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Zulassungsrechtliche Probleme automatisierter Kraftfahrzeuge

Eine Betrachtung der jüngsten rechtlichen Entwicklungen

AutorHauke Christian Schlimme
VerlagBWV Berliner Wissenschafts-Verlag
Erscheinungsjahr2016
ReiheMobilitätsrecht-Texte 1
Seitenanzahl46 Seiten
ISBN9783830521808
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis14,00 EUR
Seit der Erfindung des Steuergeräts und der Ablösung klassischer Kabelbäume durch Feldbussysteme in den achtziger Jahren setzt sich der Siegeszug von Fahrerassistenzsystemen nahezu ungebremst fort. Mit einer kontinuierlich voranschreitenden Verbesserung der in Kraftfahrzeugen zum Einsatz kommenden Hardwarekomponenten können zunehmend komplexere Automatisierungsfunktionen zur Unterstützung des Fahrzeugführers realisiert werden. Neue Herausforderungen ergeben sich dadurch vor allem für den Gesetzgeber, der eine koordinierte Zulassung jener Systeme für den öffentlichen Straßenverkehr sicherzustellen hat. Im Kontext jüngster Novellierungsprozesse analysiert der Autor, inwieweit automatisierte Kraftfahrzeuge unter dem derzeitigen gesetzlichen Rahmen subsumiert werden können. Die Untersuchungen zeigen, dass die erwähnten Gesetzesänderungen vor allem auf der Ebene des Völkerrechts zu einer Ausweitung des zulassungsfähigen Automatisierungsumfangs führten. Auch im europäischen sowie im deutschen Recht lassen sich Bestrebungen erkennen, die einschlägigen Normen an den technischen Fortschritt anzupassen und so den Weg für eine weitere Automatisierung des öffentlichen Straßenverkehrs freizumachen.

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Inhaltsverzeichnis
Abstract7
Inhaltsverzeichnis9
Abbildungsverzeichnis11
Abkürzungsverzeichnis13
I. Einleitung15
1.1 Aufbau der Arbeit15
1.2 Ausgangslage16
II. Stand der Technik19
2.1 Automatisierungsgrade19
2.2 Fahrerassistenzsysteme21
a) Warn- u. Informationssysteme21
b) Nicht-/Übersteuerbare Interventionssysteme22
III. Zulassungsrechtliche Hürden25
3.1 Das Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr25
a) Völkerrechtliche Zulassungsfähigkeit automatisierter Kfz vor Inkrafttreten der Novelle26
b) Völkerrechtliche Zulassungsfähigkeit automatisierter Kfz nach Inkrafttreten der Novelle33
3.2 Zulassungsrecht36
IV. Zusammenfassung und Ausblick40
V. Literaturverzeichnis41
Zur Person44

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