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Inklusion von Kindern mit Behinderungen als sozialrechtlicher Anspruch

Autor	Christina Hellrung
Verlag	Springer-Verlag
Erscheinungsjahr	2016
Seitenanzahl	330 Seiten
ISBN	9783658163570
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	49,99 EUR

Christina Hellrung untersucht, ob die Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention an ein inklusives Zusammenleben von Kindern mit und ohne Behinderungen im Sozialrecht verwirklicht werden können. Vor dem Hintergrund des völkerrechtlichen Verständnisses von Inklusion, Exklusion und Behinderung werden unterschiedliche Facetten vom Recht des Kindes mit Behinderung auf Inklusion sowie dessen verfassungsrechtliche Verankerung aufgezeigt. Ausgehend von der Fürsorgeentwicklung im deutschen Behindertenrecht wird die im SGB VIII und SGB XII geregelte Eingliederungshilfe für Kinder mit Behinderungen unter kritischer Betrachtung der bestehenden rechtlichen Abgrenzungsprobleme an der Schnittstelle medizinischer, sozialer und schulischer Rehabilitation auf ihr Inklusionspotenzial untersucht. Dabei werden auch die geplanten Reformbestrebungen im Bundesteilhabegesetz kritisch auf den Prüfstand genommen.

Dr. Christina Hellrung ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Sozialrecht und Bürgerliches Recht an der Friedrich-Schiller-Universität in Jena.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	13
1Problemstellung und Relevanz des Themas	21
A. Einführung	21
I. Das Recht des Kindes auf Inklusion	23
1. Exklusion von Kindern mit Behinderungen als gesellschaftliches Phänomen?	23
2. Herleitung	25
3. Inhalte	26
4. Grenzen	27
II. Inklusion im Sozialrecht?	28
B. Gang der Untersuchung	30
2 Fürsorge für Kinder mit Behinderungen im Wandel	33
A. Deutsches Recht	33
I. Die Anfänge einer Fürsorgebewegung	33
1. Die Behindertenfürsorge als private, karitative und öffentliche Aufgabe	34
2. Sondereinrichtungen	34
a) Krüppelanstalten	34
b) Taubstummen- und Blindenunterricht	36
c) „Schwachsinnigen“- und „Idiotenanstalten“	37
d) Einführung der Schulpflicht und „Hilfsschulen“ für Kinder mit Behinderungen	38
II. Die Jugendwohlfahrtsbewegung in der Weimarer Zeit	39
1. Das Preußische Krüppelfürsorgegesetz	40
2. Das Reichsjugendwohlfahrtsgesetz	41
3. Krisenjahre der Jugendhilfe	42
a) Die Grenzen der Erziehbarkeit	43
b) Rassenhygiene	44
III. Die Zeit des Nationalsozialismus	45
IV. Der Teilhabegedanke in der frühen Bundesrepublik bis zur Gegenwart	47
1. Das Bundessozialhilfegesetz	47
2. Umbruch im Sonderschulwesen	50
3. Das Kinder- und Jugendhilfegesetz	52
4. Benachteiligungsverbot wegen der Behinderung in Art. 3 III 2 GG	53
5. Gesetz zur Rehabilitation und Teilhabe im SGB IX	54
V. Behindertenpolitik in der DDR	56
VI. Ergebnis	58
B. Europäisches Primärrecht	60
I. Art. 3 III 3 EUV	60
II. Art. 26 Grundrechtecharta der EU	60
C. Internationales Recht	62
I. Die „Genfer Erklärung“	62
II. Die Erklärung der Rechte des Kindes	63
III. Die UN-Kinderrechtskonvention	64
IV. Die UN-Behindertenrechtskonvention	65
1. Entstehungsprozess	66
2. Ziele und Prinzipien	67
V. Zusammenfassung	68
3Behinderung und Inklusion	70
A. Die Behinderung	70
I. Der Begriff der Behinderung	70
II. Die Definition der Behinderung	71
1. Behinderung als persönliches Defizit	71
