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Geburt aus Ruinen.

Kosovo als neuer Staat in Europa?

AutorHeike Zygojannis
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2013
ReiheSchriften zum Völkerrecht 200
Seitenanzahl245 Seiten
ISBN9783428540648
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis79,90 EUR
Ziel der Untersuchung ist die Beantwortung der Frage, ob Kosovo heute einen Staat darstellt. Im Ergebnis kommt Heike Zygojannis zu dem Schluss, dass Kosovo nach den geltenden klassischen Regeln von Staatlichkeit mangels effektiver Staatsgewalt kein Staat ist. Doch nach Auffassung der Autorin sind die klassischen Regeln des Völkerrechts in Fluss geraten. Es zeichne sich eine Veränderung dahingehend ab, dass durch vorzeitige Anerkennung von territorialen Gebilden als Staat trotz mangelnder Souveränität oder Effektivität der Staatsgewalt dem Selbstbestimmungsrecht der Völker in Form der Sezession zur Durchsetzung verholfen werde. Für die Entstehung eines Sezessionsrechts aus dem Selbstbestimmungsrecht der Völker stellt die Autorin einen Kriterienkatalog auf, den sie an die Kriterien für die Entstehung einer Responsibility to Protect anlehnt. Diskutiert werden Fragen nach der völkerrechtlichen Akzeptanz eines Sezessionsrechts außerhalb des kolonialen Kontexts, nach dem Verhältnis zwischen Selbstbestimmungsrecht und staatlicher Souveränität, nach veränderten Anforderungen an die Elemente von Staatlichkeit sowie nach der Zulässigkeit bzw. der Bedeutung von Anerkennungen. Ausführlich einbezogen wird in die Betrachtung das Gutachtenverfahren vor dem Internationalen Gerichtshof zur kosovarischen Unabhängigkeitserklärung.

Heike Zygojannis, geb. Schwier, seit August 2010 Referentin im Bundesministerium des Innern. Sie studierte Rechtswissenschaften in Bonn und legte die juristischen Staatsprüfungen 2004 bzw. 2006 ab. Vor Aufnahme des Promotionsstudiums an der Universität zu Köln bei Prof. Kreß arbeitet sie von November 2006 bis Juli 2007 als Referentin bei der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der OSZE, wo sie sich erstmals die Frage nach einem Recht auf Sezession der Kosovaren stellte. Während der Arbeit an ihrer Dissertation arbeitete sie zunächst bei Prof. Dolzer am Institut für Völkerrecht in Bonn und nach dessen Emeritierung am Institut für Luft- und Weltraumrecht bei Prof. Hobe in Köln. Sie ist Mitautorin des Buchs »A Coherent European Procurement Law and Policy for the Space Sector«.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort8
Inhaltsverzeichnis10
Einführung und Gang der Untersuchung16
Teil 1: Kosovo18
Kapitel 1: Kosovo geographisch und demographisch18
A. Geographie18
B. Bevölkerung19
C. Wirtschaft20
D. Pristina21
E. Serben in Kosovo22
F. Ursachen des Konflikts24
Kapitel 2: Geschichtlicher Überblick25
A. Ursprüngliche Siedler25
B. Byzantinisches Reich26
C. Serbische Herrschaft26
D. Osmanisches Reich27
E. Eingliederung in serbischen Staat29
F. Erster Weltkrieg30
G. Zwischenkriegszeit30
H. Zweiter Weltkrieg31
I. Kommunistische Ära32
J. Die Kosovo-Krise der 1990er Jahre36
K. Internationales Protektorat45
I. KFOR47
II. UNMIK47
III. Statusverhandlungen48
