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Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Sozialwissenschaftliche Analysen, Diagnosen und Perspektiven.

AutorChristoph-David Munding
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2009
Seitenanzahl330 Seiten
ISBN9783428530724
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis52,00 EUR
Führt die Bundeswehr in Afghanistan Krieg? Können Streitkräfte zum Aufbau von Staatlichkeit und geordneten Verhältnissen überhaupt beitragen? Welche Aufgaben kommen dem Militär künftig zu? Diese Fragen gewinnen angesichts gegenwärtiger Entwicklungen an Brisanz und beschäftigen zunehmend die Öffentlichkeit. Die Autorinnen und Autoren, allesamt Angehörige oder Ehemalige des Fachbereichs Sozialwissenschaften an der Führungsakademie der Bundeswehr, setzen sich aus unterschiedlichen Perspektiven mit dem Auslandseinsatz - Sinnbild für den Umbau der Verteidigungs- zur Interventionsarmee - auseinander. Sie stecken den rechtlichen wie politischen Rahmen ab, spüren praktischen Problemen im Einsatz nach und verdeutlichen Auswirkungen auf den einzelnen Soldaten bzw. die einzelne Soldatin. Ihre Analysen und Reflexionen setzen Impulse für den wissenschaftlichen wie öffentlichen Diskurs.

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Leseprobe
"Auslandseinsätze der Bundeswehr im Blickfeld der Medien (S. 257-258)

Von Hans-Joachim Reeb

I. Forschungsstand mit Lücken

Kriege und Konflikte unter Beteiligung westlicher Demokratien fanden schon immer ein ausgeprägtes journalistisches Interesse. Aber besonders seit dem zweiten Golf-Krieg (1991), über den ca. 1.600 Korrespondenten vor Ort berichteten, nahm kontinuierlich der Umfang des medialen Aufwandes zu. Im Irak-Krieg 2003 befanden sich zeitweise bis zu 7.000 Medienvertreter vor Ort.1 Für diesen Bedeutungszuwachs gibt es mehrere Gründe, die hier nur aufgezählt werden können.

In den letzten Jahrzehnten vereinfachte und beschleunigte der Einsatz digitaler Aufnahme- und Übertragungstechniken die Nachrichtenproduktion aus Kampfgebieten. Die vormals in der Krisenberichterstattung dominanten Fernsehsender wie CNN oder BBC bekamen sowohl auf dem heimischen Markt (z. B. Fox News des Medienmoguls Rupert Murdoch) als gerade auch aus anderen Weltregionen Konkurrenz. Der arabische Satelliten-Fernsehsender Al Dschasira steht dabei als der Prototyp einer alternativen Berichterstattung. Seit Ende des Ost-West-Konfliktes gibt es in den westlichen Gesellschaften einen erhöhten Diskussions- und Erklärungsbedarf für die Notwendigkeit und den Einsatz von Streitkräften.

Dieser spiegelte sich durch das Interesse an den Berichten über den Kosovo-Krieg (1999), die terroristischen Anschläge vom 11. September 2001 und die folgenden militärischen Auseinandersetzungen wider. Die Regierungen reagierten darauf mit ausgefeilten Informationsstrategien. Wohl auch als Lernerfahrung aus dem Vietnam- Krieg führten die US-Administrationen mit der Pool-Bildung (zweiter Golf- Krieg), den multimedialen Pressekonferenzen (Kosovo) oder den ‚Embedded Journalists‘ (Irak-Krieg) neue Instrumente mit dem Ziel der Steuerung der Medienberichterstattung ein.

