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Recht und Rechtskommunikation in modernen Rechtssystemen.

Zur rechtstheoretischen Standortbestimmung des russischen Zivilrechts im Kontext der deutschen und europäischen Rechtsordnung.

AutorStanislav Kabanov
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2010
ReiheSchriften zur Rechtstheorie 254
Seitenanzahl197 Seiten
ISBN9783428533961
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis74,90 EUR
Das Potential einer deutsch-russischen Zusammenarbeit im Bereich von Wirtschaft, Politik, Recht und Kultur ist heute bei weitem nicht ausgeschöpft. Stanislav Kabanov untersucht die Ansatzpunkte, Voraussetzungen und Folgen einer weiteren Modernisierung des Rechts, die gegenwärtig auf dem europäischen Kontinent unter rechtsstaatlichen Bedingungen und in zivilgesellschaftlicher Perspektive möglich und nötig erscheint. Eine rechtliche Modernisierungspartnerschaft, wie sie die Europäische Union und Rußland derzeit aufbauen, kann sich - cum grano salis betrachtet - des deutsch-russischen Vorbilds bedienen. Im Fokus dieser Untersuchung steht ein rechtstheoretischer Zugang zur Problematik, so wie er sich vom Standpunkt juristischer Methodenlehre und einer allgemeinen Theorie von Recht und Staat - aus russischer Sicht würde man wohl eher sagen von Staat und Recht - ergibt. Es geht jedoch nicht um eine Globalisierung des Rechts, letzteres verstanden als eine apriorische mundiale Universalstruktur, sondern eher um die Grenzen seiner Modernisierung und um die in der zeitgenössischen Rechts- und Gesellschaftstheorie wachsende Einsicht, daß wir es auf nationaler, internationaler und transnationaler Ebene der Positivität des modernen Rechts mit multiplen Modernitäten und Rechtskulturen zu tun haben.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Erster Abschnitt: Kommunikation von Recht in der modernen Gesellschaft12
I. Modernisierungspartnerschaft und Kommunikation in und zwischen Rechtssystemen12
1. Verschiedenheit der Rechtssysteme12
2. Existenz der Rechtsordnungen als Teile eines globalen Informations- und Kommunikationssystems14
3. Kommunikation von Recht auf nationaler, internationaler und transnationaler Ebene21
4. Struktureller Wandel und Transformation aller rechtsstaatlichen Beziehungen23
5. Konstruktion und Dekonstruktion des konventionellen Stufenbaus der Rechtsordnung23
6. ,Stufenbau‘ und Hierarchie des Rechts in kommunikationstheoretischer Perspektive24
II.Weltrechtssystem oder Globalisierung einzelner Rechtsmaterien?25
1. Positivität des Rechts als normative Struktur der Gesellschaft25
2. Ausdifferenzierung sozietaler Teilsysteme in der modernen Gesellschaft27
3. Eigen- und Selbstproduktion des Rechts als kommunikative Autopoiese29
4. Normen-, Rechts- und Gesellschaftstheorie als Theorie selbstreferenzieller sozialer Systeme31
5. Institutionalisierung, binäre Schematisierung und Prozeduralisierung des jeweils geltenden Rechts32
6. Strukturprobleme der Europäisierung und Globalisierung des Rechts34
III. Zivil- und Wirtschaftsrecht im europäischen und globalen Kontext36
1. Wirtschaft und Gesellschaft in der weltgesellschaftlichen Perspektive einer modernen Interessen- und Wertungsjurisprudenz36
2. Positivität des Rechts als Selektivität und Variabilität moderner Rechtssysteme38
3. Erweiterung des Rechtsbegriffs in rechts- und gesellschaftstheoretischer Perspektive39
4. Kommunikation von Recht – normen- und handlungstheoretisch gedeutet40
5. Konsequenzen für die zeitgenössische Interessen- und Wertungsjurisprudenz40
