. Die Personenhandelsgesellschaften94
I. Die „société en nom collectif“94
1. Errichtung der „société en nom collectif“94
2. Vertretung der „société en nom collectif“96
3. Veränderungen des Gesellschaftsvertrages und Auflösung der „société en nom collectif“97
a) Veränderungen im Bestand der „société en nom collectif“98
aa) Eintritt eines neuen Gesellschafters in die „société en nom collectif“98
bb) Ausscheiden eines Gesellschafters aus der „société en nom collectif“98
b) Veränderung der Vertretungsbefugnis99
c) Auflösung der „société en nom collectif“99
aa) Auf Dauer eingegangene „société en nom collectif“100
bb) Auf eine bestimmte Zeit eingegangene „société en nom collectif“100
II. Die „société en commandite“100
III. Die Gesellschaftsfirma101
1. Die Gesellschaftsfirma und ihr Verhältnis zum Gerichtsanschlag101
2. Die Haftung unter Führung der Firma102
IV. Zusammenfassung102
Zweiter Abschnitt: Der codigo de comercio von 1829103
A. Einleitung103
B. Das Handelsregister im codigo de comercio106
C. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung und der weiteren Veröffentlichung im allgemeinen107
D. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung und der weiteren Veröffentlichung im besonderen108
I. Die Kaufmannsmatrikel und der Kaufmann108
II. Die Vollmachtsverhältnisse110
1. Einleitung110
2. Die Erteilung der Vollmacht110
3. Die Beschränkung der Vollmacht111
4. Das Erlöschen der Vollmacht112
5. Der Handlungsgehilfe112
III. Die Personenhandelsgesellschaften112
1. Die regelmäßige Gesellschaft113
a) Einleitung113
b) Errichtung der regelmäßigen Gesellschaft113
c) Vertretung der regelmäßigen Gesellschaft114
d) Veränderungen des Gesellschaftsvertrages115
aa) Eintritt neuer Gesellschafter115
bb) Ausscheiden eines Gesellschafters116
cc) Änderungen der Vollmachtsverhältnisse117
e) Auflösung und Liquidation der regelmäßigen Gesellschaft118
2. Die Gesellschaft in Commandite und die Haftung des „stillen Gesellschafters“119
3. Die Gesellschaftsfirma und ihr Verhältnis zum Generalhandelsregister120
E. Zusammenfassung121
Vierter Teil: Die Kodifikationen und Kodifikationsentwürfe zur Zeit des Deutschen Bundes123
Erster Abschnitt: Der Entwurf für das Königreich Württemberg 1839 / 1840124
A. Einleitung124
B. Das Handelsregister im Württembergischen Entwurf126
C. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung und Bekanntmachung127
I. Die Handelsmatrikel: der Handelsmann und das Handelsgewerbe127
1. Die Bestimmung des Handelsmannes und des Handelsgewerbes128
2. Verlust der Eigenschaft des Handelsmannes und des Handelsgewerbes130
3. Die Kritik Osianders131
II. Die Firma131
1. Einleitung131
2. Das Verhältnis der Firma zum Handelsregister131
3. Errichtung der Firma133
4. Führung, Übertragung, Änderung und Erlöschen der Firma133
5. Firmenschutz134
III. Die zweite Hauptabteilung134
1. Einleitung134
2. Die Kritik Osianders135
3. Die Personenhandelsgesellschaften135
a) Die offene Handelsgesellschaft135
aa) Errichtung der offenen Handelsgesellschaft135
(1) Das Innenverhältnis136
(2) Das Außenverhältnis137
(3) Beschränkung von Rechten Dritter durch den Gesellschaftsvertrag138
bb) Vertretung der offenen Handelsgesellschaft139
cc) Veränderungen des Gesellschaftsvertrages140
(1) Ausscheiden und Haftung des austretenden Gesellschafters141
(2) Eintritt und Haftung des eintretenden Gesellschafters142
dd) Auflösung der offenen Handelsgesellschaft143
ee) Liquidation der offenen Handelsgesellschaft143
b) Die stille Handelsgesellschaft144
aa) Allgemeine Voraussetzungen144
bb) Der stille Gesellschafter145
4. Der „Gewaltsumfang“146
a) Der Handlungsverwalter146
aa) Die Erteilung der Vollmacht146
(1) Innenverhältnis147
(2) Außenverhältnis148
bb) Beschränkung der Vollmacht149
cc) Erlöschen der Vollmacht149
dd) Die Kritik Osianders150
b) Kassierer und Procuraführer150
IV. Zusammenfassung151
