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Stress am Arbeitsplatz - Haftung des Arbeitgebers auf Schadensersatz für hieraus resultierende Gesundheitsschäden?

Ein Beitrag zur Entwicklung eines Haftungsmodells unter besonderer Berücksichtigung der britischen Rechtsprechung zu dieser Frage.

AutorJan von Trotha
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2009
ReiheSchriften zum Sozial- und Arbeitsrecht 281
Seitenanzahl331 Seiten
ISBN9783428531059
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis89,90 EUR
In der vorliegenden Veröffentlichung entwickelt Jan von Trotha ein Modell für die schadensersatzrechtliche Haftung des Arbeitgebers - sofern arbeitsplatzbezogener Stress eine Gesundheitsverletzung hervorgerufen hat. Ausgangspunkt der Untersuchung ist die mittlerweile gefestigte britische Rechtsprechung zu diesem Problem, in der eine solche Haftung anerkannt wird. Daraus ergibt sich die Frage, wie die haftungsrechtliche Situation im deutschen Recht zu beurteilen ist. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt in der Untersuchung der Verletzung der Schutzpflicht des Arbeitgebers. Neben deren dogmatischen Grundlagen behandelt der Autor vor allem die Frage, wie weit die Schutzpflicht ihrem Umfang nach in Fällen eines gestressten Arbeitnehmers reicht und durch welches Handeln oder Unterlassen sie verletzt werden kann. Daneben werden auch die übrigen Voraussetzungen für eine Haftung des Arbeitgebers, wie beispielsweise dessen Verschulden oder das Nichteingreifen des Haftungsausschlusses gemäß § 104 SGB VII ebenso wie prozessuale Aspekte der Geltendmachung derartiger Haftungsansprüche diskutiert. Im Ergebnis kann dabei durchaus eine Haftung des Arbeitgebers angenommen werden, vorausgesetzt dieser hat bei einer hinreichend erkennbaren drohenden Gesundheitsverletzung nicht alle möglichen und verhältnismäßigen Schutzmaßnahmen zugunsten des Arbeitnehmers getroffen. Zur Abrundung beschäftigt sich der Autor - unter Zugrundelegung des entwickelten Haftungsmodells - noch mit einigen weitergehenden Fragestellungen, wie beispielsweise den sich aus dem Modell ergebenden Konsequenzen unter Berücksichtigung der Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort8
Inhaltsübersicht10
Inhaltsverzeichnis12
Abkürzungsverzeichnis17
Kapitel 1: Einleitung und Hinführung zur Problematik24
I. Stress in der modernen Arbeitswelt24
II. Eine definitorische Annäherung an den Begriff „Stress“27
III. Gang der Untersuchung32
Kapitel 2: Die Entwicklung der Haftung in England35
I. Allgemeines35
II. Das grundlegende Urteil: Walker v. Northumberland County Council37
1. Die von den bisherigen Prinzipien abweichende rechtliche Würdigung dieses Falles38
a) Verletzung der Fürsorgepflicht als Ursache für den ersten Zusammenbruch39
b) Verletzung der Fürsorgepflicht als Ursache für den zweiten Zusammenbruch43
2. Zusammenfassung des Urteils45
III. Die Entscheidung des Court of Appeal: Hatton v. Sutherland, Barber v. Somerset County Council, Jones v. Sandwell Metropolitan Borough Council, Bishop v. Baker Refractories Ltd. vom 05.02.200247
1. Allgemeine rechtliche Erwägungen47
a) Bestehen einer Fürsorgepflicht51
b) Vorhersehbarkeit53
c) Verletzung der Fürsorgepflicht56
d) Kausalität und Aufteilung des Schadens58
2. Die konkret entschiedenen Fälle59
3. Zusammenfassung des Urteils62
IV. Die Entscheidung des House of Lords: Barber v. Somerset County Council vom 16.–18.02., 01.04.200465
1. Rechtliche Würdigung des Urteils des Court of Appeal66
2. Weiterführende Überlegungen69
3. Zusammenfassung des Urteils71
V. Die weitere Entwicklung der Rechtsprechung71
1. Weitere Urteile72
2. Probleme der aufgestellten Grundsätze74
VI. Zusammenfassung79
Kapitel 3: Die Situation in Deutschland81
I. Allgemeines81
II. Rechtliche Ansatzpunkte: Die Haftung gemäß § 280 Abs. 1 BGB83
1. Schuldverhältnis83
2. Pflichtverletzung84
a) Grundlagen der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers85
b) Konkretisierung der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers durch § 618 BGB90
c) Weitere Konkretisierung der Fürsorgepflicht durch spezialgesetzliche Regelungen94
d) Einordnung der Fälle des arbeitsplatzbezogenen Stresses99
aa) Fälle mit kurzfristigen Beanspruchungsfolgen102
(1) Keine Subsumtion unter § 618 Abs. 1 BGB103
(2) Keine Subsumtion unter § 241 Abs. 2 BGB105
