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Rechtlich geschützte Interessen an virtuellen Gütern.

Autor	Jesko Preuß
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2009
Reihe	Schriften zum Wirtschaftsrecht 227
Seitenanzahl	246 Seiten
ISBN	9783428531189
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	79,90 EUR

Virtuelle Umgebungen umfassen Güter, die Eigenschaften physischer Gegenstände simulieren. Diese Güter sind ihrem Code nach ausschließlich angelegt, in ihrer Inhaberschaft übertragbar und repräsentieren Informationen mit digitalem Funktionswert. Daraus resultiert ein Vermögenswert, der Fragen nach Begründung und Reichweite rechtlichen Schutzes des faktischen Inhabers aufwirft. Entgegen der Virtual Property Theory resultieren die Befugnisse gegenüber dem Betreiber dabei nur aus dem Zusammenspiel faktischer Einwirkungsmöglichkeiten mit der Gesamtheit der dem Verpflichtungsgeschäft immanenten schuldrechtlichen Ansprüche. Im Verhältnis zu Dritten verläuft die Rechtsschutzproblematik aufgrund der Client-Server-Architektur virtueller Umgebungen parallel zu der extern gespeicherter Datenbestände. Die Lösung liegt hier im Zusammenwirken der aktiven Schutzpflichten des Inhabers des Speichermediums mit den Grundsätzen der Drittschadensliquidation.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhaltsübersicht	8
Inhaltsverzeichnis	10
Abkürzungsverzeichnis	16
Einleitung	20
§ 1 Grundgedanken – Gang der Untersuchung	20
A. Grundgedanken: Problemstellung und Zielsetzung	20
I. Der virtuelle Funktionswert als Wirtschaftsfaktor	24
II. Die Frage nach der Zuordnung	24
III. Die Integration in den Rechtsverkehr	27
IV. Das Konfliktpotential	27
1. Die Interkonnektivität – Förderer des Konflikts im Außenverhältnis	27
2. Die informationstechnische Abhängigkeit – Ursache des Konflikts im Innenverhältnis	29
B. Ziel und Gang der Untersuchung	30
1. Kapitel: Technischer Aufbau und Funktionsweise	33
§ 2 Die virtuelle Welt	33
A. Begrifflichkeit und Konzept	33
B. Wirtschaftliches Potential	34
C. Der informationstechnische Aufbau	35
I. Client-Server-Architektur	35
II. Die konkrete Aufgabenverteilung	37
§ 3 Der Gegenstand des Handels	37
A. Virtuelle Güter	37
I. Begriff und informationstechnische Struktur	37
II. Der visuelle Inhalt der gehandelten Güter	39
1. Möglichkeit selbstständiger Modellierung	40
2. Vorgaben durch die Software	40
a) Die virtuelle Umgebung	40
b) Die virtuelle Währung	41
B. Das Benutzerkonto und die Spielfigur	41
2. Kapitel: Dogmatische Einordnung	44
§ 4 Die außerrechtliche Vermögensgegenständlichkeit virtueller Güter	44
A. Die Ubiquität immaterieller Güter	44
B. Die Durchbrechung dieser Struktur durch die Netzwerkeffekte	44
C. Die faktischen Eigenschaften virtueller Güter	46
I. Ausschließlichkeit und Knappheit	46
II. Übertragbarkeit	47
D. Die durch die Handelbarkeit begründete Vermögensgegenständlichkeit	47
§ 5 Rückschlüsse auf den privatrechtlichen Vermögensbegriff	48
A. Der juristische und der wirtschaftliche Vermögensbegriff	48
B. Der schadensrechtliche Vermögensbegriff	50
C. Ergebnis	53
§ 6 Das virtuelle Gut als Gegenstand rechtlicher Zuordnung	54
