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Rechtsfragen des Zusammentreffens gewerblicher Schutzrechte, technischer Standards und technischer Standardisierung

Autor	Henning Fräßdorf
Verlag	Gabler Verlag
Erscheinungsjahr	2010
Seitenanzahl	362 Seiten
ISBN	9783834984302
Format	PDF
Kopierschutz	DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	54,99 EUR

Oftmals können technische Standards nur unter Nutzung von Wissen angewendet werden, das durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist. Henning Fräßdorf untersucht die Spannungen zwischen dem Schutzrechtsinhaber und den Anwendern.

Dr. Henning Fräßdorf promovierte bei Prof. Dr. Peter Behrens, Emeritus, am Graduiertenkolleg für Recht und Ökonomik der Universität Hamburg. Er ist als Rechtsanwalt tätig.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	7
KAPITEL 1: ZUSAMMENHANG ZWISCHEN TECHNISCHENSTANDARDS UND GEWERBLICHENSCHUTZRECHTEN	19
A. Einleitung	19
B. Technische Standards	22
1. Definition	22
II. Technische Standards als Regelwerke und Spezifikationen	23
Ilf. Das Merkmal" Technisch "15	24
c. Effekte und Funktionen technischer Standards	26
XIII. Wettbewerb in Märkten mit Standards	32
I. Überblick	26
II. Rationalisierung und Skalenerträge	27
III. Austauschbarkeit	28
IV. Kompatibilität undNetzwerkejfekte	28
v: Verbesserte Information	29
VI. Erhöhung von Techn%giewechse/kosten: Wirtschaftlicher Lock-in	29
VII. Bi/dung von Systemarchitekturen und techn%giebedingter Lock-in	29
VIII. Verringerung der Unsicherheit über zukünftige technologische Entwicklung	30
IX. Sog. Ordnungsfunktion	30
X Verlust von Vielfalt	31
XI. Marktzutrittsbarrieren	31
XII Auswirkungen von Standards aufdie Wohlfahrtsbi/anz	31
D. Technische Standardisierung	33
1. Standardisierung als Selektions- undKoordinationsvorgang	33
II. Faktische Standardisierung	33
IIf. Institutionelle oderformelle Standardisierung	34
IV. Legislative Standardisierung	35
V. Zwischenstufen und Wechselwirkungen, insbesondere Konsortien	36
E. Zwischenfazit	38
F. Gewerbliche Schutzrechte und Standardtechnologien	38
G. Methodik	46
KAPITEL 2: MONOPOLMACHT INFOLGE DESZUSAMMENTREFFENS TECHNISCHER STANDARDSUND GEWERBLICHER SCHUTZRECHTE	49
A. Einleitung	49
B. Imitationsschutz technischer Spezifikationen durch gewerbliche Schutzrechte	51
1. Oberblick	51
II. Patentrecht	52
2. Voraussetzungen der Patenterteilung	53
3. Die Rechte aus dem Patent	57
4. Zusammenfassung	94
c. Verringerung des Produktwettbewerbs	102
1. Einleitung	102
II. Substituierbarkeit der geschützten Information	102
IIf. Substituierbarkeit des technischen Standards	103
1. Grundsätzliche technische Substituierbarkeit	103
2. Wirtschaftliche Substituierbarkeit	103
3. Beschränkung durch Lizenzierung	131
4. Abhängigkeit des Schutzrechtsinhabers vom essentiellen Input Anderer	137
5. Reputationsmechanismen	138
6. Anwendbarkeit der Coase-Vennutung	139
IIf. Substituierbarkeit des technischen Standards	103
1. Grundsätzliche technische Substituierbarkeit	103
2. Wirtschaftliche Substituierbarkeit	103
D. Voraussetzungen und Grenzen der Monopolmacht	115