Zweiter Abschnitt: Probleme und Denkansätze juristischer Methodik und allgemeiner Rechtslehren und ihre Relevanz für die Entwicklung des russischen Zivil- und Arbeitsrechts43
I. Handlungs- und Forschungsdesign im Verhältnis von Zivilrecht und staatlich organisiertem Rechtssystem43
1. Zivilrecht und Grundgesetz43
2. Unterscheidung von Zivilrecht und Öffentlichem Recht48
3. Interdependenzen und Wechselwirkungen im Verhältnis von Zivilrecht und Öffentlichem Recht52
4. Methodik der Rechtsfindung und Rechtsgewinnung im Einzelfalle54
a) Gesetzesauslegung, Anwendung und Bindung der richterlichen Rechtsfindung an das Gesetz55
b) Generalklauseln und unbestimmte Gesetzes- und Rechtsbegriffe57
c) Obiter dictum und Rechtsfortbildung58
d) Rechtsfortbildung durch Analogie und teleologische Argumentation60
e) Rechtsfortbildung in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts64
f) Analogie und Umkehrschluß65
5. Allgemeine methodologische Voraussetzungen und normative Prämissen richterlicher Rechtsfortbildung66
6. Objektivität des Richters und des Richterrechts68
7. Zivilrecht und Verfahrensrecht71
II. Arbeitsrecht und Recht des Arbeitskampfes als Teile des Zivilrechts72
1. Verhältnis von Tarifvertragsrecht und Recht des Arbeitskampfes72
2. Tarifvertragsrechtliche Grenzen der Arbeitskampffreiheit75
III. Genese und Geltungsgrundlagen des deutschen Zivilrechtssystems78
1. Stellung des Zivilrechts im deutschen Rechtssystem78
2. Liberalismus als Geltungsgrund der Zivilrechtsgesetze83
3. Entwicklung des Zivilrechts im 20. und zu Beginn des 21. Jahrhunderts89
IV. Genese und Geltungsgrundlagen des russischen Zivilrechtssystems96
1. Rolle des Zivilrechts im russischen Rechtssystem96
2. Zivilgesetzbuch – Gesetzesnovellen des ZGB 1994104
3. Aktuelle Tendenzen der Entwicklung und Ausdifferenzierung von Rechtsbereichen106
4. Gegenstand des Zivilrechts und sozietale Entwicklung111
Dritter Abschnitt: Interdependenzen zwischen dem russischen und dem westlichen Privatrecht116
I. Ausdifferenzierung des russischen Zivilrechts in neue Rechtsbereiche116
1. Zivilrecht und Verwaltungsrecht116
2. Zivilrecht und Finanzrecht119
3. Zivilrecht und Familienrecht120
4. System des Privatrechts in Rußland124
5. Problem des ,unternehmerischen‘ Rechts126
6. Gesetzes- und Rechtsanalogie128
II. Auswirkungen des westlichen Privatrechts auf das russische Privatrechtssystem129
1. Novellen des Privatrechts129
2. Probleme unmittelbarer Anwendung internationaler Verträge141
3. Internationales und innerstaatliches Recht im modernen Rußland146
III. Einflüsse des westlichen Rechtssystems auf das russische Privatrecht154
1. Ist das Rechtssystem Rußlands ein Bestandteil der romanisch-germanischen Rechtsfamilie?154
2. Merkmale und Besonderheiten des sozialistischen Rechtssystems167
3. Einwirkungen des europäischen Primärrechts auf das nationale Privatrecht169
IV. Einbettung der Privatrechtsbeziehungen in das Verhältnis von Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) zueinander und im Verhältnis zu Dritten169
1. Unmittelbare Anwendbarkeit von Grundfreiheiten im Verhältnis der Privatrechtssubjekte zum Mitgliedstaat169
2. Unmittelbare Drittwirkung von Grundfreiheiten im Verhältnis der Privatrechtssubjekte zueinander170
3. Mittelbare Drittwirkung von Grundfreiheiten im Verhältnis der Privatrechtssubjekte zueinander174
4. Primärrechtskonforme Auslegung und Fortbildung des nationalen Privatrechts175
5. Einwirkungen des Sekundärrechts auf das nationale Privatrecht176
6. Recht als Medium und Instrument der laufenden Kommunikation177
Rückblick und Ausblick179
Literaturverzeichnis184
Personenregister196

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