IV. Der Ahtisaari-Plan50
V. Das Verhalten des Sicherheitsrats52
VI. Troika-Gespräche52
L. Unabhängigkeit52
I. Anerkennungen54
II. Reaktionen in der Region55
III. Verfassung56
IV. EULEX56
1. Geltung von Resolution 1244 (1999)58
2. Rechtsgrundlage für EULEX-Präsenz59
V. Kosovo Security Force62
M. Februar 2008 bis Dezember 201262
Teil 2: Die Entstehung von Staaten im aktuellen Völkerrecht65
Kapitel 1: Konstituierende Staatsmerkmale65
A. Montevideo-Konvention65
I. Staatsgebiet67
II. Staatsvolk69
III. Staatsgewalt69
B. Ergebnis71
Kapitel 2: Die Entstehung von Staaten71
A. Entstehung durch Integration72
I. Fusion72
II. Inkorporation73
III. Annexion73
B. Entstehung durch Desintegration74
I. Entlassung74
II. Dismembration75
III. Sezession78
1. Recht auf Sezession aus nationalem Recht78
2. Recht auf Sezession aus Selbstbestimmungsrecht79
a) Geschichtliche Entwicklung des Selbstbestimmungsrechts in der Neuzeit80
aa) American Declaration of Independence80
bb) Französische Revolution (1789–1799)81
cc) 19./20. Jahrhundert82
dd) Erster Weltkrieg83
ee) Völkerbund84
ff) Zweiter Weltkrieg85
gg) VN-Charta85
hh) Dekolonisation86
ii) Menschenrechtspakte87
jj) Friendly Relations Declaration87
kk) Weitere VN-Resolutionen88
ll) Rechtsprechung des Internationalen Gerichtshofs89
mm) Schlussakte von Helsinki89
nn) Afrikanische Charta der Menschenrechte90
oo) Ära des Umbruchs ab 198990
pp) Supreme Court of Canada91
qq) Aktueller Stand92
b) Einordnung des Selbstbestimmungsrechts – Recht oder politisches Prinzip92
c) Gewohnheitsrecht94
aa) Entstehung von Gewohnheitsrecht94
bb) Selbstbestimmungsrecht als Gewohnheitsrecht96
cc) Ius Cogens mit erga omnes-Wirkung96
d) Verbrauch des Selbstbestimmungsrechts97
e) Inhaber und Inhalt des Selbstbestimmungsrechts98
aa) Auslegung völkerrechtlicher Verträge99
bb) Inhaber des Selbstbestimmungsrechts100
(1) Historische Entwicklung des Volksbegriffs100
(2) Aktueller Volksbegriff103
cc) Volk im ethnischen Sinn106
dd) Minderheiten als Träger des Selbstbestimmungsrechts109
ee) Zwischenergebnis112
f) Ergebnis113
g) Inhalt des Selbstbestimmungsrechts113
aa) Inneres Selbstbestimmungsrecht114
(1) Recht auf Demokratie114
(2) Ergebnis116
bb) Äußeres Selbstbestimmungsrecht116
h) Implementierung des Selbstbestimmungsrechts118
aa) Inneres Selbstbestimmungsrecht118
bb) Äußeres Selbstbestimmungsrecht118
cc) Folgen der Ausübung119
(1) Autonomie119
(2) Föderalismus120
(3) Konföderalismus122
(4) Sezession122
(a) Untersuchung der Praxis der Staaten und Internationalen Organisationen123
(b) Verbot der Sezession126
(aa) Verbot aus uti possidetis-Grundsatz126
(bb) Verbot wegen Verstoßes gegen Normen des Völkerrechts129
(cc) Adressaten der Rechte132
(c) Zwischenergebnis138
(d) Neuere Entwicklungen138
(e) Abwägung der Rechte141
(5) Ergebnis142
(6) Kriterien für Ausnahmesituation142
(a) Kritik an Kriterienvorschlägen in der Literatur143
(b) Kriterien der "Responsibility to Protect"145
(c) Kriterien der Humanitären Intervention147
(d) Zusammenfassung149
(e) Bedeutung für das Sezessionsrecht149
(f) Zielrichtung150
(g) Verhältnismäßigkeit150
(h) Feststellung der Friedensbedrohung durch den Sicherheitsrat156