Außerdem wirkten im Hintergrund verschiedene Maßnahmen von der Beeinflussung (z. B. PsyOps) bis hin zur Manipulation der Öffentlichkeit.3 Die Weiterentwicklung des Internets zu einer technischen Anwendungsplattform für prinzipiell Jedermann (Web 2.0) erleichtert zusehends auch privaten Gewaltakteuren den Zugang zur weltweiten Öffentlichkeit."
Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Danksagung8
Inhaltsverzeichnis10
Sabine Jaberg, Heiko Biehl, Günter Mohrmann und Maren Tomforde: Multidisziplinäre Perspektiven auf Auslandseinsätze der Bundeswehr – eine Einleitung12
I. Der weite Weg von der Verteidigungs- zur Interventionsarmee12
II. Zu diesem Buch19
III. Zu den Beiträgen20
1. Politischer und rechtlicher Rahmen20
2. Ausgewählte Dimensionen von Auslandseinsätzen21
3. Der Soldat im Mittelpunkt22
4. Gesellschaftliche und wissenschaftliche Reflexionen24
Literatur26
Sven Bernhard Gareis und Kathrin Nolte: Zur Legitimation bewaffneter Auslandseinsätze der Bundeswehr – politische und rechtliche Dimensionen28
I. Die Bundeswehr als Verteidigungsarmee29
II. Neue Herausforderungen und multilaterale Verpflichtungen31
III. Rechtliche Voraussetzungen für Auslandseinsätze der Bundeswehr32
1. Völkerrecht32
2. Innerstaatliches Recht34
a) Allgemeine verfassungsrechtliche Voraussetzungen34
b) Parlamentsvorbehalt38
c) Zwischenbilanz39
3. Weitere Fragen40
IV. Spannungen zwischen nationaler Entscheidungshoheit und multilateraler Einbindung41
V. Strategische Defizite46
VI. Perspektiven48
Literatur50
Rudolf Hamann: Im Gleichschritt in die Sackgasse? Vier Thesen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr52
I. Die deutsche Politik hat den Paradigmenwechsel nach 1989 bis heute intellektuell nur unzulänglich nachvollzogen53
II. Durchwursteln ersetzt strategisches Denken56
III. Die Bundeswehr marschiert im Gleichschritt in die Sackgasse59
IV. Gerade vermeintlich Bewährtes muss neu durchdacht werden64
Literatur69
Maren Tomforde: „Bereit für drei Tassen Tee?“ Die Rolle von Kultur für Auslandseinsätze der Bundeswehr72
I. Rückblende: Der gescheiterte Somalia-Einsatz und die (fehlende) Auseinandersetzung mit Kultur in VN-Einsätzen75
II. Paradigmenwechsel in Afghanistan?77
III. Welchen Wert haben Kultur-Taschenkarten?79
IV. Probleme vor Ort: „Ihr habt die Uhr, wir haben die Zeit“82
1. Das Kontinuum: Zwischen Ablehnung und absoluter Anpassung83
2. Das Dilemma der Interkulturellen Kompetenz85
Literatur89
Günter Mohrmann: Auslandseinsätze und zivil-militärische Zusammenarbeit. Herausforderungen – Entwicklungslinien – Wirkungen – Perspektiven94
I. Herausforderungen zivil-militärischer Kooperation94
II. Zur Genese des Bundeswehr-Konzepts „Zivil-Militärische Zusammenarbeit im Ausland (ZMZ/A)“97
1. Neuartige Auslandseinsätze als Handlungsbedingungen für die Bundeswehr97
2. Provincial Reconstruction Teams und CIMIC in Afghanistan103
3. Zur Bewertung von CIMIC106
III. Zu den Wirkungen von CIMIC beim Aufbau in Post-Konflikt-Regionen107
1. Einflussnahmen bei der Bestimmung von Aufbauzielen107
2. Zur organisatorisch-prozessualen Umsetzung von Aufbauzielen109
3. Militärisch-funktionaler Änderungsbedarf113
IV. Konsequenzen und Perspektiven114
Literatur117
Heiko Biehl und Jörg Keller: Hohe Identifikation und nüchterner Blick. Die Sicht der Bundeswehrsoldaten auf ihre Einsätze122
I. Auslandseinsätze der Bundeswehr in der Diskussion122
II. Sozialwissenschaftliche Anknüpfungspunkte: Einsatzmotivation, Evaluierung und Innere Führung123
1. Einsatzmotivation und Kampfmoral124
2. Evaluierung von Einsätzen125
3. Innere Führung als normatives Ideal der Bundeswehr126
III. Methode und Datenlage: Mix aus qualitativen und quantitativen Methoden127
IV. Ergebnisse: Hohe Identifikation und nüchterner Blick130
V. Die Politikbedürftigkeit des Militärischen140
Literatur141
Maja Apelt: Die Paradoxien des Soldatenberufs im Spiegel des soldatischen Selbstkonzepts144
I. Die Paradoxie des staatlichen Gewaltmonopols146
II. Die Paradoxie der militärischen Einsätze148
III. Das Paradox der Professionalisierung150
IV. Die Konstruktion beruflicher Identitäten151
V. Die Ergebnisse der Befragung154
1. Das neue Aufgabenspektrum als Problem soldatischer Identität?154
2. Die Thematisierung der Gewalt155
VI. Schlussfolgerungen159
Literatur161
Claus Freiherr von Rosen: Innere Führung und Einsatz aus Perspektive der Pädagogik164
I. Innere Führung – die aktuelle und praktische Antwort für den Einsatz aus den Erfahrungen des Krieges164
II. Einsatz aus Sicht der Inneren Führung168
1. Schlüsselqualifikation am Bild des heißen Krieges170
2. Schlüsselqualifikation am Bild des kalten Krieges172
3. Schlüsselqualifikation am Bild des Handelnden im Einsatz173
III. Ziele und Inhalte der Inneren Führung für die Einsatzausbildung in den Vorschriften für Innere und äußere Führung174
