Das weltliche Weltgericht
Eine Einleitung
Die Luft ist kühl auf der Haut. Vielleicht ist es die Klimaanlage. Oder das Gefühl, dass es hier immer kühl ist und der bloße Ort die Gänsehaut verursacht. Im Zuschauerraum des Internationalen Strafgerichtshofs reihen sich die Klappsitze aneinander, nach oben ansteigend wie in einem Theater. Der Gerichtssaal selbst ist durch eine schusssichere Glaswand abgetrennt und hinter einem dicken Vorhang verborgen. Geht der Vorhang auf, erscheint die Szenerie, und das Stück beginnt.
Ein Gerichtsdiener hastet zu einem Mikrofon bei der Tür und ruft: »All rise, veuillez vous lever!« Der Saal erhebt sich. Richter in ehrwürdigen Gewändern schreiten herein.
Auf der Bühne sitzen zur Linken die Ankläger, daneben die Vertreter der Opfer. In der Mitte die Richter in marineblauen Roben mit weißem, plissiertem Barett. Aus Sicht der Zuschauer rechts die Verteidiger. Hinter ihnen, in der letzten Reihe, ist der Platz des Angeklagten. Man erkennt ihn sofort, da er als Einziger im Saal einen Anzug und keine Robe trägt. Direkt hinter der Glasscheibe, mit dem Rücken zu den Zuschauern, werden die Zeugen Platz nehmen. Auf dem Tisch stehen ein Mikrofon, ein Bildschirm, auf dem Beweismaterial und Dokumente gezeigt werden, und manchmal eine Schachtel mit Papiertaschentüchern. Für die Tränen.
Immerzu die gleiche Szene vor derselben Kulisse, nur die Akteure verändern sich im Lauf der Jahre. Seit 2010 beobachte ich die Verfahren am Internationalen Strafgerichtshof und habe seither unzählige Stunden dem Treiben beigewohnt. Präsidenten und Milizionäre gingen hier ein und aus. Darunter Präsident Uhuru Kenyatta aus Kenia, der erste amtierende Staatschef auf der Anklagebank. Oder der gealterte Präsident der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo mit den kleinen Augen.
In den vergangenen Jahren habe ich Zeugen zugehört, die manchmal als die Einzigen ihres Dorfes ein Blutbad überlebt haben. Frauen, Männer, Mädchen, Kinder, Kindersoldaten, die die vergessenen Verbrechen aus so fernen Regionen wie Norduganda, der Zentralafrikanischen Republik oder der Provinz Ituri im Ostkongo ganz nahe gebracht haben.
Manche haben geweint. Andere haben ihre Antworten auf die Fragen der Anwälte wie Computerstimmen heruntergerattert. Sie erzählten von Familien, die verbrannten. Von Babys, die an die Wand geschlagen wurden. Von Jungen, denen die Hand abgehackt wurde.
Als ich in Den Haag meine Arbeit aufnahm, stellte ich fest, dass ich nicht im Ansatz eine Vorstellung davon hatte, was Menschen zu tun in der Lage sind. Eine der erfahrensten Ermittlerinnen der Vereinten Nationen, Carla Del Ponte, drückte es einmal so aus: »Das Geräusch der Macheten, die durch Fleisch schneiden, die Schreie in der Nacht, das Weinen der Kinder, die wütenden Befehle des Wahnsinns kann ich mir wohl ausmalen, aber ich weiß zugleich, dass der wirkliche Schrecken meine Vorstellungskraft übersteigt.«1
Die Haager Völkerrechtsprozesse kehren die Weltpolitik um. Präsidenten ordnen sich Richtern unter. Recht gegen Macht. Gut gegen Böse. Blut, Verschwörungen und Verstrickungen. Und am Ende ein Urteil.
Der Weg zu mehr Gerechtigkeit und Frieden ist jedoch lang und beschwerlich. Ein gewöhnlicher Tag am Internationalen Strafgerichtshof ist spektakulär unspektakulär. Die tägliche Arbeit des Gerichts gleicht oft dem Bohren eines Tunnels im Gebirge – es geht nur zentimeterweise vorwärts. An manchen Tagen, wenn sich das Umfeld als besonders hart erweist, geht gar nichts. Ein Fortschritt ist kaum spürbar. Erst aus der Vogelperspektive, im Nachhinein, wenn der Durchbruch geschafft ist, wird das Spektakuläre sichtbar.
Der Internationale Strafgerichtshof ist eine bisher einzigartige Einrichtung. Nie zuvor gab es ein internationales Gericht, vor dem sich Präsidenten, hochrangige Militärs oder Rebellenführer verantworten mussten. Seit dem Westfälischen Frieden von 1648 standen in den internationalen Beziehungen die Souveränität und die Eigenständigkeit von Staaten über allem. Was innerhalb eines Landes geschah, ging folglich andere Regierungen oder die Staatengemeinschaft nichts an.
Genau 350 Jahre später, 1998, wurde auf einer Staatenkonferenz in Rom der Internationale Strafgerichtshof gegründet. Mehr als 120 Staaten haben sich inzwischen freiwillig seiner Gerichtsbarkeit unterworfen, indem sie dem Römischen Statut beigetreten sind, dem Gründungsvertrag des Gerichts. Sie erlauben damit den Ermittlern des Strafgerichtshofs, im eigenen Land einzugreifen. Die Länder erkennen zudem an, dass es keine Immunität mehr gibt – nicht einmal für Staatsoberhäupter. Sie verpflichten sich sogar, eigene Staatsbürger nach Den Haag auszuliefern, wenn diese schwerer Verbrechen verdächtigt werden.