2. Behinderung als gesellschaftliche Konstruktion	72
3. Kombination beider Definitionen	73
III. Behinderungsdefinitionen im Vergleich	74
1. Art. 1 II UN-BRK	74
a) Die Internationale Klassifikation von Behinderung	75
aa) Entstehungsgeschichte	75
bb) Klassifikation einer Behinderung: Funktionsfähigkeit und Kontextfaktoren	76
b) Die Klassifikation für Behinderungen im Kinder- und Jugendalter (ICF-CY)	78
2. Art. 3 III 2 GG	79
3. § 2 SGB IX	81
a) Körperliche und geistige Behinderung nach der Eingl-VO	83
b) Seelische Behinderung i. S. d. § 35a SGB VIII	84
c) Behinderung im SGB und der UN-BRK im Vergleich	86
IV. Behinderung und „Normalität“	90
B. Die Bedeutung von Inklusion und Exklusion	93
I. Inklusion und Exklusion in der Soziologie	94
1. Inklusion in der funktional differenzierten Gesellschaft	95
a) Leistungs- und Publikumsrollen	95
b) Intensität	95
c) Zeitliche Dimension	96
d) Selbst- und Fremdbestimmung	96
2. Exklusion – aus oder innerhalb der Gesellschaft?	97
3. Der Lebenslagenansatz	99
II. Inklusion als Rechtsbegriff	100
1. Inklusion als Leitbegriff und Grundprinzip inklusiver Rechte	100
a) Der Inklusionsbegriff in der UN-BRK	102
b) Der Inklusionsbegriff in der UN-KRK	103
2. Der Gemeinsame Bericht über soziale Inklusion	104
3. Integration und Inklusion	106
III. Ergebnis	108
C. Das Recht des Kindes mit Behinderung auf Inklusion	110
I. Grundlegung inklusiver Rechte	110
1. Inklusion und Menschenwürde	110
2. Inklusion und Nichtdiskriminierung	112
a) Diskriminierungen	113
aa) Begriff	113
bb) Vergleichsperson	115
b) Rechtfertigung und Grenzen	117
3. Gleichberechtigung	118
a) Formale und soziale Gleichheit	118
b) Gleichheit durch Anerkennung	120
c) Gleichheit, Inklusion und das „gute Leben“?	123
aa) Die Theorie der Gerechtigkeit von Rawls	123
bb) Der Glücksegalitarismus	124
cc) Der Capability-Ansatz	125
dd) Stellungnahme	127
4. Inklusion und Zugänglichkeit	129
II. Inklusion durch Kinderrechte	130
1. Vom Recht auf Bildung zum Recht auf inklusive Bildung	132
a) Inhalt und Zugang zu „inklusiver Bildung“	134
aa) Verfügbarkeit	135
bb) Zugänglichkeit	136
cc) Annehmbarkeit und Anpassungsfähigkeit	137
b) Innerstaatliche Geltung des Art. 24 UN-BRK	138
c) Individueller Rechtanspruch auf inklusive Bildung?	141
aa) Rechtsprechung	142
bb) Literatur	143
cc) Stellungnahme	144
d) Reichweite des Rechtsanspruchs auf inklusive Bildung	145
2. Recht auf Teilhabe am kulturellen Leben, sowie an Erholung, Freizeit und Sport	148
a) Das Recht auf Partizipation am kulturellen Leben	148
aa) Der Kulturbegriff	148
bb) Teilhabe und Teilnahme	150
b) Das Recht auf Teilnahme an Erholung, Freizeit und Sport	151
3. Recht auf gleichberechtigte Anerkennung als rechtsfähige Person	152
a) Rechtsfähigkeit und rechtliche Handlungsfähigkeit	152
b) Starre Altersgrenzen	154
c) Die elterliche Stellvertretung als Unterstützung i. S. d. Art. 12 III UN-BRK	155
4. Recht auf Förderung der Gesundheit, Habilitation und Rehabilitation	157
a) Das Recht auf das erreichbare Höchstmaß an Gesundheit	157
b) Habilitation und Rehabilitation	160
5. Unabhängige Lebensführung	161
6. Recht auf angemessenen Lebensstandard und sozialen Schutz	163
4Die sozialstaatliche Verantwortung für Kinder mit Behinderungen	166
A. Das Kind mit Behinderung im Leistungsgefüge des Sozialleistungssystems	169
