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Der Einsatz unbemannter Flugsysteme in nicht internationalen bewaffneten Konflikten

Eine Bewertung aus Sicht des Humanitären Völkerrechts

AutorOlaf Seiring
VerlagBWV Berliner Wissenschafts-Verlag
Erscheinungsjahr2016
ReiheSchriftenreihe des Menschenrechtszentrum der Universität Potsdam /Human Rights Centre of the University of Potsdam 43
Seitenanzahl306 Seiten
ISBN9783830521792
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis62,00 EUR
In gewaltsamen Auseinandersetzungen mit nicht staatlichen Akteuren setzen Staaten zunehmend bewaffnete unbemannte Flugsysteme, sogenannte Drohnen, ein. Oft verläuft der Einsatz über Staatsgrenzen hinweg und ist von einer starken Asymmetrie zwischen der staatlichen und der nicht staatlichen Konfliktpartei geprägt. Der Verfasser untersucht derartige Einsätze vor dem Hintergrund des Rechts des nicht internationalen bewaffneten Konflikts. Er setzt sich kritisch mit den Problemen auseinander, die die Verwendung von Drohnen in solchen Auseinandersetzungen mit sich bringt: Inwieweit droht die Ausweitung des geografischen Anwendungsbereichs kriegsrechtlicher Standards zulasten der Menschenrechte, welche Modelle zur räumlichen Einhegung des Kriegsrechts sind denkbar? Dürfen zivile Opfer damit gerechtfertigt werden, dass unbemannte Systeme das Risiko für deren Verwender reduzieren? Wie beeinflusst die vermeintliche Präzision von Drohnen die Einhaltung der Pflicht zu Vorsichtsmaßnahmen? Bewertet werden auch spezifische Einsatztaktiken, etwa sogenannte 'signature strikes' oder die Ortung einer Zielperson mithilfe von Mobilfunkdaten.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort7
Inhaltsübersicht9
Inhaltsverzeichnis10
Abkürzungsverzeichnis19
Einleitung21
Gang der Untersuchung24
§ 1: Technische Grundlagen27
A. Definition „Unbemanntes Flugsystem“27
I. Ausgangspunkt: Definitionen der Vereinigten Staaten und des Vereinigten Königreichs27
II. Luftfahrzeug (UAV) oder Flugsystem (UAS)?29
III. Abgrenzung von bereits existierender Militärtechnik30
IV. Ergebnis: Arbeitsdefinition für die Untersuchung34
B. Klassifizierung relevanter UAS-Modelle35
I. Klasse I-UAS36
II. Klasse II-UAS38
III. Klasse III-UAS38
C. Untersuchungsrelevante Fähigkeiten von UAS40
I. Größere Feindnähe41
II. Zeitgewinn41
III. Informationszuwachs42
IV. Präzision45
§ 2: Anwendungsbereich des Humanitären Völkerrechts bei grenzüberschreitenden UAS-Einsätzen eines Staates gegen nicht staatliche Akteure47
A. Überblick über die Voraussetzungen der Anwendbarkeit des Humanitären Völkerrechts48
I. Akteure48
II. Gewalt53
III. Zeit55
IV. Raum56
B. Qualifikation als nicht internationaler bewaffneter Konflikt57
I. Internationaler oder internationalisierter bewaffneter Konflikt58
II. Nicht internationaler bewaffneter Konflikt61
III. Mögliche dritte Kategorie: Neue Regeln für den transnationalen bewaffneten Konflikt?71
IV. Ergebnis73
C. Geografische Begrenzung transnationaler nicht internationaler bewaffneter Konflikte73
I. Völkerrechtliche Vorüberlegungen74
II. Konzepte zur Begrenzung94
III. Ergebnis120
§ 3: Einsatz von UAS und die Regeln zum Schutz der körperlichen Integrität von Kämpfern125
A. Ausdrückliche Regelungen126
I. Verbot der Zufügung überflüssiger Verletzungen und unnötiger Leiden126
II. Verbot von Angriffen auf Personen im Zustand des hors de combat130
III. Verbot, kein Pardon zu geben132
IV. Perfidieverbot133
V. Ergebnis135
B. Tötungsmissionen mit UAS – Pflicht zur Gefangennahme als milderes Mittel?136
I. Bestehendes Meinungsspektrum136
II. Bewertung139
III. Ergebnis182
§ 4: Einsatz von UAS und die Regeln zum Schutz der körperlichen Integrität von Zivilisten185
A. Unterscheidungsgebot185
B. Verhältnismäßigkeitsregel und verminderte Eigengefährdung bei UAS-Einsätzen188
I. Vorfrage: Geltung und Inhalt der Verhältnismäßigkeitsregel im nicht internationalen bewaffneten Konflikt189
II. Vermindertes Eigenrisiko als militärischer Vorteil?192
C. Pflicht zu Vorsichtsmaßnahmen und UAS196
I. Überblick über die relevanten Pflichten zu Vorsichtsmaßnahmen198
II. Hohe Standards aufgrund der technischen Möglichkeiten von UAS?209
III. Humanitärvölkerrechtliche Risiken einer starken UAS-Komponente247
IV. Ergebnis: Vorsichtsmaßnahmen259
Untersuchungsergebnisse261
Literaturverzeichnis271
Dokumentenverzeichnis293

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