Das ist das Prinzip, mit dem der Internationale Strafgerichtshof in eine neue Welt vorgestoßen ist. Recht gilt im 21. Jahrhundert für alle, auch für die Mächtigen. Das Recht eines Souveräns, seine eigene Bevölkerung abzuschlachten, wird nicht länger geduldet. Dafür legen sich die Juristen mit den Mächtigen an.
Die Idee entstand in Nürnberg 1945, als die Alliierten nach dem Zweiten Weltkrieg die Hauptkriegsverbrecher des NS-Regimes vor ein Gericht stellten. Bis zu den Nürnberger Prozessen galt internationales Recht – das Völkerrecht – als eine Angelegenheit von Regierungen. Staaten gingen Verträge ein, erklärten Kriege und schlossen Frieden. Sie waren die einzigen im internationalen Recht haftbaren Akteure. In Nürnberg wich man zum ersten Mal von diesem Prinzip ab: Völkerrecht wurde nicht mehr nur auf Staaten angewendet, sondern auch auf Einzelpersonen. »Verbrechen gegen internationales Recht werden von Menschen begangen, nicht von abstrakten Einheiten«, erklärten die Richter im Urteil von Nürnberg.2 Nicht »Staaten« oder »Regierungen« sind für Kriegsverbrechen verantwortlich, sondern Soldaten, Generäle und Präsidenten.
Der Grundsatz, dass eine Einzelperson für Verletzungen des internationalen Rechts angeklagt werden kann, ist heute im Völkerstrafrecht verankert. Die vier völkerstrafrechtlichen Kategorien von Verbrechen sind im Gründungsvertrag des Internationalen Strafgerichtshofs festgelegt. Es sind die vier schwersten Verbrechen der Welt: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und das Verbrechen der Aggression.
Die Hauptakteure
Vom siebten Stock aus, dem hoch gelegenen dritten Gerichtssaal, sieht man am Horizont einen Streifen der Nordsee. Direkt hinter dem Gebäude des Internationalen Strafgerichtshofs im Norden von Den Haag beginnen Dünen aus Sand, die mit Buschgras bewachsen die Stadt vom Meer trennen. Im ersten Jahrzehnt war das Gericht in einem ehemaligen Bürohochhaus der Telekom untergebracht, das Parkhaus zu Gerichtssälen umgebaut. Seit Ende 2015 residiert das Strafgericht in einem eigenen Glasbau im Norden der Stadt.
Die oberen Stockwerke des Gebäudes bieten einen Rundumblick über Den Haag, das in den vergangenen Jahren zur Welthauptstadt des Friedens und des Rechts gewachsen ist. Das Tribunal für das ehemalige Jugoslawien, das die Verbrechen der 1990er Jahre auf dem Balkan aufarbeitet, hat seinen Sitz nur ein paar Hundert Meter Luftlinie entfernt. Auch das Tribunal für den Libanon, wo die Ermordung des libanesischen Premierministers Rafik Hariri 2007 untersucht wird, befindet sich in der Stadt, in jenem Gebäude, in dem zuvor das Tribunal für Sierra Leone die Verbrechen während des Bürgerkriegs in Westafrika verfolgte.
Mit all diesen Einrichtungen hat der Internationale Strafgerichtshof nicht viel zu tun. Zwei wesentliche Dinge unterscheiden sie: Die sogenannten Ad-hoc-Tribunale wurden von den Vereinten Nationen gegründet. Deshalb sind sie UN-Organe und erhalten – theoretisch – die Unterstützung aller 193 UN-Staaten. Vom UN-Sicherheitsrat geschaffen und kontrolliert, sind sie auch ihm Rechenschaft schuldig.
Der Internationale Strafgerichtshof ist dagegen keine UN-Einrichtung: Staaten müssen dem Römischen Statut, dem Gründungsvertrag des Gerichts, ausdrücklich beitreten. Zurzeit sind mehr als 120 Länder Mitglied des Strafgerichtshofs, der auch von diesen kontrolliert wird.
Der zweite Unterschied ist die Gerichtsbarkeit: Die Tribunale sind beschränkt auf einen bestimmten Zeitraum und eine bestimmte Region. Wenn alle Fälle abgeschlossen sind, machen sie dicht. Der Internationale Strafgerichtshof dagegen kann zeitlich und geografisch fast uneingeschränkt in Konflikte und Bürgerkriege eingreifen. Er obliegt keinem Verfallsdatum und ist somit das erste ständige internationale Strafgericht der Welt. Eine Einrichtung, die bleibt.
Er verfügt über eine eigene Anklagebehörde, die den Hergang von Verbrechen ermittelt, Anklageschriften verfasst und im Gerichtssaal Beweise und Argumente für die Schuld eines Angeklagten präsentiert. Etwa 800 Angestellte mit 100 Nationalitäten arbeiten insgesamt am Gericht. Knapp die Hälfte davon, 380, sind in der Anklagebehörde beschäftigt: Juristen, Ermittler, Sprachwissenschaftler, Forensiker, Computerexperten, Psychologen. Sie wühlen sich durch Dokumente, heben Massengräber aus, ordnen Verdächtigen Telefonnummern zu und befragen Zeugen.
Auf der anderen Seite die Verteidigung. Die Anwälte, die die Angeklagten vertreten, sind unabhängig und kommen von außen. Das Gericht führt eine Liste mit den Namen von mehreren Hundert Anwälten, die zugelassen und befähigt sind, in einem Kriegsverbrecherprozess aufzutreten. Weil die Verfahren so komplex sind, steht den Angeklagten ein Team aus mehreren...