A. Einführung	54
B. Das virtuelle Gut als Rechtsobjekt	55
I. Herrschaftsrecht de lege lata	55
1. Eigentumswirkung der Netzressource	56
2. Reichweite geltender Immaterialgüterrechtsregelungen	58
a) Die virtuelle Welt: ihr Code und das sichtbare Arbeitsergebnis	60
b) Das einzelne Gut: Schutz seinem visuellen Inhalt sowie seiner Codierung nach	61
c) Ergebnis der Zuordnungsentscheidungen	64
II. Herrschaftsrecht de lege ferenda	65
1. Vergleichsfälle: Die absolute Zuordnung von Internetpositionen	66
a) Die Entwicklung in den Vereinigten Staaten	66
aa) Die Cyberproperty-Lehre	67
bb) Die Virtual Property-Theorie	70
cc) Die rechtliche Einordnung der Internet-Domains	73
b) Die deutsche Rechtsprechung und Lehre	75
aa) Die Rechtsnatur der Internet-Domains	75
bb) Das Recht am eigenen Datenbestand	77
2. Virtuelle Güter in der deutschen Literatur	80
3. Gründe absoluter Zuordnung	81
a) Die außerrechtlichen Eigenschaften eines Guts	81
b) Die Rechtfertigung über das Allgemeininteresse	83
aa) Gerechtigkeitsgedanken	84
(1) Schutz der individuellen Leistung per se	84
(2) Der notwendige Beitrag für die Allgemeinheit	86
bb) Wirtschaftliche Denkansätze	87
(1) Die Ökonomische Analyse des Rechts	88
(2) Die Maßgeblichkeit wirtschaftlicher Ansätze im deutschen Recht	90
(3) Eingeschränkter Marktaustausch virtueller Güter	91
(a) Die tragedy of the anticommons	91
(b) Unmittelbarer Wirkungsbereich der Rechtspositionen des Betreibers	93
(aa) Beschränkungsmöglichkeiten aus dem Eigentumsrecht	94
(bb) Die Urheberrechte am Code	94
(cc) Die Urheberrechte am visuellen Inhalt	97
(dd) Etwaige Markenrechte des Betreibers	100
(c) Die vertraglich begründete Unterbenutzung	101
(aa) Die Allokationsfunktion des Kartellrechts	101
(bb) Obligatorische Veräußerungsverbote nach § 137 S. 2 BGB	104
(cc) Die „mittelbar dingliche“ Beschränkbarkeit nach § 399 Alt. 2 BGB	105
(d) Zwischenergebnis	105
4. Dogmatische Bedenken	106
a) Der numerus clausus des Sachen- bzw. des Immaterialgüterrechts	106
b) Die monistische Struktur der absoluten Rechte	106
c) Die Kundbarmachung bei der Bestellung von Teilbefugnissen	108
III. Auswertung der Erkenntnisse	110
C. Das virtuelle Gut als Leistungsinhalt eines Verfügungsobjekts	110
I. Dingliche Nutzungsrechte	111
II. Obligatorische Forderungsrechte	111
1. Das virtuelle Gut als schuldrechtlicher Leistungsinhalt	111
2. Konkrete Leistungsbeziehungen	113
a) Die Leistungsbeziehungen zwischen Teilnehmer und Betreiber	113
aa) Der Account und die Spielfigur	113
bb) Sonstige virtuelle Güter	113
b) Die Veräußerung des virtuellen Guts zwischen den Teilnehmern	115
aa) Das virtuelle Gut als Inhalt eines Werkvertrags nach § 631 BGB	115
bb) Das virtuelle Gut als Leistungsgegenstand nach § 453 BGB	116
c) Zwischenergebnis	118
D. Ergebnis	119
3. Kapitel: Der Schutz der Inhaberinteressen im Innenverhältnis	119
§ 7 Einwirkungsmöglichkeiten des Betreibers auf die außerrechtliche Struktur	119
A. Einleitung	120
B. Die Sonderverbindung zwischen Teilnehmer und Betreiber	122
I. Der Bestand des Codes	122
1. Anwendbares Recht	122
2. Vertragstypus	126
3. Wirkungskraft der Terms of Service	132