bb) Fälle mit mittel- bis langfristigen Beanspruchungsfolgen111
e) Umfang/Verletzung der Schutzpflicht113
aa) Aktives Handeln durch Treffen der Organisationsmaßnahme114
bb) Unterlassen durch Unterbleiben genereller Nachforschungen120
(1) Keine eigenständige generelle Nachforschungspflicht121
(2) Modifikationen aufgrund besonderer Schutzbedürftigkeit?128
cc) Unterlassen durch das Unterbleiben konkreter Schutzmaßnahmen133
(1) Voraussetzung für das Bestehen einer Handlungspflicht134
(a) Maßstab für die Beurteilung der Vorhersehbarkeit135
(b) Beurteilung der Vorhersehbarkeit im jeweiligen Einzelfall137
(c) Nachforschungspflicht des Arbeitgebers141
(d) Einbeziehung rechtsvergleichender Aspekte in die Überlegungen zur Vorhersehbarkeit144
(2) Umfang zu treffender konkreter Schutzmaßnahmen146
(a) Physisch messbare Belastungsfaktoren als Grundlage148
(b) Nicht physisch erfassbare Belastungsfaktoren151
(aa) Das Arbeitszeitgesetz152
(bb) Das Arbeitsschutzgesetz157
(a) Aufklärungspflichten gemäß §§ 12 Abs. 1 S. 1, 9 Abs. 2 S. 1 ArbSchG162
(aa) Konkurrenzverhältnis der Normen162
(ßß) Keine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers bei erkannter/erkennbarer stressbedingter Gesundheitsschädigung164
(..) Ergänzend: Erst recht keine generelle Aufklärungspflicht168
(ß) Schutzpflichten gemäß §§ 3 Abs. 1 S. 1, 5 Abs. 1 ArbSchG170
(aa) Doppelwirkung der Gefährdungsermittlungspflicht gemäß § 5 Abs. 1 ArbSchG172
(ßß) Anwendbarkeit der Gefährdungsermittlungspflicht aus § 5 Abs. 1 ArbSchG auch in Fällen der stressbedingten Gesundheitsschädigung?175
(..) Auswirkungen der Nichtanwendbarkeit des § 5 Abs. 1 ArbSchG in den vorliegenden Fällen auf die Geltung des § 3 Abs. 1 S. 1 ArbSchG179
(cc) § 618 Abs. 1 BGB183
(dd) Zwischenergebnis186
dd) Grenzen der Schutzpflicht des Arbeitgebers187
(1) Dogmatische Verankerung der Grenzen in § 618 Abs. 1 BGB und § 3 Abs. 1 ArbSchG188
(2) Prüfung der drei Stufen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes192
3. Eintritt der Verletzung eines Schutzgutes198
4. Verschulden201
a) Verschuldensunabhängige Haftung?202
b) Bezugspunkt des Verschuldens205
c) Bestimmung des Verschuldens in Fällen der Gesundheitsschädigung in Folge von arbeitsplatzbezogenem Stress207
5. Schaden213
a) Schadensumfang213
b) Mitverschulden215
6. Prozessuale Aspekte220
a) Modifikation der Beweislast durch die Rechtsprechung221
b) Weitergehende Modifikationen aufgrund der Besonderheiten der Fälle des arbeitsplatzbezogenen Stresses225
c) Modifikation der Beweislast der einzelnen Voraussetzungen einer Schutzpflichtverletzung227
d) Noch weitergehende Modifikationen in Fällen besonderer Schutzbedürftigkeit232
III. Die Haftung gemäß § 823 Abs. 1 BGB236
IV. Die Haftung gemäß § 823 Abs. 2 BGB i.V. m. einem Schutzgesetz239
1. Verletzung eines Schutzgesetzes240
2. Sonstige tatbestandliche Voraussetzungen und Beweislast245
V. Die Haftung gemäß § 670 BGB analog248
VI. Der Haftungsausschluss gemäß § 104 Abs. 1 SGB VII249
1. Arbeitsunfall251
2. Berufskrankheit254
VII. Zusammenfassung258
Kapitel 4: Zusätzliche weitergehende Fragestellungen263
I. Zivilrechtliche Schutzmöglichkeiten des Arbeitnehmers vor Eintritt der Gesundheitsschädigung263
1. Anspruch auf Erfüllung der Schutzpflicht gemäß § 618 Abs. 1 BGB263
2. Anspruch auf Unterlassung gemäß §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 S. 2 BGB266
3. Leistungsverweigerungsrecht gemäß § 273 Abs. 1 BGB267
4. Sonstige Ansprüche271
II. Konsequenzen der Einrichtung eines sog. Counselling Services272
III. Haftungsrechtliche Verpflichtung des Arbeitgebers zur Kündigung?277
IV. Konsequenzen des entwickelten Haftungsmodells unter besonderer Berücksichtigung betriebsverfassungsrechtlicher Mitbestimmungsrechte283
1. Reaktionen des Arbeitgebers bei Kenntnis von einer drohenden stressbedingten Gesundheitsschädigung285
a) Voraussetzungen für ein Mitbestimmungsrecht gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG288
b) Weitergehende Einschränkungen des Anwendungsbereichs von § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG291
2. Verhalten des Arbeitgebers vor Kenntnis von einer drohenden stressbedingten Gesundheitsschädigung296
V. Zusammenfassung301
Kapitel 5: Zusammenfassung der Ergebnisse303
Literaturverzeichnis307
Sachwortverzeichnis323

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