1 Oberblick	115
II. H. Beschränkungen durch Vereinbarungen im Standardisierungsprozess	116
1. Überblick	116
2. Bekanntheit des Schutzrechts als notwendige Voraussetzung	117
3. Beschränkung durch Lizenzierung	131
4. Abhängigkeit des Schutzrechtsinhabers vom essentiellen Input Anderer	137
5. Reputationsmechanismen	138
6. Anwendbarkeit der Coase-Vennutung	139
7. Zusammenfassung	141
IIf. KarteI/rechtliche Grenzen	142
1. Umfang der Darstellung	142
2. Die Rechtslage in der EU	142
3. Die Rechtslage in den USA	180
4. Zusammenfassung und Vergleich	199
E. Zwischenfazit	199
F. Vor- und Nachteile geschützter technischer Standards	200
I. Einleitung	200
II. Kosten von Inputmonopolen an Informationen	201
III. Kosten und Nutzen von Schutzrechten	205
IV. Besonderheiten bei geschützten technischen Standards	208
V. Bewertung von Monopo/macht info/ge geschützter technischer Standards	222
G. Analyse unterschiedlicher Regelungsmöglichkeiten	225
I Oberblick	225
II. Schutzversagung und Schutzbeschränkungftir bestimmte Informationen	226
III. Mechanismen zur Sicherstellung effizienter Transaktionen	266
1. Offenlegungspflichten im Rahmen formeller Standardisierung	266
2. Teilnahme- und Abstimmungsregelungen bei Standardisierung	279
H. Bewertung bestehender Regelungen	291
1. Einleitung	291
II. Schutzrechtsregelungen	291
III. /(artel/recht	292
I. Europa	292
2. USA	295
KAPITEL 3: BLOCKADE TECHNISCHER STANDARDISIERUNGDURCH LIZENZVERWEIGERUNG	296
A. Einleitung	296
B. Rechtliche Lösungsmöglicbkeiten	297
I. Oberblick	297
II. Vertragsrechtliche Möglichkeiten	297
III. Patentrechtliche Zwangslizenz	297
1. Deutschland § 24 PatG	297
2. USA - Reverse Doctrine 0/Equivale	298
3. USA - Versagung eines Unterlassungsanspruchs	298
c. Interessen	300
1. Interesse an Standardisierung	300
2. Sicherung von Technologievorsprüngen	301
3. Sicherung von Märkten	301
D. Ökonomische Bewertung	302
1. Maßgebliche Gesichtspunkte	302
II. Blockadesituationen infolge des Scheitems von Lizenzverhandlungen	302
III. Absichtliche Nichtnutzung von Schutzrechten	306
E. Lösungsmöglichkeiten	308
1. Einleitung	308
II. Tatsachenfestste/lungsmechanismen	308
IIf. Verbesserung der Repräsentationsmechanismen von Standardisierungsgremien	309
IV. Lizenzierungszwang	309
V. Geldpool	312
VI. Zusammenfassung	313
F. Bewertung rechtlicher Regelungen	313
KAPITEL 4: SITUATIONEN MIT MEHREREN SCHUTZRECHTENMEHRERER SCHUTZRECHTSINHABER	315
A. Einleitung	315
B. Ökonomische Folgen mehrerer essentieller Schutzrechte	316
1. Potentielle Verringerung der Monopo/macht der Schutzrechtsinhaber	316
II. Mehifache Monopo/renten	316
III. Hohe Transaktionskosten	317
IV. Hold-out	317
C. Bestehende rechtliche Regelungen	317
D. Analyse der Lösungsmöglichkeiten	318
1. Oberblick	318
II. Non-Assertion Covenants (NAC)	318
1. Inhalt und Wirkung von NACs	318
2. Probleme von NACs	318
3. Auswirkungen bedingter NACs	319
III. Lizenzierungsverpflichtungen	321
E. Bewertung der Rechtslage	342
KAPITEL 5: ZUSAMMENFASSUNG	345
Literaturverzeichnis	349

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