a) Das von den Regelungswerken betroffene Gesetzesrecht	134
aa) Die Sperrung und die Löschung des Accounts	135
bb) Die Änderung des konkreten Inhalts des Accounts	137
cc) Zwischenergebnis	139
b) Inhaltskontrolle der Regelungswerke	139
aa) Die vertragliche Ausgestaltung leistungsbezogener Nebenpflichten des Teilnehmers	139
(1) Die vertragliche Festlegung	139
(2) Die an die Verletzung der Nebenpflichten geknüpften Rechtsfolgen	141
(3) Kündigung ohne sachlich gerechtfertigten Grund	145
(4) Zusammenfassung	146
bb) Die Begrenzung der Nebenpflichten des Betreibers	147
cc) Der Umfang der vertraglichen Nebenpflichten	149
4. Ergebnis	151
II. Die Übertragbarkeit des virtuellen Guts	152
1. Mittelbar dingliche Beschränkbarkeit	153
2. Vertragliche Beschränkbarkeit	156
3. Konsequenzen für die schadensrechtliche Vermögensgegenständlichkeit	158
C. Ergebnis	160
4. Kapitel: Die Haftung im Außenverhältnis	161
§ 8 Eingriffe Dritter in die Datenstruktur	161
A. Einführung	161
B. Indikatoren des sozialen Konflikts	163
C. Ergänzender Schutz durch die Rechtsordnung	165
I. Das System der unerlaubten Handlungen	166
1. Der Haftungstatbestand des § 823 I BGB	167
a) Das Eigentumsrecht am Speichermedium	167
aa) Die dogmatische Konstruktion	167
bb) Das konzeptionelle Problem der Speicherung fremder Daten	172
cc) Die Abstraktion des Verletzungsschutzes vom Rechtssubjekt	175
dd) Die externe Datenspeicherung als internetspezifisches Phänomen	176
(1) Informationelle Inhalte aus Web- und Email-Accounts	177
(2) Der deliktische Schutz von Chatrooms und Foren	179
b) Die Anknüpfung des deliktischen Schutzes an die Stellung des Datenbestands	181
aa) Das „virtuelle Hausrecht“ als „sonstiges Recht“ i. S. d. § 823 I BGB	181
bb) Das Recht am eigenen Datenbestand	184
cc) Spezifische Kritikpunkte	185
(1) Die Beziehung zwischen Rechtsinhaber und konkretem Schutzgut	185
(2) Die besondere Haftungsanfälligkeit immaterieller Datenbestände	189
(3) Zwischenergebnis	193
2. Schutz über § 826 BGB	194
3. Verletzung eines Schutzgesetzes i. S. d. § 823 II BGB	196
4. Ergebnis	201
II. Das Haftungsinteresse des Eigentümers	202
1. Die vertragliche Begründung aktiver Schutzpflichten	203
2. Leistungszweckbezogene Grenzen	205
3. Die Unabdingbarkeit der aktiven Schutzpflicht	206
4. Das Haftungsbild	207
5. Zusammenfassung und Auswertung der Erkenntnisse	208
III. Die Ersatzfähigkeit von Drittschäden	210
1. Einführung: Die gesetzlichen Fälle des Drittschadensersatzes	210
2. Die Drittschadensliquidation	211
a) Die objektive Interessenlage der Beteiligten	213
b) Die Außenwirkung der Risikoverteilung im Innenverhältnis	215
c) Die inhaltliche Annäherung an die Obhutsverhältnisse	216
d) Die vermeintliche Risikohäufung seitens des Schädigers	218
aa) Der „Schaden“ als Schadensgesamtheit	218
bb) Risikobegrenzung kraft allgemeiner Datensicherungsobliegenheit	220
e) Sachverhalte mit Auslandsberührung	221
3. Ergebnis	225
D. Zusammenfassung der Erkenntnisse	225
5. Kapitel: Schlussbetrachtung	227
§ 9 Ergebnisse der Untersuchung	227
Literaturverzeichnis	230
Sachverzeichnis	243

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