Zweiter Abschnitt: Das Preußische Aktiengesetz von 1843152
A. Einleitung152
B. Die Veröffentlichung im Preußischen Aktiengesetz und die Firma der AG153
C. Die Aktiengesellschaft und ihre Gründung154
D. Vertretung der Aktiengesellschaft156
E. Veränderungen des Gesellschaftsvertrages der Aktiengesellschaft und Verringerung des Grundkapitals156
F. Auflösung der Aktiengesellschaft157
G. Zusammenfassung158
Dritter Abschnitt: Der Frankfurter Entwurf von 1848 / 1849159
A. Einleitung159
B. Das Handelsregister im Frankfurter Entwurf160
C. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung und Bekanntmachung160
I. Der Kaufmann160
II. Die Personenhandelsgesellschaften161
1. Die Collectiv-Gesellschaft161
a) Einleitung161
b) Errichtung der Collectiv-Gesellschaft162
aa) Innenverhältnis162
bb) Außenverhältnis164
c) Der Schutzgedanke des Entwurfes164
d) Die Kritik Brinckmanns165
e) Die Veränderungen im Gesellschafterbestand166
aa) Die Haftung des austretenden Gesellschafters166
bb) Die Haftung des eintretenden Gesellschafters167
f) Die Vertretung der Collectiv-Gesellschaft167
g) Die Auflösung der Collectiv-Gesellschaft168
h) Die Liquidation der Collectiv-Gesellschaft und Vertretung der Liquidationsgesellschaft168
i) Die Firma der Collectiv-Gesellschaft und ihr Verhältnis zum Handelsregister169
2. Die Commanditen-Gesellschaften170
a) Die Errichtung der Commanditen-Gesellschaft170
b) Die Haftung des Commanditisten171
c) Die Firma der Commanditen-Gesellschaft172
III. Die Kritik Brinckmanns172
IV. Zusammenfassung173
Vierter Abschnitt: Die Österreichischen Entwürfe zur Einführung eines allgemeinen deutschen Handelsgesetzbuches von 1857175
A. Einleitung175
B. Der ministerielle und der revidierte Entwurf176
C. Das Handelsregister im Österreichischen Entwurf177
D. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung im allgemeinen178
I. Einleitung178
II. Die allgemeinen Bestimmungen der §§ 24–27 ÖEM179
1. §§ 24 und 25 ÖEM179
2. Auf eine bestimmte Zeit eingegangene Handlungsverhältnisse, § 26 ÖEM183
E. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung im besonderen183
I. Der Handelsmann183
II. Die Firma185
1. Einleitung185
2. Die Firma und das Handelsregister185
3. Die Errichtung und Führung der Firma187
4. Die Haftung des Firmeninhabers187
5. Die Haftung bei der Übernahme der Handlung187
6. Der Firmenschutz188
7. Die Gesellschaftsfirma189
III. Die Vollmachtsverhältnisse189
1. Einleitung189
2. Die Wirkung der Eintragung auf die Vollmacht190
a) Erteilung der Vollmacht190
b) Beschränkung der Vollmacht190
c) Erlöschen der Vollmacht192
IV. Die Personenhandelsgesellschaften193
1. Einleitung193
2. Die öffentliche Handelsgesellschaft194
a) Die Errichtung der öffentlichen Handelsgesellschaft194
b) Die Veränderungen des Gesellschaftsvertrages195
aa) Die Haftung des eintretenden Gesellschafters196
bb) Die Haftung des austretenden Gesellschafters196
c) Die Auflösung und Liquidation der öffentlichen Handelsgesellschaft197
d) Die Vertretung der öffentlichen Handelsgesellschaft198
3. Die stille Gesellschaft und ihr stiller Gesellschafter199
F. Zusammenfassung201
Fünfter Abschnitt: Der Preußische Entwurf zur Einführung eines allgemeinen deutschen Handelsgesetzbuches von 1857202
A. Einleitung202
B. Das Handelsregister im Preußischen Entwurf204
C. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung und Bekanntmachung im allgemeinen205
I. Der Ursprungsentwurf205
II. Der überarbeitete Entwurf206
D. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung und Bekanntmachung im besonderen209
I. Der Kaufmann209
II. Die Firma209
1. Die Firma des Einzelkaufmannes210
a) Errichtung und Führung der Firma210
b) Die Firma und das Handelsregister210
c) Fortführung der Firma nach Übertragung der Handlung211
d) Der Firmenschutz212
e) Erlöschen der Firma213
2. Die Firma der Personenhandelsgesellschaften213
