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Der Vorstand einer Aktiengesellschaft

Vertrag und Haftung von Vorstandsmitgliedern

AutorGerd Raguß
VerlagSpringer-Verlag
Erscheinungsjahr2006
Seitenanzahl354 Seiten
ISBN9783540266273
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis46,99 EUR

Wer eine Vorstandsposition annimmt, sollte wissen

- welche Anforderungen der Gesetzgeber, die Öffentlichkeit, die Kapitalgeber und die Arbeitnehmer an ein Vorstandsmitglied stellen und wie es mit diesen Interessengruppen umgehen sollte,

- was ein Vorstandsmitglied erwartet, das diese Anforderungen nicht oder nicht ausreichend erfüllt und ob und wie der Vorstand sich gegen eine persönliche Inanspruchnahme schützen kann.

Das Buch liefert konkrete Antworten aus der Anwaltspraxis.



Gerd Raguß ist Partner der überörtlichen Sozietät HECKER, WERNER, HIMMELREICH & NACKEN und seit 1987 als Fachanwalt für Arbeitsrecht tätig. Sein Schwerpunkt liegt in der dienstvertragsrechtlichen Beratung von Unternehmen, Vorständen, Geschäftsführern und leitenden Mitarbeitern. Seine praktischen Erfahrungen aus der täglichen Beratung von Mandanten gibt er nicht nur in diesem Buch, sondern auch in Seminaren und Vorträgen weiter.

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Kapitelübersicht
  1. Inhalts- und Abkürzungsverzeichnis
  2. Einleitung
  3. Die Gestaltung des Dienstvertrages
  4. Hintergrundwissen zum Vertragsinhalt
  5. Muster
  6. Die Haftung des Vorstandes
  7. Anhang
  8. Literaturverzeichnis
  9. Sachverzeichnis
Leseprobe

5 Die Haftung des Vorstandes (S. 241-242)

5.1 Haftung und Schadensersatz

Die meisten Erwachsenen verfügen über eine private Haftpflichtversicherung, die sie vor den finanziellen Konsequenzen und der Anspruchnahme auf Schadensersatz aus Anlass eines schuldhaften Tuns oder Unterlassens im privaten Bereich schützen. Jeder der ein Kraftfahrzeug bewegt, muss eine Kfz-Haftpflichtversicherung nachweisen.

Die Werte, iiber die ein Berufstätiger im Arbeitsleben verfügt oder mit denen er umgeht, sind in der Regel weitaus größer als diejenigen, die ihm im Privatleben zur Verfiigung stehen. Jeder kann im Regelfall in der Berufswelt einen weit höheren Schaden als in seinem privaten Umfeld verursachen. Dennoch beschränkt sich die Haftpflichtversicherung auf den privaten Bereich unter Ausschluss berufsbedingt verursachter Schäden.

Während Freiberufler, Beamte und Soldaten Berufshaftpflichtversicherungen abschließen können, werden den Arbeitern und Angestellten derartige Versicherungen nicht angeboten.

Mit der Berufung zum Organ einer Gesellschaft besteht alsdann wieder die Möglichkeit der Versicherung pflichtwidrigen Handelns. Zum besseren Verständnis der Organhaftung des Vorstandes und da ein Vorstandsmitglied natürlich wissen muss, inwieweit seine Mitarbeiter haften:

5.1.1 Arbeitnehmerhaftung und Organhaftung im Vergleich

Eng verbunden mit der Arbeitnehmerhaftung war seinerzeit der Begriff der gefahrgeneigten Arbeit. Friiher war bei der Haftung eines Arbeitnehmers zu unterscheiden zwischen einer privilegierten gefahrgeneigten Arbeit und sonstiger Arbeit mit voller Haftung. Diese Unterscheidung ist inzwischen aber überholt.

Für die Arbeitnehmerhaftung gilt:

1. Haftungserleichterung fur alle Arbeiten, die durch den Betrieb veranlasst sind und aufgrund des Arbeitsverhaltnisses geleistet werden;

2. Abgestufte Haftung des Arbeitnehmers wie folgt:

• Bei grober Fahrlässigkeit hat der Arbeitnehmer grundsätzlich den gesamten Schaden zu tragen (grobe Fahrlassigkeit ist anzunehmen bei besonders schwerwiegender und auch subjektiv unentschuldbarer Pflichtwidrigkeit, Nichteinhaltung einer Sorgfalt, die jedem eingeleuchtet hatte);

• Bei mittlerer und normaler Fahrlässigkeit wird der Schaden quotal geteilt (keineswegs automatisch halftig, sondern unter Abwägung aller Umstände);

• Bei leichtester Fahrlässigkeit haftet der Arbeitnehmer in der Regel nicht (sie liegt vor, wenn es sich um geringfügige und leicht entschuldbare Pflichtwidrigkeiten handelt, die jedem Arbeitnehmer unterlaufen können).

Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis6
Abkürzungsverzeichnis10
1 Einleitung13
1.1 Entstehung des Buches13
1.2 Die Aktiengesellschaft14
1.3 Statistik18
1.4 Konfliktpotenziale19
2 Die Gestaltung des Dienstvertrages23
2.1 Der ubliche Inhalt eines Vorstandsdienstvertrages in Form einer Checkliste23
2.2 Vertragsgestaltung und Vertragsberatung27
2.2.1 Die Erneuerung des Aktiengesetzes und der Deutsche Corporate Governance Kodex27
2.2.2 Vertragsberatung Vorbereitung und Kosten32
3 Hintergrundwissen zum Vertragsinhalt35
3.1 Die Firma35
3.2 Der Vorstand36
3.3 Aufsichtsrat und Vorstand40
3.4 Aktionar und Vorstand51
3.5 Bestellung und Dienstvertrag55
3.6 Aufgaben des Vorstandes im Unternehmensalltag63
3.6.1 Prinzip der eigenverantwortlichen Leitung64
3.6.2 Geschaftsfuhrung85
3.6.3 Vertretung99
3.7 Der Vorstand in der Krise des Unternehmens104
3.7.1 Insolvenzantragspflicht104
3.7.2 Insolvenzantragsfrist113
3.7.3 Verlustanzeigepflicht115
3.7.4 Der Vorstand im Insolvenzeroffnungsverfahren117
3.7.5 Der Vorstand im Insolvenzverfahren119
3.7.6 Verhalten bei Ubernahmeangebot120
3.8 Vorstandsbezüge124
3.8.1 Grundsatze für die Vorstandsvergutungen nach Aktiengesetz und dem Deutschen Corporate Governance Kodex124
3.8.2 Reduzierung der Bezuge in der Krise134
3.8.3 Festbezüge135
3.8.4 Variable Vergütungsbestandteile138
3.8.5 Altersversorgung147
3.8.6 Nebenleistungen156
3.9 Urlaub162
3.10 Versicherungen164
3.10 Versicherungen164
3.11 Wettbewerbsverbot171
3.12 Nachvertragliche Wettbewerbsverbote173
3.13 Kundenschutzklausel179
3.14 Geistiges Eigentum180
3.15 Nebenpflichten187
3.16 Geheimnisschutz194
3.17 Vertragsdauer201
3.17.1 Widerruf der Bestellung aus wichtigem Grund202
3.17.2 Ende der Organstellung aus Anlass einer Umstrukturierung205
3.17.3 Amtsniederlegung206
3.17.4 Kündigung207
3.17.5 Verknüpfung, Widerruf, Amtsniederlegung und Kündigung215
3.17.6 Freistellung / Suspendierung218
3.17.7 Verlängerungsklausel219
3.17.8 Abfindungsvereinbarung221
3.17.9 Change of control-Klausel221
3.18 Zeugnisanspruch222
3.19 Schlussbestimmungen226
3.20 Besonderheiten im Konzern230
3.21 Pflichten des Vorstandes in der Gründungsphase234
4 Muster237
4.1 Vorstandsdienstvertrag237
4.2 Geschaftsordnung245
4.3 Schiedsvereinbarung250
5 Die Haftung des Vorstandes253
5.1 Haftung und Schadensersatz253
5.1.1 Arbeitnehmerhaftung und Organhaftung im Vergleich253
5.1.2 Allgemeine Voraussetzungen der Organhaftung258
5.2. Innenhaftung gegeniiber der Gesellschaft265
5.2.1 HaftungsmaGstab - Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschaftsleiters265
5.2.2 Die Haftung gegenüber der AG begründende Spezialvorschriften im Aktiengesetz276
5.2.3 Die Haftung gegenüber der AG begründende Einzelvorschriften in anderen Gesetzen278
5.2.4 Verpflichtung des Aufsichtsrats zur Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen gegen den Vorstand278
5.2.5 Geltendmachung von Ersatzanspriichen durch die Hauptversammlung284
5.3 Außenhaftung284
5.3.1. Haftung aus der Pflicht zur Abfuhrung von Steuern285
5.3.2 Haftung aus der Pflicht zur Abführung von Sozialabgaben287
5.3.3 Haftung auf Erstattung von Vorschüssen bei massearmen Insolvenzverfahren291
5.3.4 Haftung aus Geschaften der Aktiengesellschaft292
5.3.5 Haftung für die Verletzung geschützter Rechte Dritter durch unerlaubte Handlungen295
5.3.6 Haftung bei Verletzung allgemeiner Vermögensinteressen297
5.3.7. Haftung bei vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung310
5.4 Haftung gegenüber den Aktionären312
5.5. Haftungsmanagement ohne D&O Versicherung316
5.6 Besonderheiten der Haftung im Konzern321
5.7. Haftung des Vorstandes bei der Gründung der AG327
5.8 Gesetzesvorhaben im Zusammenhang mit der Haftung des Vorstandes328
Anhang335
Unverbindliche Empfehlung des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft e. V. ( GDV), Abweichende Vereinbarungen sind möglich335
Literaturverzeichnis351
Aufsätze351
Bücher355
Sachverzeichnis359

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