1. Ziele und Inhalte für die Einsatzausbildung in der Aufbauphase in den fünfziger und sechziger Jahren175
2. Ziele und Inhalte für die Einsatzausbildung in der Konsolidierungsphase in den siebziger und achtziger Jahren177
3. Ziele und Inhalte für die Einsatzausbildung in der Transformationsphase seit den neunziger Jahren179
IV. Verfahren und Institutionen der Ausbildung zur Inneren Führung für den Einsatz184
1. Die erste Möglichkeit184
2. Die zweite Möglichkeit184
3. Die dritte Möglichkeit186
V. Zusammenfassung188
Literatur191
Matthias Gillner: Für einen „die ethischen Grenzmarken des eigenen Gewissens bedenkenden Gehorsam“. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Gewissensfreiheit des Soldaten und seine Konsequenzen für die Bundeswehr194
I. Das Recht auf Gewissensfreiheit196
1. Die Schutzwirkung der Gewissensfreiheit196
2. Das Schutzgut der Gewissensfreiheit198
3. Die Feststellung einer Gewissensentscheidung199
4. Verhältnis zwischen dem Grundrecht auf Gewissensfreiheit und dem Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung199
5. Die „Grenzen“ des Grundrechts auf Gewissensfreiheit201
II. Kritik am Umgang mit dem Urteil zur Gewissensfreiheit in der Bundeswehr204
1. Kritik an den juristischen Einwänden gegen das Urteil205
a) Die Annahme einer Gewissensentscheidung205
b) Das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung als Spezifizierung des allgemeinen Grundrechts auf Gewissensfreiheit207
c) Der Vorrang der Gewissensfreiheit des Soldaten vor der Funktionsfähigkeit der Bundeswehr208
2. Kritik an der Interpretation des Urteils209
III. Würdigung211
Literatur214
Michael Hofmann: Soziale Absicherung in Auslandseinsätzen – das neue Einsatz-Weiterverwendungsgesetz216
I. Das Einsatzversorgungsgesetz218
1. Anwendungsbereich218
2. Definition ‚Einsatzunfall‘218
3. Leistungen nach dem EinsatzVG220
a) Leistungen im Überblick220
b) Einmalige Entschädigungszahlung220
c) Erhöhung der laufenden Versorgung221
d) Ausgleichszahlungen222
e) Bewertung222
II. Das Einsatz-Weiterverwendungsgesetz223
1. Überblick223
2. Das Gesetzgebungsverfahren224
3. Die Regelungen im Einzelnen226
a) Gesundheitliche Wiederherstellung und berufliche Qualifizierung226
b) Schutzzeit227
c) Wehrdienstverhältnis besonderer Art228
d) Weiterverwendungsanspruch228
e) Wiedereinstellungsanspruch230
f) Rückwirkung231
III. Schluss231
Literatur234
Stefan Bayer: Nutzen und Kosten von Auslandseinsätzen – eine ökonomische Perspektive236
I. Der ökonomische Gesamtwert und die Bewertung seiner einzelnen Komponenten238
1. Der ökonomische Gesamtwert (Total Economic Value)238
2. Ausgewählte Bewertungsverfahren242
a) Preis- und Nutzenansatz243
b) Outputmessung durch Rückgriff auf Marktdaten245
c) Direkte Erfragung der Zahlungsbereitschaft247
II. Diskontierung zukünftiger Nutzen und Kosten248
1. Diskontierungsmotive248
2. Richtige Diskontierung250
3. Intergenerationelle Diskontierung252
III. Fazit253
Literatur255
Hans-Joachim Reeb: Auslandseinsätze der Bundeswehr im Blickfeld der Medien258
I. Forschungsstand mit Lücken258
II. Konstruktion der Auslandseinsätze durch die Medienberichterstattung262
1. Interessen der Akteure an Informationen über Auslandseinsätze263
a) Journalismus263
b) Politik265
c) Militär265
d) Gegnerische Gewaltakteure266
2. Relevanz, Inhalte und Formate in der Berichterstattung266
a) Einordnung in die innenpolitische Debatten267
b) Konzentration auf außergewöhnliche (negative) Vorkommnisse268
c) Blinde bzw. halbblinde Flecken269
III. Einfluss der Berichterstattung auf Öffentlichkeit und Politik270
IV. Fazit272
Literatur273
Volker Stümke: Auslandseinsätze und die Sorge für gerechten Frieden. Ein Blick in die aktuelle Friedensdenkschrift der Evangelischen Kirche in Deutschland278
I. Der Gedankengang der Denkschrift280
II. Das Recht als notwendige Realisierungsbedingung gerechten Friedens285
III. Die Modifikation des Sicherheitsbegriffs289
IV. Ausblick292
Literatur292
Sabine Jaberg: Wehe, wehe, wehe, wenn ich auf das Ende sehe ... Zur Begründung eines friedenswissenschaftlichen Standpunkts zum Norm-Empirie-Problem bei Auslandseinsätzen der BundeswehrVon296
I. Das Norm-Empirie-Problem298
1. Normatives (grundgesetzliches) Soll299
2. Empirisches (tatsächliches) Ist303
3. Mögliche Tabus auf dem Prüfstand308
4. Wege zur Behebung des Norm-Empirie-Problems311
II. Kriterienkataloge – ein probates friedenswissenschaftliches Instrument?313
1. Immanente Ambivalenzen313
2. Friedenswissenschaftliche Positionierung315
a) Argumente für Option 1315
b) Argumente für Optionen 2 und 3317
c) Argumente speziell für Option 3320
III. Bewertung322
Literatur323
Autorenverzeichnis328

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