(7) Zwischenergebnis zum Sezessionsrecht156
(8) Autorisierung durch den Sicherheitsrat156
dd) Ergebnis zum Sezessionsrecht aus dem Selbstbestimmungsrecht158
i) Selbstbestimmungsrecht als Mehrheitsrecht159
3. Rechtmäßigkeit der Sezession bei beschränkter Souveränität159
4. Sezessionsrecht durch Effektivität160
IV. Ergebnis zum Sezessionsrecht160
C. Entstehung von Staaten160
Kapitel 3: Anerkennung von Staaten161
A. Rechtsnatur und Formen der Anerkennung161
B. Anerkennung trotz Völkerrechtsverstoßes?163
C. Inhalt der Anerkennung166
D. Bedingte Anerkennung167
E. Wirkung der Anerkennung168
I. Konstitutive Theorie168
II. Deklaratorische Theorie169
III. Stellungnahme169
IV. Pflicht zur und Recht auf Anerkennung171
V. Vorzeitige Anerkennung172
VI. Neuere Entwicklungen172
1. Veränderungen im Hinblick auf vorzeitige Anerkennungen172
a) Slowenien172
b) Kroatien174
aa) Staatsgebiet175
bb) Staatsvolk175
cc) Staatsgewalt175
dd) Ergebnis176
ee) Zustimmung177
ff) Verfassungsrechtlich garantiertes Sezessionsrecht177
gg) Ergebnis178
c) Bosnien-Herzegowina178
aa) Staatsgewalt179
bb) Zustimmung179
cc) Ergebnis179
d) Mazedonien179
e) Zusammenfassung180
2. Rechtfertigung der vorzeitigen Anerkennung180
3. Dogmatische Ansätze181
4. Zwischenergebnis183
VII. Ergebnis183
VIII. Veränderung der Wirkung der Anerkennung183
IX. EG-Richtlinien zur Anerkennung neuer Staaten184
F. Ergebnis186
Teil 3: Die Entstehung von Staaten im aktuellen Völkerrecht am Beispiel Kosovos187
Kapitel 1: Juristische Bewertung187
A. Erfüllung der Staatsmerkmale187
I. Staatsgebiet187
II. Staatsvolk188
III. Staatsgewalt188
IV. Ergebnis191
B. Wirkung der Anerkennung192
I. Herabsetzung der Anforderungen192
1. Voraussetzungen für Herabsetzung der Anforderungen192
a) Form der Ausübung des Selbstbestimmungsrechts192
b) Rechtmäßigkeit der Ausübung des Selbstbestimmungsrechts193
aa) Sezessionsrecht der Kosovaren193
(1) Souveränität Serbiens194
(2) Zustimmung194
bb) Volk im ethnischen Sinn195
cc) Selbstbestimmungsrecht in Form eines Sezessionsrechts196
(1) Völkermord197
(2) Kriegsverbrechen197
(3) Verbrechen gegen die Menschlichkeit203
(4) Verhältnismäßigkeit205
dd) Zwischenergebnis211
ee) Ergebnis211
ff) Verstoß der Sezession gegen Resolution 1244 (1999)211
(1) Verstoß gegen Resolution 1244 (1999)212
(a) Identität der Bundesrepublik Jugoslawien mit Serbien213
(b) Autoren der Unabhängigkeitserklärung214
(2) Kein Verstoß gegen Resolution 1244 (1999)215
(a) Wortlaut der Resolution215
(b) Abkommen von Rambouillet217
(c) Einseitige Erklärung218
(d) Zwischenergebnis218
(e) Intention des Sicherheitsrats219
(f) Scheitern des politischen Prozesses219
(g) Adressaten von Resolution 1244 (1999)221
(h) Die Bundesrepublik Jugoslawien im Sicherheitsrat am 10. Juni 1999221
(3) Zwischenergebnis zu Resolution 1244 (1999)221
(4) Schweigen der VN-Organe222
gg) Berechtigung der Erklärenden für das Volk zu sprechen222
c) Ergebnis223
2. Ergebnis zu Voraussetzungen der Herabsetzung223
II. Wirkung der Anerkennungen223
C. Ergebnis223
Kapitel 2: Veränderung des Völkerrechts – Ausblick225
Literaturverzeichnis227
Stichwortverzeichnis243

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