I. Das Ziel der selbstbestimmten Teilhabe im SGB IX	169
1. Teilhabe und Selbstbestimmung von Kindern mit Behinderungen	170
2. Teilhabe und Rehabilitation	171
II. Teilhabe durch Eingliederungshilfe im SGB VIII und XII	176
1. Eingliederungshilfeziel im SGB XII	176
2. Eingliederungshilfeziel im SGB VIII	177
3. Eingliederungshilfe	179
a) Leistungen im Überblick	179
b) Erforderlichkeit der Leistungen	183
4. Nachranggrundsatz	186
5. Abgrenzung der Eingliederungshilfe von medizinischen Reha-Leistungen im SGB V	188
a) Das Rehabilitationsziel im SGB V	188
b) Medizinische Rehabilitationsleistungen im Überblick	189
c) Die Hilfsmittelversorgung im SGB V	192
d) Befriedigung von Grundbedürfnissen des täglichen Lebens	193
6. Abgrenzung der Eingliederungshilfe vom Kernbereich der Schulverantwortung	200
a) Einheitliche Bestimmung des pädagogischen Kernbereichs	201
b) Bestimmung des pädagogischen Kernbereichs durch die Schulgesetze	202
c) Neuausrichtung des pädagogischen Kernbereichs im Hinblick auf Art. 24 UN-BRK	205
7. Abgrenzung der Eingliederungshilfe im SGB XII und SGB VIII	206
a) Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII	207
b) Hilfe zur Erziehung nach §§ 27 ff. SGB VIII	211
III. Eingliederungshilfe als Inklusionshilfe?	214
1. Differenzierte Hilfeerbringung im SGB VIII und SGB XII	215
2. Uneinheitliches Rehabilitationsverständnis in Art. 26-UN-BRK und im SGB XII	216
3. Der Nachranggrundsatz im SGB XII	218
4. Ergebnis	219
B. Inklusion im Verfassungsrecht	220
I. Ausgangsüberlegungen	220
II. Benachteiligungsverbot wegen einer Behinderung aus Art. 3 III 2 GG	221
1. Benachteiligungsverbot	221
a) Subjektiver oder objektiver Bewertungsmaßstab?	222
b) Ungleichbehandlungen	224
aa) Kompensation von Benachteiligungen am Beispiel der Sonderzuweisung	224
bb) Das leistungsdifferenzierte Bildungssystem	228
2. Rechtfertigung der Ungleichbehandlungen	230
a) „Natur der Behinderung“	231
b) Kindeswohl	232
c) Die Rechte anderer Kinder	234
d) Erziehungsrecht der Eltern	235
e) Funktionsfähigkeit des gegliederten Bildungssystems	238
f) Vorbehalt des Möglichen	240
III. Persönlichkeitsrecht des Kindes aus Art. 2 I GG i. V. m. Art. 1 I GG	242
IV. Gleichstellungsgebot aus Art. 3 III 2 GG	244
V. Recht des Kindes auf Erziehung aus Art. 6 II GG	247
1. Inklusion des Kindes als Aufgabe der elterlichen Erziehungsverantwortung?	248
2. Staatliche Garantenstellung aus Art. 6 II 2 GG	251
3. Stellungnahme	252
VI. Verfassungsrechtlicher Anspruch des Kindes mit Behinderung auf inklusive Leistungen?	254
1. Gegenansicht	258
2. Befürwortende Ansicht	261
3. Stellungnahme	265
5Rechtspolitischer Ausblick und Fazit	267
A. Der Bundesteilhabegesetz-Entwurf	267
I. Entstehungsgeschichte	267
II. Die neue Definition des Behinderungsbegriffs	269
III. Eingliederungshilfe im SGB VIII und XII – die große Lösung?	270
IV. Schnittstellenproblematik bei der Hilfsmittelversorgung	271
V. Leistungen zur Verwirklichung inklusiver Bildung	272
VI. Leistungen zur sozialen Teilhabe	274
VII. Bedürftigkeitsunabhängige Ausgestaltung der Eingliederungshilfe	277
VIII. Eingliederungshilfe „neu“ als Inklusionshilfe?	278
B. Fazit	282
C. Zusammenfassung in Thesen	286
Literaturverzeichnis	295

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