III. Die Prokura214
1. Einleitung214
2. Erteilung der Prokura215
3. Beschränkung der Prokura216
4. Erlöschen der Prokura217
IV. Die Personenhandelsgesellschaften218
1. Die offene Handelsgesellschaft218
a) Errichtung der offenen Handelsgesellschaft219
aa) Wirkung der Veröffentlichung und deren Unterlassung219
bb) Die Kritik Goldschmidts222
b) Veränderungen und Beschränkungen des Gesellschaftsvertrages223
aa) Späterer Anfangszeitpunkt der offenen Handelsgesellschaft224
bb) Vertretung der offenen Handelsgesellschaft224
cc) Der Gesellschafterwechsel225
(1) Der Eintritt eines Gesellschafters225
(2) Das Ausscheiden eines Gesellschafters225
(a) Die Haftung des austretenden Gesellschafters vor der Veröffentlichung225
(b) Die Haftung des austretenden Gesellschafters nach der Veröffentlichung226
c) Auflösung der offenen Handelsgesellschaft229
d) Fortsetzung der offenen Handelsgesellschaft trotz des Ausscheidens eines Gesellschafters230
e) Liquidation der offenen Handelsgesellschaft230
2. Die stille Gesellschaft231
a) Die Errichtung der stillen Gesellschaft232
b) Die Haftung des stillen Gesellschafters232
c) Die Kritik Goldschmidts233
E. Zusammenfassung235
Sechster Abschnitt: Die Nürnberger Beratungen ab 1857 und das Allgemeine Deutsche Handelsgesetzbuch von 1861 unter Berücksichtigung seiner Vorentwürfe237
A. Einleitung237
B. Das Handelsregister in den drei Lesungen und im ADHGB239
C. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung und Bekanntmachung im allgemeinen240
I. Erste Lesung240
II. Zweite Lesung243
D. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung und Bekanntmachung im besonderen245
I. Der Kaufmann245
1. Der Kaufmannsbegriff im Verlauf der drei Lesungen245
2. Der Kaufmann im ADHGB246
II. Die Firma246
1. Einleitung246
2. Errichtung und Führung der Firma247
3. Die Firma und ihr Verhältnis zum Handelsregister in den drei Lesungen und im ADHGB248
4. Rechtsfolgen der unterlassenen und erfolgten Veröffentlichung249
a) Erste Lesung249
b) Zweite Lesung250
c) ADHGB254
aa) Einleitung254
bb) Rechtsfolgen der unterlassenen Veröffentlichung254
cc) Rechtsfolgen der erfolgten Veröffentlichung254
5. Die Firmenausschließlichkeit und der Firmenschutz in den drei Lesungen und dem ADHGB256
III. Die Prokura257
1. Einleitung257
2. Die Erteilung der Prokura258
3. Das Erlöschen der Prokura260
a) Erste Lesung260
b) Zweite Lesung260
c) ADHGB260
4. Die Kritik an Art. 44 E2.L und Art. 45 E2.L261
a) Die Kritik Thöls261
b) Die Kritik Späings262
c) Die Kritik des Preußischen Landtages263
IV. Die Personenhandelsgesellschaften263
1. Die offene Handelsgesellschaft264
a) Errichtung der offenen Handelsgesellschaft264
aa) Erste und zweite Lesung264
bb) ADHGB265
b) Vertretung der offenen Handelsgesellschaft267
aa) Ausschließung und Aufhebung der Vertretungsbefugnis267
(1) Erste Lesung267
(2) Zweite Lesung268
(3) ADHGB268
bb) Nachträgliche Erteilung der Vertretungsbefugnis269
c) Veränderungen im Bestand und Auflösung der offenen Handelsgesellschaft269
aa) Eintritt eines Gesellschafters269
bb) Ausscheiden eines Gesellschafters und Auflösung der offenen Handelsgesellschaft270
cc) Verjährung der Ansprüche272
(1) Erste Lesung272
(2) Zweite Lesung273
(3) ADHGB274
d) Die Liquidation der offenen Handelsgesellschaft277
2. Die Kommanditgesellschaft278
a) Erste Lesung278
aa) Errichtung der „stillen Handelsgesellschaft“278
bb) Haftung des „stillen Gesellschafters“281
b) Zweite Lesung281
aa) Errichtung der Kommanditgesellschaft281
bb) Die Kritik Goldschmidts283
c) Die Regelungen des ADHGB285
d) Die Haftung des Kommanditisten286
aa) Die Haftung des eintretenden Kommanditisten287
bb) Die Haftung des austretenden Kommanditisten288
E. Zusammenfassung288
Schlußbetrachtung290
Anhang294
Quellenverzeichnis296
Literaturverzeichnis298
Sachwortverzeichnis308

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